Volkmar Winkler

Wenn es gestattet ist, bleibe ich hier oben stehen. Im Prinzip geht meine Frage in eine ähnliche Richtung. Wie im Hohen Haus bekannt ist, wohne ich schon seit Jahrzehnten inmitten von Windkraftanlagen. Das Gute dabei ist: Ich halte Kontakt mit meinen Leuten, die mit mir zusammen in den Ortschaften wohnen. Ich habe Kontakt zu …

Danke, Herr Präsident. Sehr geehrter Staatsminister! Meine Frage hat einen sehr aktuellen Bezug. Erst gestern hat der Wasserkraftverband Mitteldeutschlands in einer Online-Pressekonferenz eine Art Neubewertung ihrer Potenziale der Wasserkraft vorgestellt, ein Gutachten zum überregionalen öffentlichen Interesse. Dabei ist festgestellt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Was bleibt mir als drittem Einbringer noch übrig, außer herzlich Dank zu sagen an Kollegin Kuge und Kollegen Lippmann für die Einbringung unseres guten und als Signal an die sächsischen Winzer geltenden Antrags. Ich möchte Wiederholungen vermeiden. Ich kann das von meinen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es schon von den Vorrednern gehört: Die Bauwirtschaft in Deutschland und auch in Sachsen ist infolge von Corona, dem russischen Angriffskrieg und den damit zusammenhängenden Preissteigerungen, der Materialknappheit sowie unterbrochener Lieferketten gehörig unter …

Ich habe vorhin die Anträge abgelehnt, die Herr Zwerg eingebracht hat.

Danke, Herr Präsident! Kollege Zwerg, wir sehen das etwas anders. Für uns sind Publikationen und Veröffentlichungen im Bereich zu den Themen Klimawandel und Energiewende wichtige Beiträge zur Öffentlichkeitsarbeit. Deshalb sollten wir den Titel so stehen lassen. Zu Ihrem Antrag 539 52: Zu den Klimaschulen haben wir uns im …

Danke, Herr Präsident. Vielleicht zur Klarstellung, den ersten Antrag betreffend, den Sie vorgestellt haben: Durch die Aufträge werden hauptsächlich CO -Emissionen infolge von Dienstreisen kompensiert. Durch die Aufträge in den Jahren 2023/2024 sollen zusätzlich weitere CO -Emissionen, welche durch den Geschäftsbereich des SMEKUL …

Danke, Herr Präsident. Die Koalition sieht das ein kleines bisschen anders als Sie, Kollege. Das Ziel dieses Zukunftspreises ist es nämlich, Unternehmen, Wissenschaft, Kommunen, die Zivilgesellschaft und insbesondere Kinder und Jugendliche anzuregen, die Transformation hin zu einer nachhaltig klimaneutral wirtschaftenden Gesellschaft …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Kollegen der Koalitionsfraktionen Heinz und Zschocke haben schon die wesentlichen Dinge zum Haushalt ausgeführt. Ich werde mich deshalb recht kurz zum Haushalt äußern, möchte aber die Gelegenheit nutzen, einmal Kollegen Böhme Dank zu sagen für die Darlegung wichtiger und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte genau dort anknüpfen, wo meine Kollegin Hanka Kliese ihren Beitrag gebracht hat. Ich bin jetzt in einem Alter, Herr Zwerg, in dem ich mich ungern anbrüllen lasse. Wir sind im Meinungsstreit; das hat meine Kollegin Hanka Kliese deutlich gemacht. (Zuruf von der AfD: …

Sehr verehrter Herr Präsident, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Urban, Ihre Fraktion lebt förmlich einen Konflikt, der es nicht zulässt, dass wir während der Aktuellen Debatte sachlich bleiben können. Auf der einen Seite bemühen Sie die Wissenschaft bis zur kleinsten Erkenntnis in Bezug auf Atomenergie, Fusion usw. Auf der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege von Breitenbuch hat hier schon auf die Debatten im EU-Parlament hingewiesen und auch mein Kollege Zschocke tat dies. Es ist ein Thema, das EU-weit diskutiert wird und in den Bundestag gehört und weniger hier ins Hohe Haus im Landtag. Aber auch die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Debattentitel irritiert. (Zuruf des Abg. Sebastian Wippel, AfD) Man merkt das an den verschiedenen Redebeiträgen, die jetzt schon erfolgt sind. Es ist schon vieles gesagt, eigentlich ist schon alles gesagt worden. Ich habe mir die Frage gestellt, ob es überhaupt Sinn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte sehr allgemein auf diesen Antrag eingehen und mich nicht zu spezifischen Diskussionen über dieses Thema verleiten lassen. Es ist wichtig für uns als Sozialdemokraten, zu dem Antrag noch einmal kurz Stellung zu beziehen. Das gestatten Sie mir bitte an dieser Stelle. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Europäische Union produziert jährlich mehr als 2, 5 Milliarden Tonnen Abfall, eine gigantische Menge. Jeder Deutsche hat im Jahr 2019 allein 227,5 Kilogramm Verpackungsmüll erzeugt. Das waren etwa 50 Kilogramm mehr als der europäische Durchschnitt. Die Europäische Union …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin (Zuruf von der AfD: Entsetzt! –

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Was bleibt mir als drittem Einbringer dieses Antrags jetzt noch übrig zu sagen? Ich mache das einmal praktisch: Wenn man sich den Stromverbrauch der Liegenschaften der Sächsischen Staatsregierung anschaut, dann stellt man fest, dass er im Jahr 2021 bei circa 6 200 Megawatt pro …

Danke, Frau Präsidentin. Ich hatte ursprünglich nicht vor, noch einmal ans Pult zu gehen, aber die ganze Atomdebatte hat mich dazu bewegt, es zu tun. – Es ist ein Mythos, dass wir, wenn wir zurück zur Atomkraft gingen, wieder günstige Strompreise hätten. (Beifall bei der SPD, den BÜNDNISGRÜNEN und des Staatsministers Wolfram Günther –

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Kernthema der heutigen Fachregierungserklärung ist die Energiewende in Sachsen. Staatsminister Günther hat umfangreich dazu ausgeführt. Viele Dinge kann ich, kann meine Fraktion unterstreichen. (Jörg Urban, AfD: Alles klar!) Horrorszenarien, Untergangsstimmung, abstruse …

Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Volkmar Winkler für die SPD-Fraktion. Jetzt spricht für die BÜNDNISGRÜNEN in einer zweiten Runde Herr Dr. Gerber.