Dr. Claudia Maicher

Herr Präsident, ich möchte noch einmal klarstellen, was die Kulturstiftung als wichtiger Partner der Staatsregierung im Bereich der Weiterentwicklung kultureller Projekte, der Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern, bei neuen Perspektiven, neuen Programmen für unser Land, für die Menschen in diesem Land, für die Künstlerinnen und Künstler schafft. Gerade in Corona-Zeiten sind mit ganz neuen Projekten wie dem Stipendium „Denkzeit“, aber auch in den letzten Jahren mit dem Kleinprojektefonds neue Förderinstrumente hinzugekommen. Wir haben jetzt im Doppelhaushalt neue Entwicklungsperspektiven zum Beispiel im Bereich der digitalen Kunst. All das muss gut umgesetzt werden. Die Kulturstiftung ist ein wunderbarer Ansprechpartner für die Künstlerinnen und Künstler in unserem Land, und um dies zu sichern, auszubauen und zu halten, braucht es eine ordentliche Ausstattung, und der ist mit dem Haushalt Rechnung getragen. Deshalb müssen wir den Antrag ablehnen. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Gibt es weiteren Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion ab. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir kommen zum letzten Antrag in diesem Kapitel, Drucksache 7/6490, Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Titel 686 56. Der ist schon formal eingebracht worden. Gibt es hierzu Redebedarf seitens der anderen Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Dann kommen wir gleich zur Abstimmung. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden, und wir kommen zur Abstimmung über das gesamte Kapitel 12 05. Wer diesem Kapitel die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Vielen Dank. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei vielen Gegenstimmen, aber einer Mehrheit an Dafür-Stimmen ist dem Kapitel zugestimmt worden. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir kommen nun zum nächsten Kapitel, zum Kapitel 12 06. Hier liegt uns ein Änderungsantrag vor mit der Drucksachennummer 7/6491, Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Titel 531 01. Er ist formal eingebracht worden. Gibt es hierzu seitens der anderen Fraktionen Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Vielen Dank. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir kommen zur Abstimmung über das Kapitel 12 06. Wer stimmt dem Kapitel zu? – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei einigen Stimmenthaltungen und einer großen Anzahl an Dafür-Stimmen ist dem Kapitel 12 06 zugestimmt worden. Wir kommen zum Kapitel 12 07. Hier liegen uns drei Änderungsanträge vor. Ich beginne mit dem Änderungsantrag in Drucksache 7/6343, Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Titel 685 62. Frau Kollegin, bitte schön.