Nelly Waldeck

Zwei Rückfragen: Das eine ist die Frage: Tarif versus Ausbau. Die hatte ich noch nicht so richtig beantwortet bekommen. Ich sehe, dass wir für das Jobticket noch besser werben können. Im Übrigen halten wir Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber auch ein bisschen für mitverantwortlich, für ihre Azubis zu finanzieren. Das finde ich an der Stelle einen wichtigen Punkt. Meine Frage ist: Wissen Sie, dass es im HVV ein eigenes Jobticket gibt, weshalb viele Menschen sich vielleicht eher entscheiden, (Niclas Dürbrook) dass HVV-Ticket zu nutzen, wenn sie im HVV-Bereich wohnen, weil sie dadurch in dem Gebiet, in dem sie wohnen, auch fahren können? – Das erklärt ja nicht, warum in Dithmarschen, das nicht Teil des HVV ist, nur 72 Menschen das Jobticket nutzen. Es funktioniert offensichtlich da, wo der HVV ist, ebenfalls nicht. Insofern ist der HVV allein an der Stelle kein Begründungsansatz. Der zweite Punkt – ich habe deutlich gemacht –: Ich finde ein Jobticket grundsätzlich richtig. Ich finde es auch gut, dass wir jetzt beim Jobticket zu einer deutschlandweiten Lösung kommen. Aber dass es – das zeigt meine aktuelle Kleine Anfrage zum Jobticket – ganz offensichtlich in weiten Teilen Schleswig-Holsteins nicht funktioniert, die einzige Antwort der Landesregierung ist: „Na ja, dann müssen wir ein bisschen mehr Werbung dafür machen“, und man sich das Angebot an sich nicht einmal genauer anguckt, finde ich, liebe Frau Kollegin, dann doch ein bisschen sehr kurz gesprungen. (Beifall SPD und SSW) Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Koalition will jetzt ein Konzept für die Mobilitätsgarantie aus dem Koalitionsvertrag: „jeden Ort Schleswig-Holsteins verlässlich … von früh bis spät … ÖPNV anzubinden“, das klingt großartig. Das Konzept soll – Zitat –: „die Grundlage für die Initiierung eines gemeinsamen Prozesses … bilden und die Handlungsfelder bei Planung, Finanzierung und Umsetzung aufzeigen“. – Ich übersetze: Von einer Umsetzung sind wir viele Jahre entfernt. Noch länger wird es dauern, bis dadurch die Attraktivität des ÖPNV wirklich nach vorn gebracht wird. Das macht die grundsätzliche Idee einer Mobilitätsgarantie nicht verkehrt. Es zeigt aber, dass sie als Allheilmittel für die Mobilitätswende schlichtweg nicht reicht. Darum bin ich schon enttäuscht, wie ambitionslos die Landesregierung in allen anderen Bereichen des ÖPNV nach wie vor unterwegs ist. Abschließend, als letzter Punkt: Selbstverständlich freuen wir uns, wenn mehr europäische Verbindungen in Schleswig-Holstein halten und unterstützen die Forderung danach gern. Ein gutes Beispiel, wie es übrigens nicht laufen sollte, ist das neue Angebot des Nachtzugs von Hamburg nach Stockholm, der zwar achtmal in Schweden, aber leider kein einziges Mal in Schleswig-Holstein hält. Ich freue mich, wenn das in Zukunft besser läuft. Ich bitte um Überweisung unseres Antrages und des Alternativantrages der Koalition zum Bildungsticket in den Verkehrsausschuss. – Herzlichen Dank.