Dr. Claudia Maicher

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Menschen mit Behinderung stoßen im Alltag immer wieder auf Barrieren, die ihnen eine gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe erschweren. Dabei geht es um bauliche Barrieren, und es geht auch um kommunikative Barrieren für Menschen mit Sinnesbeeinträchtigung. Für uns BÜNDNISGRÜNE ist …

Ich habe eine Frage zu einem Thema, welches uns die letzten zwei Jahre sehr intensiv befasst hat, nämlich die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Studierenden. Deshalb die Frage: Welche vorausschauenden Vorbereitungen trifft das SMWK zusammen mit den Hochschulen, um im kommenden Wintersemester bestmögliche Studienbedingungen zu …

Sehr geehrter Herr Staatsminister! Ich würde gern ein weiteres Thema dieser Befragung ansprechen: das Thema Klimaschutz. Das Energie- und Klimaschutzprogramm Sachsen wurde im Juni 2021 von der Staatsregierung vorgelegt. Welchen Beitrag kann Wissenschaft und Forschung in Sachsen für den Klimaschutz leisten? Welche Bezüge lassen sich zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatsminister, danke auch von unserer Fraktion für Ihre Ausführungen. Es sind schon viele Fragen gestellt worden. Ich würde gern den Fokus noch einmal auf einen anderen Punkt lenken, der uns in diesem Zusammenhang auch beschäftigt, und zwar sind das die wissenschaftlichen Verbindungen, …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Einbringung des Antrages Anfang März hat sich sehr viel getan und das wurde bei der Befassung im Ausschuss auch deutlich. Ich bin froh, dass ich jetzt noch ein paar Punkte geraderücken kann, die Sie – aus meiner Sicht auf gefährliche Art – hier darstellen und die faktisch nicht …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gern noch auf das eine oder andere eingehen. Vielen Dank für die Debatte. Zunächst aber: Herr Kirste, ich glaube, Sie haben die Prinzipien der soziokulturellen Arbeit nicht so ganz verstanden. Sie wollen das wahrscheinlich auch nicht verstehen. Bei der Soziokultur geht es gerade …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Antrag der Koalitionsfraktionen ist auch eine neue Stufe der Anerkennung einer Bewegung kultureller Bildung verbunden – einer Bottom-up-Bewegung, wenn Sie so wollen, die in Sachsen einen markanten Ausgangspunkt hatte. Im Jahr 1967 wurde im sächsischen Oederan die erste …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Weigand, wenn ich Ihre Rede höre, habe ich den Eindruck, Sie wollen wirklich alles dafür tun, Lehrerinnen und Lehrer hier zu verschrecken. Das ist auch nicht verwunderlich. Wenn man Lehrkräfte mit einem Meldeportal an den Pranger stellt, sei es wegen Aussagen, die sie im …

Frau Staatsministerin, es ist schön, dass ich die Gelegenheit bekomme, noch ein ganz anderes Thema anzusprechen. Im Juni 2021 hat die Staatsregierung das Energie- und Klimaschutzprogramm Sachsen vorgelegt, und auch in der sächsischen Kulturlandschaft gibt es sehr vielfältige Initiativen, den Beitrag der Kultur zum Klimaschutz …

Sehr geehrte Frau Staatsministerin, Sie haben in Ihrer Rede mehrfach auf die Bedeutung der sächsischen Klubkultur hingewiesen. Nun sind die Musikklubs diejenigen, die noch keine Öffnungsperspektive haben. Eine Öffnung mit Maskenpflicht ist für diese wichtigen Kulturangebote nicht praktikabel. Die Vertretung der sächsischen Klubs hat aber …

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Für den Zusammenhalt in Sachsen brauchen wir die vielfältige Kultur. Viele Künstlerinnen und Künstler vermissen zurzeit schmerzhaft ihr Publikum, ihre Berufsausübung oder ihr kreatives Leben. Viele unterstützen sehr intensiv und stark die Corona-Schutzmaßnahmen. Sie unterstützen die Impfkampagne, sie …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst ganz herzlichen Dank für die Debatte. Herzlichen Dank auch an die Fraktion DIE LINKE für die konstruktiven Anregungen, die Anmerkungen und auch die Unterstützung. Ich bin mir sicher: Was im Berichtsteil zum Vorschein kommt, kann sicherlich auch für die Weiterentwicklung genutzt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine starke Wissenschaft und Forschung sind die Grundvoraussetzungen für eine innovative, moderne und nachhaltige Gesellschaft. Nur sie können unsere Lebensqualität und den Wohlstand zukünftiger Generationen sichern. Das wird auch mit Blick auf die aktuelle Situation in …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir BÜNDNISGRÜNEN lehnen diesen Antrag entschieden ab, weil er einen politischen Eingriff in die Kunstfreiheit darstellt. Das Grundrecht der Kunstfreiheit gilt für Museen ebenso wie für die zeitgenössische Kunst. Und die AfD-Fraktion will hiermit in die inhaltliche Arbeit der Staatlichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Sächsischen Landarztgesetz legt die Staatsregierung einen Baustein für eine bessere regionale Versorgung, insbesondere im hausärztlichen Bereich vor. Die Landarztquote ist damit eine zusätzliche Maßnahme, um bestehende und zukünftig drohende Mangelbedarfe in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Petition der Lehrbeauftragten widmet sich einigen lange bekannten Problemen. Sie kommt zu einer Zeit, in der prekäre Bedingungen brennglasartig noch prekärer wirken und daher Aufmerksamkeit erfordern. Die Petition stellt die besonderen Bedingungen künstlerischer und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur kurz zum Vorredner: Es ist schon bezeichnend, dass Sie die Debatte über die Probleme der Studierenden an den Hochschulen nutzen und sagen, sie sollten sich mal nicht so haben; anderen gehe es schlechter. (Holger Mann, SPD: Genau!) Das ist wirklich erschreckend, weil …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das 60. Jahr des Mauerbaus gibt uns einen besonderen Anlass, der Opfer zu gedenken, an die DDR-Diktatur zu erinnern und uns bewusst zu machen, wie wir mit diesem historischen Erbe umgehen möchten. Das Gedenken an die Opfer gilt dabei insbesondere den Menschen, die zwischen …

Herr Urban, dass Sie – gerade Sie – sich jetzt hier an das Mikro stellen, das ist erschreckend und furchtbar. Sie haben zwei Tage vor dem rechtsterroristischen Attentat in Halle zusammen mit Herrn Bachmann hier auf der Pegida-Demo geklatscht zu genau antisemitischen, rechtsextremen Äußerungen. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, den LINKEN …

Letzter Satz. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir BÜNDNISGRÜNE wollen, dass die jüdische Kultur einen selbstverständlichen Platz in unserem Gemeinwesen einnimmt und die Freiheit des jüdischen Lebens von uns allen geschützt wird und nicht vorrangig durch die Wachpolizei. Herzlichen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der CDU und …