Kathrin Anklam-Trapp

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Haus ist eigentlich die Einigkeit vorhanden, Einsamkeit macht an Körper und Seele krank. Wir haben Konsens, dass wir der Einsamkeit mit verschiedenen Instrumenten und Mechanismen entgegenwirken wollen; denn Einsamkeit hat viele Facetten. Wir müssen als Politik differenziert damit umgehen. Seitens der Landesregierung – wir haben es eben gehört, sehr geehrter Herr Minister – geschieht das genauso. Nun nimmt man sich sinnvollerweise die Zeit, um eine umfassende Bestandsaufnahme und dann eine ressortübergreifende Strategie gegen Einsamkeit zu entwickeln, die genau und gezielt bei den Bedarfen ansetzt. Das halten wir für genau richtig so. Wir haben seitens der SPD-Fraktion gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP in den vergangenen Monaten immer wieder ganz bewusst diese Themen auf die Tagesordnung des Sozialausschusses gesetzt und ganz bewusst nicht das Wort „Einsamkeit“ darüber geschrieben; denn wer will schon einsam sein. Diese Selbsterklärung ist sehr wichtig. Ich nenne einmal exemplarisch die wichtigsten Themen, die wir im Sozialausschuss intensiv diskutiert haben: Housing First, WohnPunkt RLP, Prävention und Bekämpfung von Altersarmut, Evaluation der Gemeindeschwesterplus, Arbeitsmarktprojekte für langzeitarbeitslose Menschen, natürlich auch die Diskussion über die Anhebung des Mindestlohns usw. Kollege Steven Wink – dafür bin ich dankbar – hat ausdrücklich auf den Zusammenhang Kinderarmut und Altersarmut hingewiesen, die ein wirkliches Einsamkeitsrisiko sind. Alle Themen und Projekte, die dazu beitragen, Teilhabe zu sichern und damit indirekt Einsamkeit zu bekämpfen, sind gute Ansätze, die wir weiterverfolgen werden. Das unstreicht noch einmal die Vielschichtigkeit dieses Themas. Sehr geehrte Frau Kollegin Moesta, für die Gruppe der älteren Menschen hat zudem die Anhörung, die kürzlich im Sozialausschuss stattgefunden hat, einige weitere wichtige Impulse geliefert. Das gilt insbesondere für die Expertise der Wissenschaft. Ich möchte heute an dieser Stelle der Auswertung nicht vorgreifen, die im Ausschuss erfolgen wird. Das Thema wird uns dementsprechend weiter beschäftigen. Vielen Dank. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer und Steven Wink, FDP)