Dr. Claudia Maicher

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Ist jüdisches Leben in Deutschland heute wieder selbstverständlich?“ – Das fragt die Leipziger Verlegerin Nora Pester in ihrem Vorwort zur Broschüre zum Festjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“. – Wenn ich das lese, stellen sich mir weitere Fragen: Wie sichtbar …

Herr Präsident, ich möchte noch einmal klarstellen, was die Kulturstiftung als wichtiger Partner der Staatsregierung im Bereich der Weiterentwicklung kultureller Projekte, der Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern, bei neuen Perspektiven, neuen Programmen für unser Land, für die Menschen in diesem Land, für die Künstlerinnen und …

Ja, Herr Präsident. – Wenn es nicht so perfide wäre, was Sie hier dargelegt haben, müsste man fast darüber lachen, aber es ist nicht lächerlich, und es ist auch nicht lustig; denn Sie sind die, die immer die Debatten zu Cancel Culture und zu „Das muss man doch noch sagen dürfen“ führen und stellen hier einen Antrag „Geld für …

Herr Präsident! Ich möchte gern auf den Antrag reagieren, weil er zeigt, dass die Koalition und die Fraktion DIE LINKE genau das gleiche Ziel haben. Wir wollen die Einrichtung dieser Gedenkstätte, wir sichern das ab. Wichtig ist, wie der Haushalt hier beschlossen wird, und da ist sehr deutlich drin, dass die Koalition die Errichtung …

Frau Präsidentin! Lieber Herr Sodann, ich möchte dazu Folgendes sagen: Die Gelder der Landesbühnen – die 3,2 Millionen pro Jahr, womit die Kulturräume befrachtet waren – wollen wir eben nicht zweckgebunden halten, sondern wir wollen sie, wie es in der Systematik Sinn macht, zur freien Verwendung in die Kulturräume geben. Damit können …

Frau Präsidentin, ich werde mich gleich zu beiden Änderungsanträgen äußern. Als Kulturpolitikerin bin ich auch der Meinung, dass man mehr machen könnte und dass es mehr Mittel für die Kulturräume geben sollte. Aber erstens hat die Koalition 6,4 Millionen Euro mehr für die Jahre 2021 und 2022 in die Breite der Kulturräume gegeben, weil …

Frau Präsidentin! Die AfD-Fraktion zeigt mit diesem Antrag vor allen Dingen ihre große Angst vor Forschungsergebnissen (Lachen bei der AfD) und vor einer wissenschaftlichen Dokumentation zu den Themen Totalitarismus, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus. Was machen Sie mit dieser Angst? Sie wollen unabhängige Forscherinnen und Forscher …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, bei der Aufstellung des Einzelplanes 12 ist es der Staatsregierung gelungen, trotz enger finanzieller Spielräume den Haushalt unter dem Strich stabil zu halten. Wir als Koalition – und dafür möchte ich den Kolleginnen und Kollegen von CDU und SPD ganz herzlich danken – …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalition hat soeben einen Haushalt beschlossen, der mit 6,4 Millionen Euro die Kulturräume mit einem Aufwuchs für die nächsten zwei Jahre wirklich stärkt. Das haben wir auch im Haushaltsbegleitgesetz umgesetzt. Die Forderung, die Sie jetzt stellen, ist nicht im Haushalt abgedeckt. …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es beim Bericht der Staatsregierung gestern bereits diskutiert: Kultur in Sachsen braucht eine Perspektive. Kulturpolitik muss eine klare Vorstellung davon vermitteln, wie Kulturschaffende, Kultureinrichtungen, Vereine, Initiativen wieder auf die Beine kommen. Diese Intention …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Irgendwann muss jedes Haus einmal modernisiert werden. Auch wenn es viele Jahre lang gut in Schuss gehalten wurde, steht die Welt drumherum nicht still. Was beim Aufbau hochmodern war, erscheint Jahre später überarbeitungswürdig. Ansprüche und Gewohnheiten ändern sich. Man …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte noch einen Blick auf die Kulturschaffenden in unserem Land werfen, denen ein Bekenntnis, wie Sie, Frau Klepsch, heute auch noch einmal hier gegeben haben, sicher sehr wichtig ist, die aber jetzt vor allen Dingen auch echte Perspektiven brauchen. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Antrag werden wir das Lehramtsstudium in Sachsen ausbauen und weiterentwickeln. Wir setzen Mittel aus dem Zukunftsvertrag ein, um die Zahl der Studienanfängerplätze auf 2 700 zu erhöhen und das Bildungspaket 2020 weiterzuführen. Wir erproben verschiedene …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir entscheiden heute im Landtag auch über eine wichtige coronabedingte Änderung des Hochschulfreiheitsgesetzes. Mein Kollege Holger Gasse hat schon kurz darauf Bezug genommen. Ich möchte das auch noch einmal tun. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird eine im Ländervergleich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Entschließungsantrag und der Beitrag, den wir gerade gehört haben, zeigt, dass die AfD-Fraktion entweder immer noch nicht verstanden hat, worum es heute eigentlich geht, oder unehrlich ist oder beides. Letzteres vermute ich. (Heiterkeit bei den LINKEN) Es geht in dem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Staatsvertrag, über den wir heute abstimmen, steht bekanntlich auf der Kippe, weil eine Regierungsfraktion in Sachsen-Anhalt nicht zustimmen will. Wir BÜNDNISGRÜNE halten das für ungerechtfertigt und kontraproduktiv. Man kann natürlich über alles diskutieren, was die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben Alarmstufe Rot. Wäre das das Thema eines Theaterstücks oder eine Kunstinstallation, würde man sich eindringlich mit den Folgen einer Krise für die einzelnen Menschen, aber auch für die ganze Gesellschaft auseinandersetzen können. Heute aber sind wir in der Pandemie …

Ich würde noch einmal den Blick auf die Forschung und die außeruniversitären Forschungseinrichtungen richten. Gibt es beispielhafte Kooperationen, neue gemeinsame Arbeiten von Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen, besonders im Bereich Transfer, die während der Corona-Pandemie entstanden sind? Ist Ihnen dazu etwas bekannt, was man …

Sie haben vorhin schon von der Bedeutung der Studierenden für die Hochschulstädte, für den Austausch und die Stadtgesellschaft gesprochen. Erwartet die Staatsregierung eine veränderte Studierneigung in Sachsen, und wenn ja, wie wird dem vorsorglich begegnet?

Ich habe noch eine Frage zur Evaluierung und zur Betrachtung der Maßnahmen, von denen Sie einige nannten, die zur Bewältigung der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht wurden: Wie evaluiert die Staatsregierung den Stand und den Erfolg der Maßnahmen? Welche Auswirkungen hat dies auf die Hochschulen? Vielleicht können Sie auch schon sagen, …