Reden (199)
17.11.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen und Abgeordnete! Liebe Zuhörer! Es ist nun das dritte Mal, dass ich hier vorne stehe und das Ende von Waffenlieferungen sowie den Stopp der eigenschädlichen Sanktionen und den Beginn von Verhandlungen im Ukraine-Krieg fordere. - Zweimal bereits vergebens, daher eine dritte Chance für Sie, …
17.11.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kollegen, liebe Abgeordnete, liebe Zuhörer! Ich danke im Namen der AfD-Fraktion für die beiden Anträge. Die Anträge geben uns die Gelegenheit, auf mehrere Aspekte, Fehlentwicklungen und vor allem Fehlentscheidungen einzugehen, die Sie beide von CDU und SPD zu verantworten haben. Es ist im Grunde …
17.11.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete und Kollegen! Liebe Zuhörer! Kinderund Jugendhilfe, wen berührt dieses Thema nicht? Wem liegt es nicht am Herzen, dass die Förderung der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen gewahrt und gestärkt und dass die Schaffung und der Erhalt einer Kinder- und kinderfreundlichen Umwelt in den …
17.11.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete, liebe Zuhörer! Es ist schon beschämend, dass es einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes bedurfte, die Dienstherren daran zu erinnern, dass eine besondere Fürsorgepflicht gegenüber den Richtern und Beamten besteht, gerade in Bezug auf die Höhe der Besoldung und des Abstandes …
12.10.2022
Verehrte Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Liebe Saarländer und Saarländerinnen! Deutschlandschädliche Sanktionen beenden, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete stoppen. Zum Ende meines Kommentars zum Kinderschutz, als mir die rote Lampe anzeigte, dass ich die Redezeit überschritten habe, wollte ich sagen, dass man etwas …
12.10.2022
Es wurde von Herrn Haas vorgeworfen, dass man beispielsweise im Ausschuss für Justiz mit Abwesenheit geglänzt hätte. Das ist auch bei der Lesung zur Schiedsordnung zu Sprache gekommen. Warum habe ich denn im Ausschuss mit Abwesenheit geglänzt? - Weil ich mit einem anderen Ausschuss in Berlin war. Wir sind eben nur drei Abgeordnete, …
12.10.2022
Das wird auch eine persönliche Erklärung!
12.10.2022
Ja, ich bin noch halbwegs neu im Parlament. Dann möchte ich wie Herr Theobald eben eine persönliche Erklärung abgeben.
12.10.2022
Meine Kurzintervention ist zur Rede des Kollegen Haas.
12.10.2022
Verehrte Präsidentin! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Die AfD-Fraktion stimmt natürlich wie im gesamten Gesetzgebungsverfahren, sowohl in Erster Lesung wie auch im Ausschuss, der Gesetzesänderung und der Novellierung zu. Es ist uns auch ein Anliegen, dass die Feuerwehren und die …
12.10.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Abgeordnete, liebe Zuhörer, liebe Saarländer und Saarländerinnen! Vorweg: Die AfD stimmt dem Gesetzentwurf der CDU zu und wir versperren uns auch nicht dem Anliegen der SPD nach einem Kinderschutzbeauftragten. Kinderschutz und Kindeswohl allgemein sind unstreitig extrem wichtig und können wie …
14.09.2022
Jetzt müsste man normalerweise mit den Pult-Gags weitermachen, da mache ich mal einen auf meine Kosten: Ich stehe ja viel weiter weg als die anderen, aber komme trotzdem noch an die Knöpfe. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Eine personell und materiell gut ausgestattete Polizei ist in unser aller Interesse. Dies kann …
14.09.2022
Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen! Zuerst einmal zur Sachlage, machen wir es kurz: Die AfD Fraktion stimmt dem Gesetzentwurf der ‑ SPD-Fraktion in Zweiter Lesung zu. Ich war seinerzeit froh, dass das das erste Gesetz war, zu dem ich hier vorne am Rednerpult zu einer Sache reden durfte. Es wurde mir sehr leicht gemacht. Im Großen und …
14.09.2022
Verehrte Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Ich bedanke mich im Voraus schon einmal für die lebhafte Diskussion, die jetzt entbrannt ist, und für die Zusammenlegung der Punkte 6 bis 8. Manchmal bin ich versucht, diesem Politik-Wrestling, das hier abgeht, sogar Glauben zu schenken. Beide Parteien haben sowohl im Bund als auch im Saarland …
13.07.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Bei unserem Gesetzentwurf geht es jetzt auch weiter mit Ehrenamt, das wir ja eben schon bei der Feuerwehr hatten. Das Ehrenamt zu stärken, Arbeitnehmerrechte zu schützen liegt uns wohl allen am Herzen. Daher möchten wir heute eine wichtige Ergänzung für künftige ehrenamtlich Tätige in …
13.07.2022
Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen! Auch die AfD-Fraktion wird sich diesem Gesetzentwurf natürlich nicht verschließen und zustimmen. Ich möchte die Gelegenheit hier vorne nutzen, um im Namen der AfD-Fraktion all unseren freiwilligen Helfern bei der Feuerwehr und wo auch (Abg. Schaufert (AfD)) immer, die ihre Freizeit und teilweise auch …
13.07.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Zuerst zu meiner Vorrednerin. Wie immer gilt auch hier, der Tod des Guten ist das Bessere. Es wundert mich, warum da noch kein Gesetzentwurf oder etwas vorgelegen hat. Dem Gesetzentwurf der CDU-Fraktion ist dem Grunde nach zuzustimmen, was die AfD-Fraktion auch tun wird. Wir müssen …
22.06.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Vorweg: Die AfD-Fraktion wird dem Antrag der CDU-Fraktion zustimmen, weil sie ihn als den weitergehenden ansieht. Bei dem Antrag der SPD-Fraktion werden wir uns enthalten. Auch uns ist es ein Anliegen, dass sich die gute Arbeit und Betreuung in den Werkstätten für Menschen mit …
22.06.2022
Verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Frau Ministerpräsidentin und versammelte Ministerriege! Liebe Kollegen Abgeordnete und Zuhörer! Das ist meine erste Rede, die ich heute hier halte. Eigentlich wird es mir heute recht einfach gemacht, denn wir werden diesem Gesetz, das sich hauptsächlich mit redaktionellen Änderungen beschäftigt, …
