Reden (199)
12.07.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verehrte Kollegen Abgeordnete! In der letzten Plenarsitzung kam der Klimaschutz im Gewand der Wärmeplanung daher, heute wieder sozusagen Klimaschutz pur in der Zweiten Lesung des Klimaschutzgesetzes. Nach langen, wirklich langen Anhörungen nach der Ersten Lesung liegt …
21.06.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Windenergie ist eine Technologie, die dort, wo es Sinn macht, ein Bestandteil des Energiemix` eines Landes sein kann. Den Hauptenergielieferanten für die Grundlast kann der Flatterstrom mit Sicherheit weder darstellen noch gewährleisten, …
21.06.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Werte Kollegen Abgeordnete! Kinder und Jugendliche liegen uns allen am Herzen. Der gesamte Lebensweg eines jeden Menschen teilt sich in verschiedene Phasen, deren Übergänge fließend sind. Bei dem einen ist die eine Phase kürzer, die andere Phase etwas länger. Bei dem …
21.06.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Das erste Schwerpunktthema des Tages ist wieder einmal der Klimaschutz, hier im Gewand der kommunalen Wärmeplanung, unter Umständen Fernwärmeplanung in Gemeinden in einem Bundesland, in dem es nach 30 Jahren Digitalisierung noch immer …
17.05.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte abgeordnete Kollegen! Liebe Zuhörer! Medikamentenmangel, Alarmrufe der Kinderärzte, Einfuhrregel für Kinderantibiotika gelockert, Antibiotikamangel, immer mehr Länder ergreifen Notmaßnahmen, knappe Antibiotika, ob Notmaßnahmen helfen, ist offen et cetera pp., das sind die Schlagzeilen aus der …
17.05.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete und Kollegen! Liebe Zuhörer! Wo stehen wir in der Fachkräftedebatte? Auf den Punkt gebracht genau hier: Die wir brauchen, kommen nicht, die meisten, die kommen, brauchen wir nicht. (Oh-Rufe von der SPD.) Das geben Sie, werte Regierung, ja auch selbst zu, wenn man das Interview mit und …
26.04.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Liebe Zuhörer! Wo stehen wir beim Thema Asyl und Migration? - Kurz und knapp: Die AfD hatte wie so oft recht. Leider wollen CDU und SPD dies aber - wie immer - nicht eingestehen. Vielmehr sind der vorliegende Antrag der CDU wie auch der nachgeschobene beziehungsweise …
15.03.2023
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete und Kollegen! Liebe Zuhörer! Das Einbringen dieses Antrags zum Thema Waffenrecht in diese Plenarsitzung erfolgte wenige Stunden vor der schrecklichen Tat in Hamburg mit acht Toten. Ich möchte im Namen meiner Fraktion und, so glaube ich, im Namen von uns allen die Verletzten und …
15.03.2023
Den Antrag lehnen wir von der AfD natürlich ab! (Beifall von der AfD.)
15.03.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Abgeordnete und Kollegen, liebe Zuhörer! Ich bin froh, dass man sich hier nur auf ein halbes Redezeitmodul geeinigt hat. Diese Unmenge an Ideologie muss man erst einmal verdauen. Immer das gleiche Muster, wenn es um diese Fragen geht: Die Chefs in den Unternehmen sind meistens Männer, die wissen …
15.02.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete und Kollegen! Liebe Zuhörer! Auch dieser Punkt wurde in der letzten Plenarsitzung abgesetzt, obgleich er dort inhaltlich gut zu dem damals behandelten CDU-Antrag bezüglich der Silvesterkrawalle gepasst und den damals behandelten Themenkomplex abgerundet hätte. Lange Zeit, den Faden von …
15.02.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Kollegen! Liebe Zuhörer! Die Ereignisse um die Waffenlieferungen drehen sich immer schneller. Als zum letzten Plenum der Punkt auf der Tagesordnung stand, war gerade die Lieferung der deutschen Schützenpanzer beschlossen und es wurde gerade begonnen, über Kampfpanzer robust …
15.02.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Kollegen! Liebe Zuhörer! Vorweg. Ja, Sie haben dieses Mal recht, werte Kollegen der SPD und CDU. Dieser Antrag ist stark an den vom Thüringer Landtag im November mit Stimmen der AfD und CDU - man nennt die größte Fraktion zuerst - angenommenen Antrag angelehnt. Warum das Rad neu …
15.02.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete und Kollegen! Liebe Zuhörer! Seit geraumer Zeit wird auf Bundesebene über die Reform des Wahlrechts diskutiert, vor allem im Hinblick auf die Größe des Bundestages, um den in den letzten Wahlperioden massiv angestiegenen Überhang- und Ausgleichsmandaten im Bundestag entgegenzutreten. …
18.01.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete und Kollegen! Liebe Zuhörer! Wie Ihnen aufgefallen sein dürfte, verwende ich in letzter Zeit des Öfteren ein „Ceterum Censeo“ am Ende meiner Reden, welches bislang lautete: „Abschieben schafft Wohnraum und setzt Mittel frei“. (Zurufe und Sprechen.) (Abg. Schaufert (AfD)) Dies werde ich …
18.01.2023
Verehrte Präsidentin, liebe Kollegen, liebe Presse, liebe Zuhörer! Ich wollte eigentlich in meiner kleinen vorbereiteten Rede zu dem Thema irgendwo sagen, dass das ein unstrittiges Thema ist, dem wir alle zustimmen, wo kein Platz für Emotionen oder Politik ist. Aber der Herr Raber hat es irgendwie geschafft, dort doch wieder einen …
07.12.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer! Auch hier bei Einzelplan 09 möchte ich zuerst für unseren Abänderungsantrag zum Kapitel 09 03 werben. Die saarländischen Tierheime stehen vor einer Reihe großer Herausforderungen. Viele Menschen, die sich in Zeiten von Corona-Lockdowns ein Haustier angeschafft …
07.12.2022
2016 1,8 Millionen, 2017 1,55 Millionen, 2018 1,585 Millionen, 2019 1,585 Millionen, 2020 1,18 Millionen, 2021 1,32 Millionen und 2022 wird es wohl wieder über 2 Millionen liegen. Das alles hat bislang nicht gereicht. Der Fachkräftemangel wird immer massiver und die Lücken größer. Warum? Auch hier eine kleine extrahierte Aussage: Die, …
07.12.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Liebe Zuhörer! Heute beraten wir den Einzelplan 05 des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit. Es ist immer wieder schade, dass beim Titel des Ministeriums dabei Familie fehlt. Aber für die klassische Familie ist bei dem bunten Weltbild der Mehrheitsfraktion …
07.12.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen Abgeordnete! Verehrte Zuhörer! Zuerst möchte ich ein kleines Stück zurückgehen und mich bei unserer Frau Ministerpräsidentin für ihre Zustimmung zu unserem Globalantrag bedanken. Wir hatten Sie auch mit gewählt, danke, dass Sie unserem Globalantrag zugestimmt haben. Das war die …
