Kathrin Anklam-Trapp

So ist es! Das ist gut!) Genauso wichtig sind aber die weltoffenen Menschen und der kommunale Rahmen vor Ort. In der Pressekonferenz betonte Senior Vice President Warren, dass die Willkommenskultur, dass es keine Ressentiments gegen Ausländer, gegen Menschen anderer Herkunft, Hautfarbe und Kultur gibt, mit den Ausschlag zur Ansiedlung …

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin Schmitt, verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Ich danke für das Vertrauen. Ich nehme die Wahl an und werde das Präsidium für die Abgeordneten, für die Demokratie in Rheinland-Pfalz, so gut es mir möglich ist, führen und bedanke mich für das Vertrauen. (Beifall im Hause)

Ist nicht wahr!) Dabei erwarte ich gerade von unserer obersten Medienpolitikerin ein sensibles Gespür dafür, wie Dinge bei den Bürgern ankommen; denn was bleibt hängen, im Übrigen völlig ungeachtet davon, ob Frau Raab nun zurücktritt oder nicht? Ich sage es Ihnen: ein gefundenes Fressen für all die Verschwörungstheoretiker, die die …

Sie hat sich doch entschuldigt!) Meine Damen und Herren von der SPD, den Grünen und der FDP, das sollen Sie heute also alles decken. Wollen Sie das wirklich? (Zuruf der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD) Denn der Brief dokumentiert deutlich, wie Sie, Frau Raab, Ihre Macht als Mitglied der Landesregierung von Ministerpräsidentin …

Ja!) So klar das politische Problem auch beschrieben werden kann, durch gesetzliche Quoten ist es leider nicht zu lösen; denn auf Grundlage des geltenden Verfassungsrechts haben landesgerichtliche Entscheidungen in Bayern, Thüringen und Brandenburg die Quotenregelung als Verstoß gegen das Repräsentationsverständnis des Grundgesetzes …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Haus ist eigentlich die Einigkeit vorhanden, Einsamkeit macht an Körper und Seele krank. Wir haben Konsens, dass wir der Einsamkeit mit verschiedenen Instrumenten und Mechanismen entgegenwirken wollen; denn Einsamkeit hat viele Facetten. Wir müssen als Politik …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Krisen der vergangenen Jahre und die vor uns liegenden Herausforderungen sorgen bei vielen Menschen für ein Gefühl der Verunsicherung, regional, national und global. Gleichzeitig wächst die Zahl derer, die sich selbst als einsam beschreiben. …

Aha!) Schlussendlich der Spurwechsel, der Spurwechsel, der es Asylsuchenden ermöglicht, eine qualifizierte Beschäftigung anzunehmen und den Wechsel zu vollziehen aus dem Asylsystem in das System der Fachkräfteeinwanderung. Auch hier haben Sie vorhin nicht erwähnt, dass das eine Regelung ist, die eine Stichtagsregelung beinhaltet. Das …

Wie peinlich ist es Ihnen denn selbst?) Dann stellen Sie, werte SPD, vornehmlich Fragen zur Bevölkerungsstatistik. Viel schlimmer aber ist, man liest aus der Antwort immer und immer wieder das Frauenbild heraus, das schon in der Vergangenheit seitens der Ampel immer wieder transportiert wurde. Frauen seien besonders zu motivieren, zu …

Mensch, der einzige!) Nicht zuletzt im ländlichen Raum gilt es, alles dafür zu tun, möglichst vielen Künstlern eine berufliche Perspektive zu ermöglichen sowie unser einmaliges Vereinsleben zukunftsfähig zu machen. Auch der KulturPass könnte ein geeignetes Fördermittel sein; denn wie die Bundesregierung mitteilt, ist die Registrierung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! „Gut leben im Alter“, so lautet unser Titel der Großen Anfrage, die wir als SPDLandtagsfraktion an die Landesregierung gestellt haben. Diese Beantwortung der Großen Anfrage liefert uns eine wichtige Bestandsaufnahme zur aktuellen Situation in Rheinland-Pfalz, und sie legt dar, …

Guter Mann! – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Ich glaube, das zeigt, dass genau der Richtige an der richtigen Stelle, an der Spitze der Bundeswehr, ist. Was den Antrag der AfD anbelangt, fallen vor allem zwei Dinge auf. Erstens scheinen Sie diesen Antrag jährlich im Mai-Plenum zu stellen. Ich weiß nicht, aus welchem Grund. Zweitens …

– – überhaupt nicht angemessen. Ich habe den Gesetzentwurf dabei. Das sind wenige Seiten. Unter § 3 habe ich mir einmal die Förderungen markiert. Ich habe es eben im Parlament erläutert. (Die Rednerin hält den farbig markierten Gesetzentwurf hoch) Nehmen wir doch einmal Ihre Forderungen für bare Münze. Sie fordern Hauptamtlichkeit für …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Moesta, vielen Dank für die Gelegenheit, dass ich noch etwas mehr Redezeit habe. (Abg. Martin Brandl, CDU: Nein! Erwiderung, keine Redezeit! – Unruhe bei der CDU) Ihren Gesetzentwurf mit dem Jugendfördergesetz zu vergleichen, ist – –

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, und es ist der Sache absolut angemessen, dass die Belange älterer Menschen am heutigen Plenartag gleich zweimal auf der Tagesordnung unserer Beratungen stehen, nämlich jetzt mit dem CDU-Gesetzentwurf für ein Seniorenmitwirkungsgesetz und später mit der …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der Gesetzentwurf zum SGB XII, den wir heute in erster Lesung beraten, mag zunächst rein technisch daherkommen, seine praktische Bedeutung ist allerdings nicht zu unterschätzen; denn die im Gesetzentwurf enthaltene Trägerbestimmung betrifft in erster Linie die Leistungen für …

Fahrrad fahren!) Liebe Frau Ministerin, wenn ich in meinen Wahlkreis schaue – Sie wissen, wovon ich spreche –, wird dort seit 20 Jahren – ich wiederhole, seit 20 Jahren – ein Fahrradweg geplant, und man kommt einfach nicht zu Potte. (Zuruf der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD) Seit 20 Jahren wird den Bürgerinnen und Bürgern dort ein …

Bezahlt er das selbst? – Unruhe im Hause) Weil in letzter Zeit immer wieder eine Vorrangnutzung dieser Wege für Radwanderer debattiert wurde, sprechen wir FREIE WÄHLER dies klar an. (Anhaltend Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) Das wäre das falsche Signal. (Abg. Martin Haller, SPD: Das ist auch so ein Typ, der sich neben die …

Ah, jetzt aber!) Das Zitat geht noch weiter: „Ich glaube, man schreckt ein Stück weit selbst davor zurück, weil das ein Stück weit den Schutz für die jungen Menschen wegnimmt, und das möchte man nicht.“ – Zitat Ende. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn man die Diskussion hier verfolgt und sich die Aussagen der anderen Anzuhörenden …

Ich würde gerne etwas hören! – Glocke des Präsidenten) und am Schluss sagt, es tut mir leid, die Landesregierung hat bei dieser Sitzung versagt. (Anhaltend starke Unruhe bei der CDU)