Reden (94)
06.02.2024
Ja, gerne.
06.02.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Für mich ist es eine Ehre, heute zur Verfassung sprechen zu dürfen. Für mich ist unsere Verfassung nicht nur ein Anhängsel eines Grundgesetzes, sondern ein Selbstverständnis der Gesellschaft im Saarland. Für mich ist es etwas Besonderes, wenn es auch für die …
06.02.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Der Kollege Maximilian Raber hat es treffend gesagt: Wir haben im Saarland bloß Glück gehabt. Wir hatten im Saarland bereits schlimme Starkregenereignisse, auch in meiner Heimatgemeinde Dirmingen, in Eppelborn, aber nichts war …
06.02.2024
Frau Präsidentin! Ich muss noch einmal ans Mikrofon treten, denn ein paar Dinge müssen geradegerückt werden. (Zurufe von der SPD.) Es ist mehrmals der Begriff Borchert-Kommission gefallen. Von der Kollegin Flora Elisa Schröder wurde rückblickend gesagt, was die CDU alles Schlimmes gemacht habe. (Zurufe von der SPD: Ja.) Was sind die …
06.02.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren und besonders lieber Herr Schreiner und lieber Herr Fontaine! Herzlich willkommen! Die wichtigste Währung in der Politik ist Vertrauen. Aber gerade dieses Vertrauen wird von der roten Ampel in Berlin massiv gestört. Ein roter Faden in der Regierungsarbeit ist …
12.12.2023
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Saarländerinnen und Saarländer! Es ist schon bemerkenswert, über was alles unter diesem Tagesordnungspunkt gesprochen werden kann, wenn es eigentlich um Soziales und Gesundheit gehen sollte und die AfD hier vorne am Pult steht. (Beifall von der CDU und SPD.) Dabei wäre es so …
12.12.2023
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich lebe gern im Saarland. Hier bei uns sind das ehren- (Abg. Theobald (CDU)) amtliche Engagement, die Unterstützung und das Einbringen vor Ort noch stark ausgeprägt. Wann immer Not am Mann ist, stehen Helferinnen und Helfer bereit. Egal ob Feuerwehr, THW, …
15.11.2023
Sie sehen, wie stark der Anstieg im Straßenverkehr in anderen Ländern, in denen legalisiert wurde, ist. Es wird also zu mehr Verwaltungsaufwand kommen. Jetzt rede ich noch gar nicht darüber, dass man mittlerweile auch noch Straftaten durch Cannabis aus der Liste in Flensburg beim Kraftfahrt-Bundesamt streichen lassen kann, was …
15.11.2023
Danke schön. - Dann wird das Zeug möglicherweise auf dem Schwarzmarkt billiger zu erhalten sein. Angenommen der THC-Gehalt wird beschränkt, wer sagt uns, dass niemand zu seinen Kunden sagt: „Kauft das Zeug bei mir, das ballert etwas mehr, weil der THC-Gehalt höher ist.“? Man kann das Ganze auch strecken. Es wird durch andere Substanzen …
15.11.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Interessant an den bisherigen Wortbeiträgen war, dass die von mir aufgeworfenen Fragen an keiner Stelle beantwortet wurden. Wie gehen wir damit um, wenn Menschen mit Maschinen beziehungsweise gefährlichem Gerät arbeiten und einen Flashback oder einen …
15.11.2023
Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wollen wir wirklich eine Welt, in der es ausreichen soll, sich mit den scheinbar sehr einfachen Lösungen zu begnügen, und das selbst dann, wenn es für Fachleute längst erkennbar und absehbar ist, dass eine solche Lösung ein Irrweg ist? Dürfen wir …
15.11.2023
Endlich, Frau Präsidentin! Endlich, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Und endlich, liebe Saarländerinnen und Saarländer! Endlich bekommt das Saarland mit dem heutigen Tage ein eigenes Kinderschutzgesetz. Es ist ein Gesetz, das zum Ziel hat, Kinder und Jugendliche so gut wie möglich vor Gewalt, vor sexualisierter Gewalt, vor …
17.10.2023
Vielen Dank. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer, wir debattieren heute zum wiederholten Mal über das Problem der Arzneimittelengpässe in Deutschland. Ich will mit Erlaubnis der Präsidentin meine Rede mit einem Zitat beginnen. Am 14. September sagte Bundesgesundheitsminister Karl …
17.10.2023
Danke schön, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Mein tiefes Mitgefühl gilt den Eltern, gilt der Familie des kleinen Mathis, der unweit von hier auf der anderen Saarseite unter so tragischen Umständen sein Leben verloren hat. Wer selbst Kinder hat, wer eventuell sein Kind schon …
20.09.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ein Problem, das auftaucht, versucht man am besten, möglichst schnell, effizient und nachhaltig zu lösen, ansonsten macht es unnötig Stress, und Stress macht bekanntlich krank. Manchmal lassen sich komplexe Probleme aber nicht mit einfachen Mitteln …
12.07.2023
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich weiß, ich bin beim Kinderschutz emotional. Ich bin nicht bereit, falsche Kompromisse einzugehen. Das spürt man in meinen Wortbeiträgen immer wieder. Das hat auch einen Grund: Ich lade dich, lieber Magnus, (Abg. Theobald (CDU)) Sie, lieber Herr Minister, gerne ein, mich …
12.07.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frisch! Liebe Damen und Herren hier im Plenarsaal und draußen im Lande! Wenn wir heute im saarländischen Landtag erneut über einen Entwurf für ein Kinderschutzgesetz diskutieren, dann tun wir das als CDU in dem guten Wissen, dass wir bereits ein wirklich gutes, …
12.07.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal und draußen im Lande! Ich will die Gelegenheit nutzen und zunächst einmal den Beamtinnen und Beamten in unserem Land ein herzliches Dankeschön sagen - ein Dankeschön für Ihre Sachkenntnis, Ihren Fleiß und Ihre Leistungsbereitschaft, auch unter …
21.06.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger hier und draußen im Lande! Es geht bei diesem Tagesordnungspunkt um die Nutzung der Windenergie, oder besser gesagt um die Frage: Was passiert eigentlich, wenn ein Windrad nicht mehr genutzt wird? Die Herren der AfD glauben, eine Gesetzeslücke entdeckt zu …
17.05.2023
Die Menschen im Saarland erwarten zu Recht, dass sie auch im Jahre 2023 und darüber hinaus unserem Gesundheitssystem vertrauen können. - Vielen Dank. (Beifall von der CDU.)
