Alwin Theobald

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich weiß, ich bin beim Kinderschutz emotional. Ich bin nicht bereit, falsche Kompromisse einzugehen. Das spürt man in meinen Wortbeiträgen immer wieder. Das hat auch einen Grund: Ich lade dich, lieber Magnus, (Abg. Theobald (CDU)) Sie, lieber Herr Minister, gerne ein, mich dorthin zu begleiten, wo ich vor wenigen Jahren schon einmal war, nämlich bei der Ermittlungsgruppe Kindermissbrauchsabbildungen beim Landeskriminalamt in Düsseldorf. Sie können sich dort anschauen, was ich damals gesehen habe. Das wird auch Sie nicht unberührt lassen. Sie werden als veränderter Mensch aus dem Raum gehen. Sie werden den Kinderschutz auf eine Basis heben, wie Sie es vorher nie erwartet hätten, denn es ist nicht mehr abstrakt. Sie haben Bilder vor Augen, die Ihnen die Tränen in die Augen treiben werden. Deshalb sind mir bestimmte Themen so unendlich wichtig. Sie haben angedeutet, wir hätten ein abgeschriebenes Gesetz vorgelegt. Das weise ich zurück. Wir haben gerade bundesweit beim interkollegialen Ärzteaustausch als Sprecher für Kinderschutz der CDU/CSU-Fraktionen gemeinsam ein Gesetz erarbeitet, das wir jetzt in allen Landtagen eingebracht haben. Der Kollege Michael Wäschenbach hat es für die CDU in Rheinland-Pfalz eingebracht. In Erster Lesung wurde es ausnahmslos von allen Fraktionen beschlossen, die dort vertreten sind - und das sind einige mehr als hier. Es wurde in den Ausschuss verwiesen, ging in die Zweite Lesung und wurde wieder einstimmig beschlossen. Es ist ein Thema, das mir am Herzen liegt. Ich komme gerne auf Ihr Angebot zurück, das vielleicht auch schon als Änderungsantrag für die Anhörung im Ausschuss vorzubereiten und die Verbände dazu anzuhören. Ich halte das für eminent wichtig. Als nicht weniger wichtig erachte ich die Beratungspflicht für die örtlichen Jugendämter. Wenn ein Kinderschutzverfahren ansteht, auch bei Familienverfahren, dann sind die örtlichen Jugendämter die handelnden Personen vor Ort. Dort muss ganz klar sein, dass das betroffene Kind oder der betroffene Jugendliche ein Recht auf Information, auf Teilhabe und Beteiligung am gesamten Verfahren hat. Das hätte ich gerne in diesem Gesetz drin. Das ist mir wirklich unendlich wichtig. Wenn wir gemeinsam ein gutes Gesetz hinbekommen können, haben Sie in mir Ihren stärksten Mitstreiter. Was die Rede der Kollegin Réka Klein angeht: Sie haben die richtigen Worte gefunden. Das ist wichtig. Der Kinderschutz muss uns alle ständig umtreiben und uns schlaflose Nächte bereiten. In diesem Sinne hoffe ich auf einen guten Austausch im Ausschuss und darauf, dass wir nach der Sommerpause gemeinsam ein gutes Gesetz hinkriegen. - Vielen Dank. (Beifall von der CDU und bei der SPD.)