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Nelly Waldeck

GRÜNE 24.03.2023 Sitzungen 20/24

Es ist eine Bemerkung. – Ich hatte das auch gedacht. Aber digital unterwegs sein heißt ja nicht, digital Anträge stellen zu können. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Tatsächlich war ich überrascht, als ich die Daten der NAH.SH eingesehen habe, dass doch 15 Prozent der Studierenden, die doch eine sehr digitale Gruppe sind, die Semestertickets momentan noch als Papiertickets nutzen. Das ist ein Problem. Da müssen wir vorankommen. Trotzdem finde ich diese Zahl alarmierend; denn das zeigt, dass wir noch viele Aufgaben haben, was die Digitalisierung, die digitale Antragstellung und die digitale Nutzung angeht. Ich glaube, das müssen wir berücksichtigen. – Ich bin Ihnen dankbar für Ihre Bemerkung an der Stelle. Das gibt mir nämlich Gelegenheit, Ihnen zu erklären, dass es, wenn jemand in der Einkaufszone, also online ist, er aber nicht bei mir kauft, es nicht an ihm, dem Kunden, liegt, sondern an Ihnen. Wenn Sie versuchen, etwas digital zu machen – Grundsteuererklärung ist das beste Beispiel dafür, an dem man das erklären kann –, dann können Sie es so machen, dass Sie die Software eines großen Verlages nutzen, die ich auch für meine Steuererklärung nutze und in der alle Möglichkeiten, die man hat, aufgeführt werden mit Erläuterungen und kleinen Videos, woraus dann die Codierung stattfindet, oder Sie nutzen ein Formular direkt über ELSTER, wo es zwar nur drei Codierungen gibt, aber zum Beispiel meine Privatstraße nicht vorkommt. Ich wusste vorher auch nicht, dass eine Privatstraße wie ein bebaubares Grundstück zählt. Das war mir neu, und ich glaube, ich darf darauf trotzdem nicht bauen. Also, die private Software löst das. – Ich sage immer noch was zu Ihnen; Sie haben ja auch länger ausgeführt. Ich habe auch nichts anderes behauptet. Also bauen Sie keine Pappkameraden auf. Ich habe gesagt, 95 Prozent sind online. Wenn dann die, die online sind, die Dienste nicht nutzen, liegt es an den Diensten. Der Minister hat vollkommen recht. Dass De-Mail scheitern wird, habe ich schon vor zehn Jahren gesagt. Also, wir müssen die Sachen nutzbar machen. Es kommt hier auf das Frontend an.

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