Wiebke Zweig

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Retten, löschen, bergen, schützen – das sind die Kernaufgaben unserer Feuerwehren. Dieser Vierklang ist auch im Signet der Feuerwehren abgebildet und umfasst das Abwenden von Lebensgefahr, die klassische Brandbekämpfung, die technische Hilfeleistung und vorbeugende Maßnahmen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als Sprecherin für Ehrenamt der CDU-Landtagsfraktion bin ich sehr erfreut zu sehen, dass wir uns interfraktionell einig sind: Das Ehrenamt in unserem Land ist ein essenzieller Bestandteil, Baustein für unser Zusammenleben. Ein einfaches Danke für das Geleistete reicht …

Vielen Dank, Herr Kollege Vogt. – Stimmen Sie mir zu, dass in der besagten Ausschusssitzung, die Sie gerade erwähnt haben, die Personalvertretung auf meine Frage mit leiser Stimme geantwortet hat, es gebe einen Zuwachs bei den Stellen, da man durch die ZSL-Mittel Planungssicherheit bei den fest Angestellten habe? – Nein, da stimme ich …

Lieben Dank, Herr Kollege. – Wenn Sie möchten, könnte ich Ihnen mit dem Liedtext helfen, aber das trägt nicht wirklich zur Debatte bei. – Bitte! Stimmen Sie mir zu, dass es aus diesem Grunde – Sie haben ja gerade viele Beispiele genannt – Einzelzielvereinbarungen gibt? – Sie haben mit den Hochschulen Einzelzielvereinbarungen getroffen, …

Vielen Dank. – Sie haben es eben gerade indirekt zugegeben: Politik setzt den Rahmen, und die Ausgestaltung liegt dann bei den Hochschulen. Stimmen Sie mir da zu? – Nein, ich stimme Ihnen ausdrücklich nicht zu, weil Sie gar keinen Rahmen setzen. Sie setzen den Rahmen, indem Sie sagen: Sie müssen einfach einsparen. – Das ist wie eine …

Lieben Dank, geschätzter Kollege. – Stimmen Sie mir zu, dass das in den Bereich der Hochschulautonomie fällt? – Frau Zweig, Sie hatten eigentlich die Chance, meine Frage zu beantworten. Vielleicht gehen Sie noch einmal mit einem Dreiminutenbeitrag nach vorn. Ihre Autonomie ist die Autonomie, die Sie jemandem geben, der kein Geld zum …

Es wurde aber auch gegengesteuert, da in den CAEModellen die Bereiche Lehrkräftegewinnung und Bildung defizitärer waren als andere Bereiche. Die Ministerin hat eben schon die ganzen Maßnahmen aufgeführt, mit denen wir gegengesteuert haben. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich komme zu Punkt 3. Gemeinsam zur Exzellenz. Ein …

Nein, ich würde gerne Herrn Habersaat die Möglichkeit zur Frage geben. (Heiterkeit)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Debatte um unsere Hochschullandschaft verdient Sachlichkeit und einen gemeinsamen Blick nach vorn. Wenn wir über den Antrag der FDP sprechen, dann tun wir das mit dem Bewusstsein, dass wir alle dasselbe Ziel verfolgen. Ich fange jetzt also auch mal positiv an. Ein starkes, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf der FDP greift wichtige Fragen der Hochschulpolitik auf. Viele der angesprochenen Anliegen, von Fragen der Bauzuständigkeit bis hin zum Schutz vor Diskriminierung, verdienen sorgfältige Beratung. (Wiebke Zweig) Wie Sie wissen, erwarten wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einer kurzen und wirklich kleinen Geschichte beginnen. Sicher erinnern sich viele an das Haus in der Preußerstraße in Kiel, in dem die Landesschülervertretungen ihr Büro hatten. (Heiterkeit Christopher Vogt [FDP]) Es war kein Prestigeobjekt, sondern es war ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen heute – Herr Vogt hat es gerade schon erwähnt – an einem entscheidenden Punkt unserer wissenschaftlichen und energiepolitischen Zukunft. Die neu gegründete Allianz für Fusionsforschung markiert einen bedeutenden Schritt für Deutschland und für Schleswig-Holstein …

Vielen Dank, Herr Habersaat. – Stimmen Sie mir zu, dass wir in der derzeitigen Ziel- und Leistungsvereinbarung den Etat um 40 Millionen Euro erhöht haben? – Ja. Frau Zweig, stimmen Sie mir zu, dass wir laut Wissenschaftsrat und CHE im Vergleich deutlich unterfinanziert sind? – Leider darf ich darauf nicht eingehen. (Heiterkeit CDU) – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit den beiden vorliegenden Anträgen bittet die Landesregierung den Landtag um Zustimmung zu den Ziel- und Leistungsvereinbarungen nach § 11 des Hochschulgesetzes für die Jahre 2026 bis 2029. Es handelt sich zum einen um die Vereinbarung mit den staatlichen Hochschulen in …

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, unsere Schülerinnen und Schüler wären schon in jungen Jahren bestmöglich auf jede Krise – ob Sturmflut, Cyberangriff oder Stromausfall – vorbereitet. In ihrer Schule üben sie regelmäßig Evakuierungen, lernen Erste Hilfe. Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz ehrlich: Früher dachte man bei Katastrophenschutz vielleicht an Hollywoodfilme, an Vulkanausbrüche, Meteoriten und Zombies. Aber heute wissen wir alle, dass Zivil- und Katastrophenschutz nichts mit Science-Fiction zu tun hat, sondern mit echter Daseinsvorsorge hier bei …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf enthält eine Vielzahl an wichtigen Änderungen. Wir alle wissen: Die wirtschaftliche Lage ist in Deutschland und in Schleswig-Holstein sehr herausfordernd. Das betrifft am Ende auch die Finanzplanung der Landesregierung und unserer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich einen stürmischen Abend an der Küste vor. Die Ostsee oder die Nordsee drückt gegen die Deiche, der Strom fällt aus, Straßen sind überflutet. Während viele Menschen Schutz suchen, ziehen andere ihre Jacken fester, packen Ausrüstung zusammen und machen sich auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute sprechen wir über ein Thema, das viele Menschen in Schleswig-Holstein bewegt: die Unterstützung unserer gemeinnützigen Vereine und der Ehrenamtlichen. Ich glaube, wir sind uns alle einig: Ohne das Engagement dieser Menschen wäre unser gesellschaftliches Leben um vieles, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir freuen uns immer wieder darüber, dass sich unsere Hochschulen als Orte des Wissens, der Innovation und der persönlichen Entwicklung und Entfaltung beweisen. Dies macht sie zu einem essenziellen Pfeiler unseres gesellschaftlichen Fortschritts. Sie treiben die …