Dr. Claudia Maicher

Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatsminister! Mich würde interessieren, wie die Hochschulen dabei unterstützt werden, was die technische Ausstattung betrifft, um digitale Lehre, aber zum Beispiel auch Barrierefreiheit und didaktische Weiterbildung gut zu bewältigen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich zunächst für die Debatte bedanken – für die kritischen Anmerkungen, aber auch für diejenigen Anmerkungen, in denen zum Ausdruck kam, dass die Rednerinnen wirklich verstanden haben, wozu es diesen Antrag braucht und warum es so wichtig ist, ihn hier im Landtag …

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! In wenigen Tagen erleben wir zum 30. Mal den Tag der Deutschen Einheit. Dieser Tag gibt jedes Jahr Anlass zur Erinnerung an die Erfahrungen im DDR-System. Aber so wichtig Feierund Gedenktage für unser Geschichtsbewusstsein sind, so wenig genügen sie einer Erinnerungskultur, die in der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz kurz zur Rede meines Vorredners: Diese Rede war nicht nur dahergestolpert, sondern ein massiver Angriff auf die Kunstfreiheit in unserem Land, (Zurufe von und Beifall bei den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN – Zurufe von der AfD: So ein Quatsch!) weil sie zum Ausdruck …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD spielt sich mit ihrem Antrag als Hüterin der deutschen Geschichte auf. Dabei geht es der Bewegung Black Lives Matter, die Sie in dem Antrag meinen und benennen, nicht um das Negieren oder das Vergessen von Geschichte, sondern im Gegenteil um eine kritische …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir die grundlegende medienpolitische Rechtsnorm in Deutschland fortan Medienstaatsvertrag nennen und nicht mehr Rundfunkstaatsvertrag, macht es offensichtlich: Als Gesetzgeber müssen wir mit der Entwicklung der Medienmärkte Schritt halten, und der vorliegende Entwurf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuletzt haben wir hier vor genau einem Jahr gestanden und auf die Einigung über den Zukunftsvertrag in einer Aktuellen Debatte reagiert und diesen Zukunftsvertrag auch gewürdigt. Der Zukunftsvertrag für Studium und Lehre wurde endlich unbefristet geschlossen. Das ist eine …

Ich hätte noch eine Frage zu den vom SMKT institutionell geförderten Kultureinrichtungen. Wie werden da Einnahmeausfälle ausgeglichen? Erfolgt das auch über den Rettungsschirm? Vielleicht können Sie dazu etwas sagen.

Ich habe eine Frage zu einer weiteren Branche: In welchem Umfang können privatwirtschaftliche, in der Regel nicht staatlich geförderte Träger gefördert werden oder inwiefern profitieren sie hiervon? Ich denke da ganz speziell an die Livemusik-Spielstätten und Clubs in Sachsen.

Vielen Dank, Frau Staatsministerin, für Ihre Ausführungen. Sie haben schon darauf hingewiesen, wie wichtig das Programm für die freigemeinnützigen Träger ist, die bisher noch nichts bekommen haben. Können Sie bitte darstellen, wie vielen freigemeinnützigen es in welchem Umfang zugutekommt, wie hoch die Förderhöhen und der Bedarf sind?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Rathenow! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Wochen und Monaten mussten wir auf Demonstrationen gegen die Corona-bedingten Einschränkungen immer wieder die Sätze hören, wie: Das ist ja wie zu DDR-Zeiten. Man beschwerte sich lautstark, dass man sich in der „DDR 2.0“ nicht frei bewegen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Umstellung auf das Beitragsmodell im Jahr 2013 hat sich aus Sicht der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN grundsätzlich bewährt. Wir haben seitdem eine solidarische Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch alle Haushalte und Unternehmen, unabhängig von der …