Dr. Claudia Maicher

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte noch einen Blick auf die Kulturschaffenden in unserem Land werfen, denen ein Bekenntnis, wie Sie, Frau Klepsch, heute auch noch einmal hier gegeben haben, sicher sehr wichtig ist, die aber jetzt vor allen Dingen auch echte Perspektiven brauchen. Kulturschaffende in Sachsen haben sich in den letzten zwölf Monaten Gehör verschafft. Sie haben über ihre Situation aufgeklärt: über das völlige und andauernde Aussetzen von Erwerbsmöglichkeiten, über die Unmöglichkeit, Kulturproduktionen einfach aus- und wieder anzuschalten, über freischaffende und hybride Einkommensformen mit unregelmäßigem Umsatz – was im Kulturbereich nun einmal der Normalfall ist –, über die Situation der vielen Kulturschaffenden, die durch das Raster von Hilfsprogrammen fielen und immer noch fallen. Die Kulturverbände in Sachsen haben sich zu topaktuellen Beratungsagenturen entwickelt. Dafür sollten wir dankbar sein. Kultur in Sachsen ist in der Pandemie insgesamt sichtbarer und noch vernetzter geworden. Die Politik im Allgemeinen hat die Kultur- und Veranstaltungsbranche heute durchaus besser im Blick als zu Beginn der Pandemie. Die Staatsregierung hat wirksame Hilfsprogramme aufgelegt und die Härten für die kulturelle Infrastruktur, vor allem für die freien, gemeinnützigen Kulturträger und die privatwirtschaftliche Kultur- und Veranstaltungsbranche, abgefedert. Aber ihnen fehlt trotzdem die Perspektive. Wir müssen im Lockdown bleiben. Der Frust ist groß, und das ist auch verständlich. Die Staatsregierung ist jetzt in der Verantwortung, alles zu tun, damit die Kultur – von den Musikklubs und Theatern über die soziokulturellen Zentren, bis hin zu den Galerien und Kunstorten – eine Perspektive erhält. Zwei Themen werden mir von vielen Kulturschaffenden als dringlich geschildert: Erstens, der lange Bewilligungsstopp bei den Hilfsprogrammen. Das kann ich als Kulturpolitikerin nur kritisch sehen. Die Staatsregierung kann kaum auf Verständnis hoffen, wenn die Akteure, die im Vertrauen auf Unterstützung aus der Härtefallförderung seit Wochen ohne Vorwarnung und Planungsgrundlage im Regen stehen gelassen wurden. Zweitens ist es wichtig, in den nächsten Wochen keine Zeit zu verlieren, praxistaugliche Öffnungsschritte vorzubereiten und Klarheiten herzustellen. Die Strategien für Tests, Kontaktverfolgung und Hygienemaßnahmen für die eingeschränkte Betriebsaufnahme müssen mit der Kulturszene zusammen erarbeitet werden. Dabei ist vieles noch ungewiss, die Kultur muss es aber griffbereit haben können. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Tagesordnungspunkt Aktuelle Erste Aktuelle Debatte: Das Ehrenamt stärken, den Antrag der Zweite Aktuelle Debatte: Ausgestaltung – die Interessen der sächsischen Antrag der Die Verteilung der Gesamtredezeit der Fraktionen hat das Präsidium wie folgt vorgenommen: CDU 43 Minuten, AfD 30 Minuten, DIE LINKE 16 Minuten, BÜNDNISGRÜNE Erste Aktuelle Von Mensch zu Mensch: den sozialen Antrag der Als Antragstellerin hat zunächst die Fraktion SPD das Wort. Das Wort ergreift Frau Kollegin Simone Lang.