Wiebke Zweig

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute sprechen wir über ein Thema, das viele Menschen in Schleswig-Holstein bewegt: die Unterstützung unserer gemeinnützigen Vereine und der Ehrenamtlichen. Ich glaube, wir sind uns alle einig: Ohne das Engagement dieser Menschen wäre unser gesellschaftliches Leben um vieles, vieles ärmer. (Beifall CDU, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beifall Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Gerade bei uns im Norden, besonders in den ländlichen Regionen, sind Vereine und Initiativen weit mehr als nur Freizeitangebote. Sie sind identitätsstiftend, sie sind Begegnungsorte, sie sind Gemeinschaft, sie sind ein Stück Heimat. Vom Musikvereinskonzert über das Dorffest bis hin zum Sportturnier, alle diese Veranstaltungen leben vom ehrenamtlichen Einsatz unserer engagierten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Das sind die Menschen, die ihre Zeit und Energie investieren, um Kultur, Traditionen und Miteinander in unseren Städten und Dörfern zu erhalten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist nicht selbstverständlich. Genau deshalb ist es wichtig, dass wir uns hier als Politik verantwortlich zeigen und Rahmenbedingungen schaffen, die dieses Engagement unterstützen. Meine Damen und Herren, der Antrag der Fraktionen von SSW und SPD zur Befreiung gemeinnütziger Vereine von GEMA-Gebühren greift ein Thema auf, das mich persönlich schon sehr lange beschäf- (Wiebke Zweig) tigt. Insofern bin ich dem Kollegen Dirschauer sehr dankbar, dass er dieses Thema zur Tagesordnung angemeldet hat. Und ja, es ist verständlich, dass sich viele ehrenamtlich tätige Menschen durch Gebühren und bürokratische Hürden sehr belastet fühlen. Gerade für kleine Vereine können die Kosten und der administrative Aufwand, der mit den Musiknutzungsrechten verbunden ist, eine echte Herausforderung darstellen. Wir als CDU-Fraktion nehmen diese Sorgen ernst. Gleichzeitig wissen wir aber: Ein solches Vorhaben muss gut durchdacht sein. Es gibt viele Aspekte, die berücksichtigt werden müssen, nicht zuletzt die Frage, wie eine Regelung finanziert werden kann und welche Auswirkungen sie auf alle Beteiligten hätte. Es ist unser Anspruch, hier eine Lösung zu finden, die sowohl den ehrenamtlich Engagierten als auch den Musikschaffenden gerecht wird, denn eines darf man nicht vergessen: Hinter der GEMA stehen Künstlerinnen und Künstler, die für ihre Werke eine faire Vergütung brauchen und verdienen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir wollen einen Weg finden, der ehrenamtliche Strukturen spürbar entlastet, ohne dabei finanzielle oder rechtliche Fragen außer Acht zu lassen. Auch im Hinblick auf den nächsten Haushalt ist es wichtig, hier mit Weitblick zu handeln. An dieser Stelle möchte ich betonen: Unser Ziel ist es, eine gute und machbare Lösung zu erarbeiten. Daher ist eine gründliche Prüfung notwendig. Lassen Sie uns im Sinne der Ehrenamtlichen, der Kulturschaffenden und unserer gesamten Gesellschaft eine gute Entscheidung treffen. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)