Birte Pauls

Verehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir unterstützen den SSW-Antrag sehr gern. (Beifall SPD, SSW und Dr. Heiner Garg [FDP] – Unruhe – Glocke Präsidentin) Ich danke auch für die Initiative des Antrages, dem wir uns gern angeschlossen haben, und danke vor allen Dingen auch allen Menschen, die in Schleswig-Holstein mit dem …

Das ist sehr mutig!) – Über das Lachen der FDP kann man sich nur wundern, denn schon in der letzten Wahlperiode war die große Kitareform das verbindende Element der damals drei Koalitionspartner. Gemeinsam haben wir in Jamaika außerdem dafür gesorgt, dass die Unterrichtsversorgung auf über 100 Prozent angehoben wurde, nachdem sie zuvor …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich erinnere mich sehr gut an eine ganz besondere Situation auf der Intensivstation, auf der ich einmal tätig war. Es war ein warmer Sommertag, und wir bekamen eine junge Frau eingeliefert. Sie hatte gerade Urlaub mit ihrer Familie, also mit ihrem Ehemann und ihren zwei Kindern, in …

Dafür sagen wir herzlichen Dank. (Beifall SPD und SSW)

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, meine Stimme trägt durch. Es ist alles schon gesagt worden: Herr Gassen kam mit dieser grotesken Idee, dass Eltern-Kind-Kuren ein Nice-to-have seien und hat hier ganz deutlich ein Sparpotenzial gesehen. Dieser Vorschlag entbehrt jeglicher Grundlage verantwortungsvollen …

– Pflege im Sozialministerium und die Ausbildung und Anerkennung im SHIBB. Aber Hauptsache, wir haben ein zusätzliches Landwirtschaftsministerium. – Danke. (Beifall SPD, FDP und SSW)

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt 2026 von CDU und Grünen im Gesundheitsbereich ist Pflaster statt Therapie. (Beifall SPD, FDP und Christian Dirschauer [SSW]) Sie versuchen, zuzudecken statt zu heilen. Sie haben keinen Plan und erst recht keine Strategie zur Sicherung der Gesundheits- und Pflegeversorgung …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Habe ich Sie jetzt eben richtig verstanden, dass Sie gesagt haben, Sie sind davon ausgegangen sind oder Ihr Staatssekretär davon ausgegangen ist, dass, wenn das Blindengeld erhöht wird, mehr Leute das Blindengeld beantragen? Habe ich das richtig verstanden? – Ich hoffe mal nicht. (Zuruf) – Nein, die …

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ein kleiner geschichtlicher Rückblick: Bei den Haushaltsberatungen vor einem Jahr haben wir feststellen müssen, dass noch 2,5 Millionen Euro da waren, die für das Landesblindengeld nicht ausgegeben worden sind. Staatssekretär Albig begründete das damit, dass bis Ende des Jahres plötzlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich habe ein Beispiel mitgebracht: Marie, sie ist 14 Jahre alt. Ihre Mutter leidet nach einer Covidinfektion vor drei Jahren an den typischen Symptomen von ME/CFS. Sie ist schwach, erträgt kein Licht und keinen Lärm und liegt eigentlich nur im abgedunkelten …

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ein bisschen erstaunt. Der Gesetzentwurf ist vielleicht gut gemeint, aber irgendwie ist er schlecht gemacht. (Vereinzelter Beifall SPD und Beifall Dr. Heiner Garg [FDP]) Eine allgemeine Anpassung des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens, das ist eigentlich …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch einmal die Chance nutzen, deutlich zu machen: Ja, wir sind uns doch alle einig. Wir wollen etwas zum Wohle der Kinder regeln. Wir wollen, dass Prävention einen größeren Stellenwert einnimmt. Für Prävention braucht es aber gezielte Mittel. Für diese Mittel braucht es …

Nun sitzt der Verbraucherschutzminister ja hinter Ihnen. Vielleicht kann man das jetzt aufklären. Es würde mich tatsächlich interessieren. Wenn hier beide, CDU und Grüne, dafür sind und sich dann in WP) – 101. Sitzung (neu) – Freitag, 17. Oktober 2025 der Verbraucherschutzministerkonferenz bei diesem wichtigen Thema, wo man ja einmal …

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Dann frage ich mich, wenn hier doch so breite Einigkeit in der Koalition besteht, warum auf der Verbraucherschutzministerkonferenz am 14. Juni 2024 der Verbraucherschutzminister oder das Land Schleswig-Holstein da nicht zugestimmt hat? – Letztendlich stand es nicht im Koalitionsvertrag. Das muss man auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine herrliche Gemengelage: Der CDU-Landesverband beschließt auf seiner Klausurtagung die Einführung einer Verbrauchssteuer auf Getränke mit hohem Zuckeranteil. (Lebhafter Beifall CDU, Beifall Jasper Balke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Dr. Ulrike Täck [BÜNDNIS 90/DIE …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind ein vergleichsfreudiges Volk. Wir vergleichen Strom- und Spritpreise, Reisen und Versicherungen, Schulen und Universitäten und vieles mehr. Aber bei den rund 1.600 Kliniken, die wir in Deutschland haben, sollen wir uns auf das verlassen, was uns von den oft …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die SPD-Fraktion bedankt sich ebenfalls bei den zuständigen Mitarbeitenden und bei der Ministerin für den Bericht. Sie bedankt sich außerdem bei der FDP für die Möglichkeit, das Thema Eingliederungshilfe hier wieder einmal in den Fokus zu nehmen. Träger der Eingliederungshilfe sind …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Nun kenne ich ja Ihre Programme, und Sie kennen wahrscheinlich auch unsere Programme zu dem Thema. – Ja. Darin sind wir uns ja komplett einig, nämlich dass die Einführung einer Bürgerversicherung, in die von jedem Einkommen eingezahlt wird, eine Antwort auf diese Problematik sein könnte. Geben Sie mir da …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Rund 28.000 Menschen in Schleswig-Holstein haben einen anerkannten Pflegegrad 1. Sie haben Ansprüche auf verschiedene Leistungen, zum Beispiel den monatlichen Entlastungsbeitrag von bis zu 131 Euro. Dieser ist zweckgebunden und kann zur Unterstützung im Haushalt für Betreuungs- und …

Herr Kollege, vielen Dank dafür und vor allen Dingen vielen Dank für die letzten Ausführungen, die Sie getätigt haben, nämlich: „Welche Anreize schaffe ich für junge Medizinerinnen und Mediziner?“. – Sie sind selber in der Situation – wären in der Situation, wenn Sie jetzt nicht hier wären –, und ich könnte mir vorstellen, dass Sie es …