Wiebke Zweig

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz ehrlich: Früher dachte man bei Katastrophenschutz vielleicht an Hollywoodfilme, an Vulkanausbrüche, Meteoriten und Zombies. Aber heute wissen wir alle, dass Zivil- und Katastrophenschutz nichts mit Science-Fiction zu tun hat, sondern mit echter Daseinsvorsorge hier bei uns in Schleswig-Holstein. Wenn der Ernstfall eintritt, ist es wichtig, dass wir vorbereitet sind. Ob Hochwasser, Stromausfall oder Cyberangriffe: Die Krisenlagen der Gegenwart sind vielfältig, und sie können uns schneller treffen, als wir manchmal glauben. Daher begrüße ich eine gemeinsame Beratung im Innen- und Rechtsausschuss. (Beifall CDU, Jan Kürschner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], Oliver Brandt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], Beate Raudies [SPD] und Christopher Vogt [FDP]) Der Bevölkerungsschutz ist keine abstrakte Idee für den Notfall, er ist eine Daueraufgabe. Ich sage mit Überzeugung: Schleswig-Holstein ist auf einem guten, erfolgreichen Weg. Denn die Landesregierung hat in den vergangenen Jahren bereits erhebliche Anstrengungen für einen modernen Zivil- und Katastrophenschutz unternommen. Sie handelt bereits jetzt konsequent und reagiert stetig auf veränderte Lagen und Bedarfe. Ich möchte Ihnen einige Beispiele nennen, die dies verdeutlichen. Unser Zehn-Punkte-Plan für den Bevölkerungsschutz ist keine Theorie auf Papier; er wird gelebt, umgesetzt und stetig weiterentwickelt – und das mit messbarem Erfolg. Als der Bund 2022 sein Sirenenförderprogramm nicht mehr fortgeführt hat, hat Schleswig-Holstein mit einem eigenen Programm mit über 23 Millionen Euro bis 2030 reagiert. Damit wurden 635 Sirenenanlagen gefördert. Das ist nicht nur laut, das ist mit Sicherheit zum Hinhören, damit Warnungen jede und jeden erreichen. Zudem gibt es für den Fall von Strom- und Internetausfall inzwischen 634 Notfallinformationspunkte, damit die Menschen nicht im Dunkeln stehen, wenn nichts mehr geht. Das eingeführte Cell-Broadcast-System sendet Warnungen direkt aufs Handydisplay, ganz ohne App, eine Technik, die sich schon bei der Sturmflut 2023 bewährt hat. Auf der modernisierten Webseite des Landes finden sich praktische Hinweise zu Selbsthilfe für jede Bürgerin und jeden Bürger. Ein moderner Katastrophenschutz bedarf natürlich auch moderner Ausrüstung. Hier wird nicht gekleckert, hier wird geklotzt, meine Damen und Herren. (Beifall Dr. Hermann Junghans [CDU]) 15 neue Kommandowagen Katastrophenschutz, 15 Gerätewagen-Logistik, 15 Tanklöschfahrzeuge, dazu neue Hochleistungspumpen, Sandsackmaschinen, Amphibienfahrzeuge und nicht zuletzt 52 Löschfahrzeuge, die mit 17,6 Millionen Euro gefördert wurden. (Beifall CDU und Jan Kürschner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) So sind unsere Wehren im Alltag und im Katastrophenfall bestens gerüstet. Das ist konkrete Hilfe für die Helfer. Auch das Katastrophenschutzlager des Landes ist inzwischen in Betrieb und wird weiter ausgebaut, mit Material vom Zelt über den Schlafsack bis hin zum mobilen Hochwasserschutz. Zusätzlich wurde die Wasserrettung mit Booten, Fahrzeugen und Ausstattung gestärkt für den Fall, dass es buchstäblich Land unter heißt. All diese Beispiele zeigen, was bisher unternommen wurde. Nach wie vor bleiben wir bei dem Thema nicht stehen. Der Schutz der Bevölkerung geht weiter, wie etwa beim geplanten Schutzraum- (Wiebke Zweig) konzept, das wir gemeinsam mit Bund und Bundeswehr entwickeln, und durch unsere Taskforce Zivile Verteidigung, in der alle relevanten Akteure an einem Tisch sitzen, um systematisch unsere Resilienz im Land zu stärken. Wir machen nicht nur Politik für den Fall der Fälle, wir machen Politik für den Fall, dass dieser eintritt. Schleswig-Holstein steht heute beim Katastrophenschutz bundesweit sehr gut da. Das ist kein Zufall, das ist das Ergebnis kluger, verlässlicher und vorausschauender Politik. Zuletzt möchte ich mich herzlich bei allen ehrenamtlichen und hauptehrenamtlichen Helferinnen und Helfern im Zivil- und Katastrophenschutz bedanken. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SSW und vereinzelt SPD) Ihr Einsatz für die Gesellschaft ist nicht selbstverständlich und verdient unseren Respekt und unsere Anerkennung. Wir gehen diesen erfolgreichen Weg gemeinsam weiter: für ein sicheres Schleswig-Holstein, auch in stürmischen Zeiten. – Vielen Dank. (Beifall CDU, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW)