Ivo Teichmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen schönen guten Morgen. Ich hoffe Sie sind alle noch wach und können meinen spannenden Ausführungen folgen. (Heiterkeit) Das Holzbau-Kompetenzzentrum sollte ursprünglich die Kompetenzen des Holzbaus in Sachsen bündeln und damit den Einsatz und Absatz des Baustoffes Holz …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Lassen Sie mich ganz am Anfang einmal ungewöhnlicherweise eine Frage stellen: Was würden Sie denn privat tun: Würden Sie vorrangig einen Kredit aufnehmen, oder würden Sie sinnvollerweise lieber erst einmal auf Ihr Erspartes zurückgreifen, um unnötige Zinsen zu sparen? (Sabine Friedel, SPD: …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich spreche ausdrücklich alle Abgeordneten an – ganz im Unterschied zu dem undemokratischen Verhalten der LINKEN. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Haha!) Zusätzlich zu der mangelhaften Finanzausstattung der Städte und Gemeinden ab 10 000 Einwohnern ist im vorliegenden Entwurf des …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatsminister! Von mir eine Frage zum Corona-Kredit: Wir haben im Landtag beschlossen, 6 Milliarden Euro Corona-Kreditmittel zur Verfügung zu stellen. Gemäß Artikel 95 Abs. 6 unserer Verfassung sind die Kredite spätestens innerhalb von acht Jahren zu tilgen. In welcher Höhe wurden die …

Ja, ich komme zum Ende. – Kollege Gebhardt hat das Bild bemüht: Der Teich ist im Durchschnitt einen Meter tief. Aber was nützt uns das, wenn in gewissen Orten die Mindestzahl nicht mehr gewährleistet ist? (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Das war Herr Nowak! –

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kollegin! Ist Ihnen bekannt, dass es mittlerweile in Ortsteilen Feuerwehren gibt, die mangels Mindeststärke nicht mehr arbeitsfähig sind und somit aus dem Feuerwehrdienst ausscheiden bei Einsatzfällen? Sie sprachen ja gerade davon, das sei alles nicht zutreffend, was die Zahlen angehe. Wir hatten heute …

Sehr geehrter Herr Kollege Hartmann, tragen Sie denn persönlich die Auffassung des Ministerpräsidenten mit, der eine Impfpflicht für die Sachsen nicht ausschließt? – Vielen Dank.

Hochmut kommt vor dem Fall!) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die vergangenen Wochen sind für alle Bürger extrem anstrengend gewesen. Und darin schließe ich alle Bürger ein, seien es Unternehmer, Familien, Ärzte, Pfleger, Kulturschaffende, Gastronomen, Hoteliers oder auch Politiker. Denn auch diejenigen, meine sehr geehrten Damen …

Sie grenzen aus, das macht den Unterschied!)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Staatsministerin, Sie sprechen davon, dass Sie so viel zur Inklusion beitragen. Ich bin selbst schwerbehindert und jahrelang Mitglied der Besuchskommission gewesen. Sagen Sie bitte einmal, warum seit drei Jahren unter Ihrer Verantwortung die gesetzlich vorgeschriebene Besuchskommission derartig zum …

Herr Kollege von Breitenbuch, Ihre Einlassung geht ein bisschen am Thema vorbei. Ich vertrete als Vorsitzender einer Forstbetriebsgemeinschaft eine Vielzahl von Betroffenen. Ich bin selbst Inhaber eines Land- und Forstwirtschaftsbetriebes, wie Sie übrigens auch. Ich weiß sehr wohl, wovon ich rede. Ich muss mich nicht einarbeiten. Ich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Für die Kommunen in Deutschland hat die Grundsteuer als Einnahmequelle eine enorme Bedeutung zur Finanzierung der öffentlichen Aufgaben. Auf die nun neu bestimmte Bemessungsgrundlage kommt der örtliche individuelle Hebesatz zum Tragen, sodass sich örtlich unterschiedlich …

Das trifft den Nagel auf den Kopf!) Die Familie wird in Ihrem Gesetz nicht ein einziges Mal erwähnt. (Zuruf der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE) Nehmen wir uns ein anderes Beispiel vor, nämlich § 3 Abs. 1 – ich zitiere –: „Der Freistaat Sachsen gewährleistet in Anerkennung des im Artikel 7 Abs. 1 der Verfassung des Freistaates …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Gesetzentwurf zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalrecht und im Kommunalwahlrecht beinhaltet im Wesentlichen folgende drei Punkte: erstens die Wählbarkeit eines hauptamtlichen Bürgermeister-Bewerbers über das 65. Lebensjahr hinaus …

Die angepassten GRÜNEN!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Es folgt die SPD-Fraktion; Frau Abg. Friedel, bitte.

Sie sind ein Spalter!) – Beim Thema Spaltung kennen Sie sich sehr gut aus, Herr Teichmann. Wir können uns ja beim nächsten Mal auch über Ihr Verhalten gegenüber Zivilfahndern unterhalten, die Sie kontrollieren wollen, Herr Teichmann. (Ivo Teichmann, AfD: Mehr Sachlichkeit, Herr Dierks, Sie wirken billig!) Sie predigen Wasser und trinken …

Sie sind doch selbst in der Regierung, Herr Lippmann!) Werte Kolleginnen und Kollegen! Mit den gestern beschlossenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz werden die grundrechtsbeschränkenden Maßnahmen auf eine Rechtsgrundlage gestellt, die Anforderungen an sie konkretisiert und zeitliche Begrenzungen festgelegt. Zudem werden die …

Sport frei! – und nochmals Danke an alle, die den Fußball laufen lassen. (Beifall bei der AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass die LINKEN heute ein Thema bespielen, bei dem wir als Landtag überhaupt nicht originär zuständig sind, das spricht schon Bände. (Albrecht Pallas, SPD: Und das aus Ihrem Munde!) Ich möchte daran erinnern: Wir sind heute, am 1. Oktober 2020, genau ein Jahr in diesem …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Datenschutzbeauftragter! Im Namen der AfD-Landtagsfraktion möchte ich Ihnen unseren herzlichen Dank ausrichten, insbesondere auch für den Tätigkeitsbericht, der sehr umfangreich war. Vor allem möchten wir uns bei dieser Gelegenheit bei Ihnen und …