Birte Pauls

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe noch einmal das (Birte Pauls) Wort ergriffen, weil ich auf zweierlei Dinge aufmerksam machen möchte. Erstens habe ich nicht so richtig vernommen, dass wir im Detail über den eigentlich vorliegenden Gesetzentwurf gesprochen haben. Ich bin froh, dass wir das im …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Unwissenheit, die angebliche Unwissenheit der CDU schockiert mich schon, weil wir das Thema hier nicht zum ersten Mal diskutieren. (Beifall SPD, FDP und SSW) Gerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe fallen nicht vom Himmel. Man muss sie politisch wollen, man muss sie gesetzlich …

Frau Präsidentin! Die Gesundheitspolitiker_innen aller Fraktionen haben in den letzten Wochen dieselben Mails erhalten, die gleichen Gespräche geführt und im Sozialausschuss die gleichen eindringlichen Informationen erhalten. Die Botschaft aus den Reihen der Psychotherapeuten ist eindeutig: Die vom erweiterten Bewertungsausschuss …

Herr Kollege, vielen Dank. – Genau wie Sie bin ich Landtagsabgeordnete, und deswegen gehören Kompromisse zum Alltag unseres politischen Daseins und sind für mich eine Selbstverständlichkeit. Trotzdem gibt es gewisse Bereiche, zu denen man eine ganz klare Haltung hat – und das aus Überzeugung. Für diese tritt man letzten Endes ein. Ich …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es fehlte nur noch das Wort „Bürgerversicherung“. (Beifall Beate Raudies [SPD]) Wir arbeiten daran. – Meine Damen und Herren, der Sozialstaat ist eine der größten historischen Errungenschaften unseres Landes. Er sichert den sozialen Frieden, indem er soziale Gerechtigkeit durch …

Nun erleben wir ja leider wie in anderen medizinischen Berufen oder generell in anderen Berufen, dass junge Leute ihre Ausbildung abbrechen. Die Schulen bleiben dann auf den Kosten sitzen, weil das Schulgeld ja pro Platz bezahlt wird. Fällt ein Schüler weg, fällt auch das Geld im laufenden Jahr weg. Deswegen glaube ich, dass das Geld an …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Sie beantworten meine Frage zur Höhe des Schulgeldes, dass das auskömmlich sei. Ich habe vorhin in meiner Rede erwähnt, dass wir ab nächstem Jahr eine neue Förderrichtlinie erwarten und die Unterrichtskräfte mit einem Masterabschluss ausgestattet sein müssen. Infolgedessen werden entsprechende Löhne …

Vielleicht kriege ich dann noch ein bisschen was aus meiner Rede eingebaut. Ja, gerne.

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir brauchen sie alle. Denn in einer immer älter werdenden Gesellschaft darf man nichts dem Zufall überlassen. Da muss man schon planen und vorausschauend denken. Es braucht politische Rahmenbedingungen, die dafür Sorge tragen, dass in Zukunft in allen Heilberufen genügend Menschen zur …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Unser Land feiert in diesem Jahr seinen 80- (Birte Pauls) jährigen Geburtstag, und das ist ein Grund zur Freude. Es ist aber gleichzeitig auch Verpflichtung, unsere Geschichte zu betrachten, sie zu verstehen und dafür Sorge zu tragen, dass sie nicht vergessen wird und vor allem, dass …

Danke schön. – Noch mal: Ich möchte nur auf die Menschen aufmerksam machen, darauf, dass es die Frage der Selbstbestimmung ist: Brauche ich Assistenzen, um eine behördliche Aufgabe zu erledigen? (Beifall SPD) Das ist die Frage. Die Frage müssen wir uns stellen, und die will ich gerne hier weiter diskutieren – mit aller positiven …

Gerne. Kann ich einmal den Satz zu Ende bringen? – Es gibt ja tatsächlich noch andere Menschen, die Hilfe benötigen. Das sind Menschen mit Behinderung. Wenn ich eine Gehbehinderung habe, dann bin ich froh über jeden Weg, den ich vielleicht nicht machen muss. Das ist klar. Aber es gibt in unserer Gesellschaft sehr viele Menschen mit einer …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich gehöre zu der Generation, die jetzt mit dem Digitalen nicht wirklich groß geworden ist. Ich habe es mir angeeignet, und ich freue mich immer sehr, wenn meine Tochter zu Besuch kommt, um das eine oder andere noch mal irgendwie zu korrigieren. (Kianusch Stender [SPD]: Du machst das …

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Daniel Günther ist auf dem CDU-Bundesparteitag als rebellischer Tiger gesprungen und als was auch immer gelandet. (Birte Pauls) (Heiterkeit Christopher Vogt [FDP]) Auf jeden Fall ist der Bundesparteitag dem Antrag der …

Verehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich auch im Namen der SPDFraktion für den Bericht des Ministeriums bei allen Akteuren, die zum Inhalt beigetragen haben, und bei der FDP für die Initiative. (Beifall Jasper Balke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) „Du bist gut, wie du bist!“ – Wie schön wäre es, wenn jedes Kind …

Pro familia hat ausgemacht, dass es genau fünf Praxen gibt. Eine davon nimmt nur die eigenen Patienten, und die DIAKO hat 100 Prozent der operativen Eingriffe durchgeführt. Also bitte lassen Sie uns vor Ort nach einer Lösung suchen, wir haben einen Vorschlag gemacht, bitte tragen Sie den mit. – Danke schön. (Beifall SPD, SSW und Dr. …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Vielen Dank. Ich möchte nur noch einmal betonen, in § 13 Absatz 2 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes heißt es eindeutig – was von Frau Nies verneint worden ist –, dass „die Länder“ in der Verantwortung sind, „ein ausreichendes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen zur …

Frau Präsidentin! Guten Morgen allerseits! Die Landesregierung lässt die Frauen in Not allein. Nachdem die DIAKO angekündigt hat, sich aus den gemeinsamen Plänen eines ökumenischen Krankenhauses in Flensburg zurückzuziehen, übernehmen die Malteser zum 1. März 2026 die Geschäftsführung – also quasi übermorgen. Zwar begrüßen wir die …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Sie haben gerade die Förderrichtlinie beschrieben, die jetzt neu herausgekommen ist. Finden Sie es denn richtig, dass die Kommunen selbst keine Quartiersmanager einstellen dürfen, sondern diese Aufgabe nur fremdvergeben dürfen und es auf zwei Jahre befristet ist? Halten Sie das für sinnvoll, wenn es darum …

Tatsächlich eine reine Wissensfrage: Sie haben das Geld eingestellt, also gehe ich davon aus, dass es entsprechende Pläne gibt. Können Sie mir sagen, wo dieser Landesknotenpunkt angedockt werden soll? – Ja, bei der Landesstelle Sucht Schleswig-Holstein. Es gibt eine Art Handbuch, was eine solche Landesstelle machen muss und wie sie …