Dr. Claudia Maicher

Frau Präsidentin! Lieber Herr Sodann, ich möchte dazu Folgendes sagen: Die Gelder der Landesbühnen – die 3,2 Millionen pro Jahr, womit die Kulturräume befrachtet waren – wollen wir eben nicht zweckgebunden halten, sondern wir wollen sie, wie es in der Systematik Sinn macht, zur freien Verwendung in die Kulturräume geben. Damit können dort natürlich auch Kostensteigerungen aufgefangen werden. Der Kulturpakt ist so, wie er ist, bis zum Jahr 2022 finanziert und vorhanden, ebenso die 3 Millionen Euro, die für weitere Bereiche ausgegeben werden. Danach müssen wir uns darüber verständigen – und das werden wir im nächsten Doppelhaushalt tun –, wie der Kulturpakt weiter ausgestattet sein wird und wie er weiterläuft. Aber jetzt ging es darum, die Mittel für die Landesbühnen nicht zweckgebunden zu halten, sondern den Kulturräumen mehr Möglichkeiten zu geben, und das haben wir mit den 3,2 Millionen Euro pro Jahr gemacht. (Vereinzelt Beifall bei der SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Gibt es weiteren Gesprächsbedarf zu diesem Änderungsantrag? – Das sehe ich nicht. Dann können wir jetzt über den Änderungsantrag, Drucksache 7/6339, abstimmen. Wer gibt dem Änderungsantrag die Zustimmung? – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Und die Enthaltungen? – Bei Stimmen dafür, einer Mehrheit Stimmen dagegen ist dem Änderungsantrag nicht entsprochen. Wir kommen zum nächsten Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 7/6340. Für die einreichende Fraktion an Mikrofon 1 Franz Sodann, bitte.