Ulrich Commerçon

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will nur ein paar wenige Ergänzungen zur Debatte machen. Als jemand, der diesem Haus schon sehr lange angehört, will ich zunächst etwas zur CDU-Kritik im Allgemeinen sagen: Die ersten zehn Jahre CDU-Wissenschaftspolitik in diesem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über Pfingsten wurde das Saarland von einem Extremwetterereignis heimgesucht. Viele Menschen haben durch das Hochwasser massive Schäden an ihren Häusern erlitten, manche haben ihr ganzes Hab und Gut verloren, unsere öffentliche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Insgesamt mehr als 5.000 unwetter- und hochwasserbedingte Einsätze, Milliarden Liter an abgepumptem Wasser, Schäden in wohl dreistelliger Millionenhöhe, Menschen, die ihr Hab und Gut verloren haben, und ein Mensch, der sein Leben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade in Zeiten der Anfeindungen gegen die Demokratie ist das von ganz enormer Bedeutung. Deswegen freue ich mich, dass der Intendant des Saarländischen Rundfunks, Martin Grasmück, und die Direktorin der Landesmedienanstalt des …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Leugnen fing es auch vor 100 Jahren an. Das darf nie wieder passieren. Wir dürfen es nicht zulassen, dass das, was unter uns geschieht, alltäglicher Rassismus, wieder geleugnet wird. Das haben die Nazis damals getan und offenkundig tun sie es heute auch wieder. (Beifall von der SPD und bei der CDU.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sie werden verstehen, dass man den letzten Redebeitrag nicht einfach so stehen lassen kann. Ein Redebeitrag, der mit der Leugnung des Rassismus in der Vergangenheit in unseren Schulen beginnt, entlarvt schon, wes Geistes Kind die Person ist, die dazu geredet hat. Und …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, diese wichtige Debatte, die wir in den letzten Wochen und Monaten geführt haben, darf nicht in diesem Geplänkel von ganz rechts enden. Deswegen habe ich mich kurzfristig noch einmal zu Wort gemeldet, um ein herzliches Dankeschön an all …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will kurz auf das eingehen, was Kollege Toscani angesprochen hat. Das war in moderaten Tönen. Es gehört zu einer lebendigen Debatte sicherlich dazu, dass es ein Pingpongspiel gibt und auf ein Argument ein Gegenargument gebracht wird, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin Winzent, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gab in den letzten Wochen eine engagierte und hitzige Debatte. Daher ist es gut, dass in den letzten Tagen ein bisschen Ruhe hineingekommen ist und wir gemeinsam versucht haben, die verschiedenen Stränge so zu ordnen, wie es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte nur ganz kurz auf das Eingangsstatement der Kollegin Heib eingehen. Sie haben völlig Recht, Frau Heib, wir nehmen jedes Verfassungsgerichtsurteil ernst und müssen es berücksichtigen, ob es um das Thema Bürgergeld geht, um das Thema Jährigkeit von Haushalten oder eben auch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen, was wir jetzt mehr denn je brauchen, ist eine Regierung mit klarer Führung und ohne Streit. Wir brauchen eine Regierung mit Ministern und Ministerinnen, die sich nicht nach vorne drängen, sondern ihre Arbeit machen, eine Regierung mit pragmatischem und solidem …

Das oberste Ziel - ich wiederhole es - dieser SPD-Landesregierung und der SPD-Landtagsfraktion ist es, bestehende Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Das tun wir bei Stahl, bei ZF, bei SVOLT, Wolfspeed und wir werden das auch bei Ford tun. (Beifall von der SPD.) Ja, es gibt und es wird auch immer wieder Rückschläge geben. …

Erst einmal das Niveau heben, das Pultniveau heben. (Heiterkeit.) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zusammenhalt, Verlässlichkeit, Fleiß, Mut und das Einstehen füreinander - das sind die Tugenden und Werte der Bergleute. Ich sage es immer wieder, das spürt man bis heute. …

Er soll in die Verfassungsschutzberichte schauen, das reicht.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute ist nicht nur ein wunderbarer Tag für dieses Land, sondern es ist - damit übertreibe ich nicht - eine historische Situation für unser Land. Wirtschaftsminister Habeck hatte gestern die Förderzusage für grünen Stahl im Gepäck, die …

Frau Kollegin Schmitt-Lang, Sie haben einen wesentlichen Aspekt des Zusammenhangs weggelassen. Im Raum stand nämlich immer noch - ich erwarte bis heute eine Entschuldigung dafür ‑ , dass Sie, nicht Sie persönlich, aber ein Kollege Ihrer Fraktion, dieses Gesetz verglichen haben mit den rechtlichen Regelungen, wie sie beim Rundfunk in der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich wäre nach dieser Rede fast geneigt zu sagen: „Kommen wir nun zum vorliegenden Gesetzentwurf.“ (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Das ist arrogant.) Nein, das ist nicht arrogant. Vieles von dem, Frau Schmitt-Lang, was Sie gesagt haben, können Sie nicht auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf zunächst zu Beginn meinen herzlichen Glückwunsch, auch von der SPD-Fraktion, zum Nachwuchs aussprechen. Lieber Kollege Speicher, Sie haben etwas gemacht, was Hand und Fuß hat, herzlichen Glückwunsch dazu! (Heiterkeit. - Beifall von der SPD-Fraktion und bei der …

Das könnte knapp reichen. - Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte zunächst einen herzlichen Glückwunsch loswerden. Ich hatte ja selbst die Gelegenheit, am vergangenen Sonntag mehrere Stunden auf dem Halberg zu sein und mit vielen Bürgerinnen und Bürgern zu sprechen. Es …

Wie viel Redezeit habe ich denn?