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Alwin Theobald

CDU 15.11.2023 Sitzungen 17/19

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Interessant an den bisherigen Wortbeiträgen war, dass die von mir aufgeworfenen Fragen an keiner Stelle beantwortet wurden. Wie gehen wir damit um, wenn Menschen mit Maschinen beziehungsweise gefährlichem Gerät arbeiten und einen Flashback oder einen Echorausch haben? - Darauf gibt es keine Antwort von Ihnen. Herr Schmidt, Sie haben in Ihrem Beitrag gerade gesagt, dass der Konsum steigt. Ja, das ist das Ergebnis einer Umfrage. Man könnte - das sagen auch Kritiker - durchaus die Ansicht haben, in einer liberaler werdenden Gesellschaft, in der man über die Legalität von Cannabis offen spricht, könnte es viel offener zugegeben werden, dass man Cannabis konsumiert. Vielleicht (Abg. Theobald (CDU)) ist die Umfrage nicht ganz so aussagekräftig, weil man es vor 10 oder 15 Jahren vielleicht noch nicht so offen zugegeben hat. Ein gutes Beispiel ist die Stadt Frankfurt. Frankfurt würde gerne zur Cannabis-Modellregion werden und hat deshalb eine Umfrage durchgeführt und 10.000 zufällig ausgewählte Haushalte angeschrieben. Nun stellt sich heraus, dass ein Großteil der Antworten gefälscht ist. Die Rote Kiffer Fraktion - so nennt sie sich in Frankfurt - hat Hunderte von Antwortschreiben kopiert und selbst abgegeben. Das Ergebnis können Sie sich denken, nämlich dass Frankfurt durchaus eine Mehrheit hätte, um Cannabis-Modellregion zu werden, aber auf falschen Zahlen basierend. Sie haben den Schwarzmarkt angesprochen. Nehmen wir das Beispiel Kanada. Dort wird möglicherweise weniger Cannabis verkauft, aber die Strukturen sind da. Mittlerweile gibt es in Kanada eine Kokainschwemme beziehungsweise eine Schwemme an anderen Drogen wie Fentanyl, die nicht mehr aufzuhalten ist. Ein Ergebnis davon ist, dass die kanadische Regierung jetzt auch Kokain freigeben will. Was ist mit dem Preis, wenn wir das Ganze in diesen Kategorien machen und womöglich noch besteuern? - Irgendwer muss den zusätzlichen Verwaltungsund Kontrollaufwand bezahlen.

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