Luise Neuhaus-Wartenberg

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Gockel, ich möchte Ihnen eigentlich nur eines sagen: Als Kind der DDR war ich sehr damit beschäftigt, nicht nur die eigene Biografie und die meiner Familie, sondern auch gesellschaftlich etwas aufzuarbeiten. Daran habe ich großes Interesse. Eines habe ich gelernt: Politik vorbei an den Bedürfnissen und Interessen der Menschen zu machen ist ein großer Fehler. Wir wissen, was 1989 passiert ist. Das ist das, was Sie hier erklärt haben. (Beifall bei den LINKEN – Zuruf des Abg. André Barth, AfD – Weitere Zurufe von der AfD) Das ist ein Problem. Sie können sich nicht hier hinstellen und ein Lehrer(innen)bild zeichnen, das ich für fatal halte. (Zuruf von der AfD: „Lehrerinnenbild!“) Ich will an der Stelle nur noch einmal sagen: Mir war klar, dass in den Reihen der CDU die Abneigung gegenüber den Gewerkschaften eine nicht geringe ist, um es freundlich zu formulieren. (Zuruf von der CDU: Was? – Weitere Zurufe von der CDU) In meiner Welt, kann ich nur sagen, sind Gewerkschaften für uns vor allem eines: Partner(innen) in der Diskussion und im Streit darüber, (Zuruf von der AfD: „Partnerinnen“? – Weiterer Zuruf von der AfD: Partner!) wie wir gesellschaftlich und – genau wie es an dieser Stelle draußen stattfindet – wie wir mit Schule und Bildung weitermachen. Ich finde das nur legitim. Das sind gewählte Vertreter von Lehrern und Lehrerinnen, und sie haben einfach das Recht, mitzuteilen, was sie wollen und was nicht. Ich halte den expliziten Vorwurf an mich, dass ich Lobbyismus für Lehrerinnen und Lehrer betreibe, wirklich für absurd. Die anderen Abgeordneten, die seit mehreren Jahren in diesem Parlament sind, wissen das auch. – Das als Erstes. (Beifall bei den LINKEN und der Abg. Juliane Pfeil, SPD) Das Zweite: Sie haben uns vorgehalten bzw. vorgeworfen, dass wir uns mit dem Antrag der gesellschaftlichen Debatte und vor allem der Debatte darum, wie wir das Bildungssystem und die Schule weiterentwickeln und modernisieren können, im Grunde verweigern. Ich kann nur sagen, dass das nicht stimmt. Das zeigt allein der Punkt, dass wir seit über zwei Jahren, auch in diesem Antrag noch einmal – das will ich nur noch einmal mitteilen; Sie können jetzt fragen, wieso ich das ständig wiederhole; wir müssen das machen, da ich nicht genügend Anklang in diesem Hohen Hause dafür finde –, einen runden Tisch fordern und sagen: Es muss einmal gemeinsam mit den Menschen gesprochen werden. Es ist richtig, was Christin Melcher gesagt hat. Die Tischdecke hat nur eine bestimmte Länge; dann braucht es gegenseitiges Verständnis. – Doch dieses gegenseitige Verständnis funktioniert eben nicht, wenn wir immer nur Einzelgespräche führen, sondern alle, die damit etwas zu Tagesordnungspunkt Haushalts- und Drucksache 7/4891, Unterrichtung durch das Drucksache 7/10798, des Haushalts- und Es ist keine Aussprache zu diesem Tagespunkt vorgesehen. Wünscht dennoch ein Abgeordneter das Wort? – Das ist nicht der Fall. tun haben, haben sich an einen Tisch zu setzen. Dann müssen die Vorschläge auf den Tisch und es muss an der einen oder anderen Stelle tatsächlich enttabuisiert diskutiert werden; dann müssen wir Zukunft beschreiben. Wir sind dazu nicht nur bereit, sondern wir fordern das seit mehreren Jahren. Der letzte Punkt ist: Ja zu den Lehrplänen. Viel Richtiges ist gesagt worden. Ich verstehe Frank Richter an dieser Stelle, ich verstehe aber auch Sabine Friedel. Ich verstehe sogar Christian Piwarz, möchte aber nur sagen – (Heiterkeit –