Dr. Claudia Maicher

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalition hat soeben einen Haushalt beschlossen, der mit 6,4 Millionen Euro die Kulturräume mit einem Aufwuchs für die nächsten zwei Jahre wirklich stärkt. Das haben wir auch im Haushaltsbegleitgesetz umgesetzt. Die Forderung, die Sie jetzt stellen, ist nicht im Haushalt abgedeckt. Wir wollen das Geld in die Breite der Vielfalt in den Kulturräumen geben, und deshalb können wir diesem Antrag nicht zustimmen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. – Damit kommen wir jetzt zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE mit der Drucksachennummer 7/6355. Wer diesem Änderungsantrag die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Bei Stimmen dafür und der Mehrheit an Stimmen dagegen ist dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE somit nicht entsprochen. Wir können jetzt über Artikel 11 j, Änderung des Sächsischen Kulturraumgesetzes, abstimmen. Wer gibt diesem Artikel die Zustimmung? – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Bei vielen Stimmen, dagegen dennoch einer Mehrheit an Stimmen dafür ist Artikel 11 j somit beschlossen. Wir kommen zu Artikel 11 k, Änderung des Heilberufezuständigkeitsgesetzes. Dazu liegen keine Änderungsanträge vor. Deshalb können wir gleich darüber abstimmen. Wer stimmt für Artikel 11 k? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Bei Stimmenthaltungen, Stimmen dagegen, trotzdem einer Mehrheit an Stimmen dafür ist Artikel 11 k beschlossen. Jetzt gibt es einen Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, Nummer 2, auf Einfügen eines neuen Artikels 11 l mit der Drucksachennummer 6356. Am Mikrofon 1 Marika Tändler-Walenta für die einreichende Fraktion DIE LINKE. Bitte schön.