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Birte Pauls

SPD 25.02.2026 Sitzungen 20/111

Das ist sehr mutig!) – Über das Lachen der FDP kann man sich nur wundern, denn schon in der letzten Wahlperiode war die große Kitareform das verbindende Element der damals drei Koalitionspartner. Gemeinsam haben wir in Jamaika außerdem dafür gesorgt, dass die Unterrichtsversorgung auf über 100 Prozent angehoben wurde, nachdem sie zuvor nur bei 96 Prozent und zum Teil nur bei 92 Prozent gelegen hatte. (Unruhe und Zurufe – Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mit der Rückkehr zu G 9 haben wir unseren Kindern ein Jahr mehr Zeit für Bildung und persönliche Entwicklung verschafft, sodass es mit dem Schuljahr 2026/2027 jetzt wieder einen 13. Jahrgang geben wird. (Lukas Kilian [CDU]: So ist es!) Kinder sind unsere Zukunft. Deshalb stehen sie bei Schwarz-Grün weiterhin im Mittelpunkt unserer Politik. (Birte Pauls [SPD]: Ach!) Mit der Kita-Gesetzesnovelle Anfang letzten Jahres haben wir für mehr Verlässlichkeit in der Kinderbetreuung gesorgt und gleichzeitig noch einmal zusätzliches Geld in die Hand genommen, um die Finanzierungslücke der Kitareform aus der vorigen Wahlperiode zu schließen. In diesem Jahr geben wir erstmals mehr als 800 Millionen Euro für die Kitas bei uns im Land aus. Was für eine gewaltige Zahl, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gleichzeitig müssen wir feststellen, dass aufgrund der sinkenden Geburtenrate die Anmeldezahlen in den Kitas rückläufig sind. (Beate Raudies [SPD]: Das ist aber nicht euer Verdienst!) Bei sinkender Kinderzahl die Haushaltsmittel zu reduzieren, wäre in Zeiten einer äußerst schwierigen Haushaltslage die naheliegende Antwort. Dennoch: Genau das tun wir nicht. Stattdessen nutzen wir den Spielraum von rund 35 Millionen Euro im System, um noch besser auf die Bedürfnisse der Kinder einzugehen, indem wir zum Beispiel die inklusive Betreuung an den Kitas weiter ausbauen. (Zuruf Martin Habersaat [SPD]) Mit jährlich 10 Millionen Euro haben wir dafür bereits in der letzten Wahlperiode flächendeckend in jedem Kreis ein Kompetenzteam Inklusion geschaffen, das die Kitas bei der inklusiven Ausrichtung mit multiprofessionellen Fachkräften berät und unterstützt. Mit den zusätzlichen 4 Millionen Euro im Rahmen von „KiTa für Alle“ wird es noch stärker möglich sein, mit pädagogischen Fachkräften die inklusive Arbeit direkt vor Ort in der Kita auszu- (Tobias Koch) bauen. Davon werden ganz viele Kinder mit Behinderungen profitieren. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Darüber hinaus erhöhen wir die Anzahl der PerspektivKitas auf 175. Damit erhalten fast zehn Prozent aller Kitas im Land zukünftig ein zusätzliches Personalbudget im Umfang von einer halben Stelle, um dem herausfordernden sozialen Umfeld gerecht zu werden, in dem sich diese Kitas bewegen. Damit schreiben wir die Erfolgsgeschichte der PerspektivSchulen, mit denen wir in der letzten Wahlperiode bundesweit Vorreiter waren, jetzt im Kitabereich immer weiter fort. Dadurch können wir den Kindern dort helfen, wo ein besonderer Bedarf vorhanden ist. Außerdem erhöhen wir die Anstrengungen, um gerade auch die Kinder zu erreichen, die bislang nicht in der Kita sind. Diese Kinder wachsen überwiegend in bildungsfernen Schichten und in Familien mit Migrationshintergrund auf. Für sie wäre ein Kitabesuch ein echter Gewinn. (Zuruf: Das ist echt nicht zu fassen!) Wir bauen deshalb die Förderung der Familienzentren weiter aus, damit auch diese Kinder in den Genuss eines Kitabesuchs kommen. Mit „KiTa für Alle“ wollen wir nicht nur diese Kinder erreichen, sondern gleichzeitig steht dieser Slogan auch dafür, dass wir für alle Kinder etwas tun, nämlich indem wir die Anzahl der finanzierten Krankheitstage um weitere vier Tage aufstocken, und indem wir die Finanzierung des Neubauzuschlags für jüngere und modernere Kitagebäude um 8 Millionen Euro erhöhen. (Vereinzelter Beifall CDU und Beifall Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

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