Dr. Claudia Maicher

Frau Präsidentin, ich werde mich gleich zu beiden Änderungsanträgen äußern. Als Kulturpolitikerin bin ich auch der Meinung, dass man mehr machen könnte und dass es mehr Mittel für die Kulturräume geben sollte. Aber erstens hat die Koalition 6,4 Millionen Euro mehr für die Jahre 2021 und 2022 in die Breite der Kulturräume gegeben, weil wir es den Kulturräumen ohne Zweckbindung für eine Förderung vor Ort zur Verfügung stellen wollen. Auf der anderen Seite ist das Argument, dass, wenn jetzt noch mehr Landesgeld draufgesattelt würde – das beinhaltet ja der Änderungsantrag –, das auch kofinanziert werden muss. An dieser Stelle geht es um die Förderung für die Jahre 2021/2022. Diesbezüglich hat die Koalition eine ganze Menge daraufgelegt, womit die Kulturräume auch eine breitere Vielfalt fördern können. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank, Frau Dr. Maicher. Gibt es weiteren Gesprächsbedarf zu diesen beiden Änderungsanträgen? – Das sehe ich nicht. Wir stimmen über die Änderungsanträge trotzdem getrennt ab. Als Erstes lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 7/6337 abstimmen. Wer gibt diesem Änderungsantrag die Zustimmung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei Stimmen dafür, aber einer großen Anzahl von Stimmen dagegen ist dem Änderungsantrag nicht entsprochen worden. Wir können jetzt gleich über den Änderungsantrag, Drucksache 7/6338, ebenfalls ein Antrag der Fraktion DIE LINKE, abstimmen. Wer stimmt für diesen Antrag? – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Und wer enthält sich? – Bei Stimmen dafür und einer übergroßen Mehrheit Stimmen dagegen ist dem Änderungsantrag nicht entsprochen. Wir kommen jetzt zum Änderungsantrag, Drucksache 7/6339. Franz Sodann, bitte.