Volkmar Winkler

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner der Regierungskoalition haben bereits alles zum Ausdruck gebracht – sehr schön war auch die Beschreibung des Problems durch Kollegin Mertsching –, was es zur potenziellen Bejagung von Nilgänsen zu Zwecken der Bestandsreduzierung zu sagen gibt. Dem kann ich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zur Problematik wurde viel gesagt. Die Situation wurde beschrieben. Das kann ich mir ersparen. Ich werde mich deshalb relativ kurzfassen. Für meine Fraktion und für mich persönlich ist diese Angelegenheit – ich nenne es einmal so – ein Desaster. Die Landesverwaltung ist für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Große Anfrage der LINKEN ist wohlfeil, greift sie doch ein Thema auf, bei dem ein marktwirtschaftlich organisierter Staat nicht gut aussehen kann. Denn uns allen ist bewusst, dass es bislang der Quadratur des Kreises entspricht, Infrastrukturen für die Gesellschaft …

Das tut mir leid. Ich habe auf die Probleme verwiesen. Ich bin für ein Förderszenario, um diese Kleingärten zu unterstützen. Brandenburg hat es vorgemacht. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und des Staatsministers Wolfram Günther) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wir fahren fort mit der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir eine Freude, mich nach dieser hitzigen Ersten Aktuellen Debatte jetzt in sächsische Gärten zurückzuziehen, ganz besonders, weil ich gelernter Gärtner bin und mich sehr oft in meinem eigenen Garten aufhalte. Die Spannbreite von Sachsens Gärten ist sehr groß. Hier …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Debattentitel zum ersten Mal las, hatte ich den Eindruck, dass wir kaum vernünftig über das Thema sprechen werden. Ich bin für sachliche und konstruktive Debatten, liebe CDU, geschätzter Georg-Ludwig von Breitenbuch. Ich sehe hier keinen Adressaten für die Aussage …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dass sich die AfD für ihren Antragstitel textlich ungeniert bei Menschenrechtsund Antirassismusgruppen bedient hat, zeugt einmal mehr von mangelnder Kreativität und von ihrer Kleingeistigkeit. Niemand findet das lustig. Es ist einfach nur geschmacklos. (Beifall bei der SPD, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag ist für uns als SPD-Fraktion und für mich persönlich – ich bleibe in der Landwirtschaft – vergossene Milch. Er zeigt in seiner Einseitigkeit wieder einmal deutlich, auf welcher Seite Sie in diesem Konflikt stehen. Das ist äußerst durchschaubar, auch wenn Sie die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen vor vielen großen Herausforderungen. Die Anpassung an den Klimawandel ist aber die zentrale Herausforderung nicht nur unserer Gesellschaft, sondern weltweit. (Zuruf des Abg. Jan-Oliver Zwerg, AfD) Es liegt in unserer Verantwortung, dass wir als vernünftige …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner aus der Koalition haben schon umfangreich zum Antrag ausgeführt. Gestatten Sie mir deshalb folgende Ergänzungen, hauptsächlich aus Sicht meiner Fraktion, der SPD: Wir haben während des letzten Plenums über das Gebäudeenergiegesetz debattiert und als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Kohleausstieg wird wie beschlossen kommen, spätestens 2038, möglicherweise auch früher. Man kann es wie die AfD machen und die Augen davor verschließen, dass es früher passieren könnte. Der Freistaat Sachsen ist aber bestens beraten, dies nicht zu tun. Wenn wir nicht …

Danke, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Staatsminister, im Prinzip ist die Frage schon stückweise beantwortet, dennoch ganz konkret: Das zentrale Ziel der europäischen Rohstoffstrategie ist, die Abhängigkeit von Drittstaaten zu reduzieren. Welche Potenziale sieht die Staatsregierung für den zukünftigen wirtschaftlichen Abbau von …

Danke, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Staatsminister, die Europäische Kommission hat erst im März den Entwurf des Europäischen Gesetzes über kritische Rohstoffe vorgelegt. Welche Wechselwirkungen sieht die Staatsregierung zwischen der sächsischen Rohstoffstrategie und den Ansätzen auf der EU-Ebene? Welche Wechselwirkungen ergeben …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wasser ist ein Lebensmittel. Es ist existenziell Grundnahrungsmittel und Rohstoff für viele weitere Güter. Aufgrund der zunehmenden Knappheit in der Welt und auch in Europa wird schon vom blauen Gold des 21. Jahrhunderts geredet. Das beweist auch der aktuelle Jahresbericht des …

Frau Präsidentin! Meine werten Kolleginnen und Kollegen! Ich habe noch eine Minute Redezeit und möchte ergänzen: Ich habe nicht den Zweck und den Grundansatz des Gesetzesvorhabens kritisiert, sondern eher inhaltlich. Da gibt es ein paar Punkte, die ich noch ergänzen möchte: Zum Beispiel vermisse ich darin die Förderung von …

Ja, so viel dazu. Als letzter Satz: Mit einer umfangreichen Anhörung und Beteiligung von Fachverbänden, qualifizierten Änderungsanträgen der sachorientierten Parteien im Bundestag lässt sich sicherlich noch nachsteuern. Aus Sicht der SPD ist die Wärmewende eine Generationsfrage, die vor uns liegt und die bezahlbar bleiben muss. Denn mehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem, was Herr Böhme gesagt hat, hat er recht gehabt. Das ist ein Zeichen dafür, dass mit diesem Gesetzentwurf, über den wir diskutieren, noch nichts entschieden ist. (Zuruf von der AfD: Aha!) Auch wir kritisieren an diesem Gesetzentwurf durchaus einiges. Es wird den …

Ihnen liegen andere Daten vor, mir liegen diese vor. Ich denke, sie sind realistisch und stimmen überein. Ich habe sie jetzt nicht hier. Ich kann Ihnen die nachliefern, Herr Teichmann, wenn Sie das möchten. (Ivo Teichmann, fraktionslos: Ja! – Zurufe von der AfD) – Machen wir, gut. Ein permanenter Gasfluss wie auch die Preise lägen in der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal einen herzlichen Dank an meinen Kollegen Georg-Ludwig von Breitenbuch für die klärenden Worte (Lachen bei der AfD) und den passenden geschichtlichen Vergleich. Herzlichen Dank! Nachdem uns die AfD-Fraktion gestern während der Debatte hier mit „Unser Land …

– wie werden sie geschult, um sich auf die neue Zeit vorzubereiten, dass sowas nicht wieder passiert und die Projektentwickler ihre Planungen zeitgemäß abschließen können?