Alwin Theobald

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal weise ich zurück, dass ich die Unwahrheit gesagt hätte. Aber es überrascht mich nicht, Herr Minister, dass Sie so reagieren. Sie haben auch heute Morgen schon zur Kollegin Petra Fretter gesagt: Sie reden hier dummes Zeug! Das passt anscheinend derzeit zu Ihrem …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Arzneimittelengpässe haben sich zu einer anhaltenden Bedrohung entwickelt. Sie betreffen eine Vielzahl von Medikamenten, angefangen von lebenswichtigen, lebenserhaltenden Therapien bis hin zu täglichen Medikamenten, die zur Linderung von Beschwerden …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich habe weder den Eindruck, dass wir hier bei uns im Saarland kriminologisch und soziologisch Erkenntnisprobleme bei Prävention und Strafverfolgung haben, noch habe ich den Eindruck, dass unsere Ermittlungsbehörden irgendetwas verschweigen oder …

Vielen Dank! Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Saarländerinnen und Saarländer! Kinderschutz und Kinderrechte gehen uns alle an! Der Schutz unserer Kinder und die Stärkung der Familien in unserem Land waren, sind und bleiben für uns als CDU ein Kernelement unserer politischen Arbeit. Wir begrüßen es deshalb sehr, …

Habe ich gerade! (Zahlreiche Zurufe von der SPD: Das war kei- ne Frage! - Was für eine Frage war denn das jetzt?)

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Spät am Nachmittag, quasi kurz vor Einschluss, kommen wir zur Justiz und zum Justizvollzug. (Heiterkeit.) Ich kann Ihnen leider Gottes sagen, Frau Ministerin, meine Kolleginnen und Kollegen im Justizvollzug sind enttäuscht. Sie sind ein wichtiger Eckpfeiler …

Ein ständiges Auf und Ab in diesem Parlament. (Große Heiterkeit.) Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal das Positive. Ich bin Ihnen wirklich sehr dankbar, Herr Minister, dass Sie ein Childhood-Haus am Standort des Universitätsklinikums errichten wollen. Dort ist es an der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! (Abg. Theobald (CDU)) Ich sehe mich zu einer persönlichen Erklärung genötigt, weil Herr Minister Jung versucht hat, mir Worte in den Mund zu legen, die ich so nie gesagt habe. Er hat mich damit persönlich diskreditiert. Ich habe zu keinem …

Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst will ich einmal eines klarstellen: Auch Gesetze, die aus Fraktionen kommen, die dann ins parlamentarische Verfahren gehen, werden sorgfältig behandelt. Wir gehen damit in ausführliche Anhörungen und werden das Gesetz wirklich auf Herz und Nieren prüfen, weiterentwickeln, Impulse aufnehmen, von den …

Ich muss es an dieser Stelle noch einmal sagen, denn das Publikum draußen hört das nicht und kann es nicht mitbekommen: Der Fraktionsvorsitzende der SPD hat das Wort „schäbig“ benutzt. Das hat er diese Woche mir gegenüber schon auf Facebook getan, als ich wiederholt habe, dass ich befürchte, dass die SPD heute dieses Gesetz ablehnen …

Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es geht in diesem Tagesordnungspunkt um die größte Verantwortung, die wir als Politiker tragen. Es geht um eine grundsätzliche Frage: Was können wir tun, um unsere Kinder so gut wie möglich zu schützen? Das ist eine Frage, die mich zutiefst bewegt, die …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es besteht kein Zweifel: Die Bewerberzahlen in nahezu allen Ausbildungsberufen sind rückläufig. Das ist im Handwerk zu spüren. Das spüren unsere mittelständischen Unternehmen. Und ja, auch im öffentlichen Dienst kann uns die Entwicklung nicht …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie sehen mich tatsächlich schockiert und tief getroffen. Ich hätte nicht erwartet, dass dieser Antrag heute von der Regierungspartei abgelehnt wird und zudem noch mit diesen Argumenten. Nordrhein-Westfalen hat ein Landeskinderschutzgesetz. Trotzdem - weil dieses Gesetz nicht ausgereicht hat - haben sie …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute Morgen über eine Gesetzesänderung, die mir ein wirkliches Herzensanliegen ist. Worum geht es uns als CDU? Worum geht es auch mir ganz persönlich hier in diesem Antrag? - Es geht um den Schutz der Kleinsten und Schwächsten in unserer …