Franziska Schubert

Ich nicht! – Zuruf Albrecht Pallas, SPD) sondern weil es eine Klimaerwärmung gibt, die mit CO zusammenhängt. – Herr Urban, Sie wissen das, Sie waren früher in einer Umweltorganisation. Das sind alles Zusammenhänge, die Ihnen absolut bekannt sind. Doch Sie sind eben Teil von diesem Trump-MAGA-Musk-Murks, der den Klimawandel leugnet und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über die finanzielle Krise der Pflegeversicherung sprechen, dann geht es sehr schnell um Milliardenbeträge, Beiträge, Beitragssätze und Finanzierungsmodelle. Aber hinter diesen Zahlen stehen immer Menschen: Menschen, die pflegen; Menschen, die ihre Angehörigen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! 45 Jahre müssen reichen, das ist ein Satz, der bei vielen Menschen tatsächlich einen Nerv trifft, denn dahinter steht ein berechtigtes Versprechen. Wer jahrzehntelang gearbeitet hat, muss sich im Alter auf eine gute Rente verlassen können. Aber wer 45 Jahre zu niedrigen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn die Kommunen nicht mehr handlungsfähig sind, ist auch der Freistaat nicht mehr handlungsfähig. Das sage ich nicht nur als Landtagsabgeordnete, sondern auch aus meiner Erfahrung als langjährige Kommunalpolitikerin. Wir wissen, dass sich staatliche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte in dieser zweiten Rederunde auf ein zentrales Thema der Daseinsvorsorge schauen, über das wir heute in diesem Haus noch gar nicht gesprochen haben: Das ist das Thema Mobilität. Nach den massiven Einschnitten beim Radverkehr im vergangenen Doppelhaushalt wird …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Haushalte in solchen Zeiten aufzustellen, ist schwierig. Haushalte in Sachsen unter diesen Minderheits- und Mehrheitsverhältnissen aufzustellen, bleibt ein Abenteuer. In der Gegenwart Entscheidungen zu treffen, damit Zukunft und Zuversicht in Sachsen weiterhin eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Schließung der Geburtshilfe in Kamenz ist für viele werdende Eltern, aber auch für Hebammen, Beschäftigte und die gesamte Region ein herber Einschnitt. Er macht traurig und wütend. Deshalb haben wir als BÜNDNISGRÜNE-Fraktion – das hat die Kollegin schon gesagt – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir führen in diesem Plenum zahlreiche Debatten, die sich mit der Zukunft Sachsens beschäftigen. Wir sprechen über Wirtschaft, Bildung, Infrastruktur und Energiewende. Bei fast allen diesen Fragen landen wir am Ende immer wo? Beim Handwerk! Denn ohne Handwerk gibt es keine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über die sorbische Sprache sprechen, dann sprechen wir nicht über ein Nischenthema. Wir sprechen über einen Teil Sachsens, der ein entscheidender Bestandteil der Identität dieses Freistaates ist. Wir sprechen heute auch darüber, welche Verantwortung wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es mag sein, dass meine Rede heute auch ein wenig von anekdotischer Evidenz geprägt sein wird, sprich von dem, was man eben so erlebt, wenn man im ländlichen Raum zu Hause ist. Aber das sind vermutlich nicht nur meine ganz persönlichen Erfahrungen, die ich alleine …

Vielen Dank Herr Präsident. Dieser Beitrag, Kollege Mayer, war latent wirr. (Heiterkeit Die Linke) Deshalb muss ich dazu vielleicht noch ein paar Worte sagen. Dass Sie sich hier hinstellen, über Dinge sprechen und behaupten, jemand anderes hätte sie gesagt, ist wirklich merkwürdig. (Norbert Mayer, AfD, steht am Mikrofon.) Zum Beispiel …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Manchmal lohnt es sich, bei einem Begriff noch mal kurz stehen zu bleiben. Eine Bremse ist dann besonders sinnvoll, wenn man zu schnell fährt oder die Wand immer näher kommt. Sie ist nicht sinnvoll, wenn der Motor arg stottert. Das ist aber die Realität, in der wir …

Vielen Dank. Ich habe eine Frage, Frau Staatsministerin, ebenfalls zur Landesausstellung. Das Jahr 2029 ist durchaus sensibel, wenn wir auf die Geschichte zurückblicken. Sie wissen, ich bin auch sorbenpolitische Sprecherin meiner Fraktion. Im Vorfeld gab es dazu zahlreiche Diskussionen, auch wenn ich zuletzt längere Zeit nichts mehr …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wer unsere Debatten zum Sachsenfonds verfolgt hat – sie sind ja schon einige Jahre alt –, der weiß, dass wir dieses Instrument nicht immer unkritisch bejubelt haben. Und wir haben auch deutlich benannt, was uns nicht passte: fehlende Nachhaltigkeitskriterien, schwammige …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute, am 12. Mai, ist – das haben wir schon gehört – der Internationale Tag der Pflege. Selbstverständlich ist dieser Tag gut dazu geeignet, all jenen zu danken, die tagtäglich Menschen versorgen, sie begleiten und pflegen, oft unter enormem Druck und schwierigen …

Herr Thumm, zuverlässig vorhersehbar – wie immer, kann ich mich nur bedanken, dass ich noch einmal die Möglichkeit habe, außerhalb meiner Redezeit darauf zu erwidern. Herr Thumm, in dieser letzten Legislatur sind so viele Dinge, auch in diesem Land, wenigstens ein Stück vorangekommen. Und ich sage Ihnen noch etwas: Kommen wir einmal zu …

Was Sachsen jetzt braucht, sind keine Schlagworte. – Ich komme zum Schluss. – Es braucht keine weiteren Schlagworte, denen kein substanzielles Handeln folgt. Wenn Sie sich zu einer echten Modernisierungsagenda und einem echten Bündnis durchringen können, dann dürfen Sie auf unsere konstruktiv-kritische Begleitung zählen. (Beifall …

Nein. – Klimaschutz und all die Transformationsprozesse sind keine Wachstumshemmnisse; es ist der Motor der wirtschaftlichen Entwicklung des 21. Jahrhunderts. Wer Umwelt- und Klimapolitik nur als lästige Bürokratie betrachtet, wird zum Dieb von Zukunft.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man den Titel der Aktuellen Debatte hört „Bündnis für ein starkes Sachsen – Wachstum ermöglichen, Kommunen entlasten und den Staat modernisieren!“, dann denkt man zuerst, gut, darüber kann man mal reden. Dann schaut man genauer hin, reibt sich die Augen und stellt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Abschaffung des Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetzes wird es mit uns nicht geben. Wir lehnen die Idee der AfD deutlich ab; denn gute Migration, Integration hat einen Mehrwert für den Arbeitsmarkt, die Sozialkassen und die Demografie. Sachsen altert und …