Kathrin Anklam-Trapp

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Krisen der vergangenen Jahre und die vor uns liegenden Herausforderungen sorgen bei vielen Menschen für ein Gefühl der Verunsicherung, regional, national und global. Gleichzeitig wächst die Zahl derer, die sich selbst als einsam beschreiben. Laut der aktuellen Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung sind das 13 % der befragten Menschen. Beides, Verunsicherung und Einsamkeit, kann dazu führen, das Vertrauen der Betroffenen zu mindern, das Vertrauen in Mitmenschen, Institutionen und die Demokratie. Darauf hat die Studie hingewiesen. Neben guten Lösungen für die inhaltlichen Herausforderungen in unterschiedlichen Politikfeldern verdient daher die Bekämpfung von Einsamkeit unsere politische Aufmerksamkeit. Ich bin daher Sozialminister Alexander Schweitzer sehr dankbar, dass er diesem Thema die Bedeutung zumisst, die es verdient hat, und die Landesregierung ressortübergreifend an einer Strategie arbeitet. Zugegebenermaßen ist Einsamkeit etwas sehr Persönliches. Das macht das Thema sensibel und es politisch wichtig, genau zu überlegen, an welcher Stelle man gezielt ansetzen kann. Gleichzeitig ist Einsamkeit nicht nur ein individuelles, sondern auch ein politisches Thema. Minister Schweitzer hat es im Zusammenhang mit der FES-Studie so formuliert: „Politik gegen Einsamkeit ist Politik für den Zusammenhalt.“ Genau darum geht es, individuell zu unterstützen, aber auch gesellschaftlich zu wirken. Dabei nehmen wir als SPD-Fraktion sowohl die Einsamkeitsbekämpfung als auch die Einsamkeitsprävention in den Blick. Wir haben in Rheinland-Pfalz bereits gute Ansätze. Diese gilt es fortzuentwickeln und zu vernetzen. Bei älteren Menschen sind das beispielsweise die Angebote der Digitalbotschafterinnen und -botschafter, die Fachkräfte Gemeindeschwesterplus, die Kurzzeitpflege, die Unterstützung von Wohnpflegegemeinschaften im Rahmen des Projekts WohntPunkt Rheinland-Pfalz und die Landesinitiative „Neue Nachbarschaften – engagiert Zusammenleben in Rheinland-Pfalz!“. Klar ist aber auch, Einsamkeit kann jedes Alter treffen, die 16-Jährige genauso wie den 40-Jährigen oder die 85-Jährige. Diese Vielfalt muss eine Einsamkeitsstrategie so weit es geht berücksichtigen. Alter ist hier nicht der einzige Faktor. Die Einsamkeitsforscherin Frau Professor Bücker empfiehlt daher, Gelegenheiten für soziale Kontakte auszubauen, die niedrigschwellig sind und beständige Kontakte ermöglichen. Das funktioniert unseres Erachtens vor allem, aber nicht nur über die Stärkung von Strukturen im unmittelbaren Sozialraum, also in der Nachbarschaft. Die Landesinitiative „Neue Nachbarschaften“ hatte ich erwähnt. Darüber sind mittlerweile über 180 Initiativen und Nachbarschaftsvereine entstanden. Gerade aus sozialdemokratischer Sicht möchte ich noch kurz auf einen weiteren Zusammenhang zu sprechen kommen, der mir sehr am Herzen liegt, und zwar den Zusammenhang zwischen Armut und Einsamkeit; denn finanzielle Sicherheit, so sagt die Forschung, ist ein ganz bedeutender Schutzfaktor gegen Einsamkeit. Umgekehrt erschwert Armut Teilhabe in nahezu allen Lebensbereichen. Meine Damen und Herren, gute Arbeit zu fairen Löhnen zu gewährleisten und den Alltag für die Bürgerinnen und Bürger bezahlbar zu halten, ist daher ebenfalls ein wichtiger Baustein, um das Einsamkeitsrisiko zu reduzieren. Ich darf hier noch einmal abschließend die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zitieren. Darin heißt es: „Wer gelernt hat, resilient zu sein, wird Herausforderungen besser bewältigen können.“ Als wir Ende vergangenen Jahres an dieser Stelle über den Haushalt sprachen, hatte unsere Fraktionsvorsitzende, Frau Bätzing-Lichtenthäler, ausgeführt, warum es uns gerade in diesen Zeiten der Unsicherheit darauf ankommt, für ein resilientes Rheinland-Pfalz einzustehen. Der Satz aus der Studie, den ich gerade zitiert habe, gilt nicht nur für unsere Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für unser staatliches Gemeinwesen. Kurzum, viele gute Ansatzpunkte gibt es bereits, wenn auch nicht immer ausdrücklich das Wort „Einsamkeitsbekämpfung“ darüber steht. Jetzt kommt es darauf an, diese Ansätze zu vernetzen (Glocke der Präsidentin) und überall dort, wo es nötig ist, auf wissenschaftlicher Basis in einem engen Austausch mit den Akteurinnen und Akteuren vor Ort Lücken zu schließen. Daran werden wir als SPD-Fraktion weiterarbeiten. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und des Abg. Markus Wolf, CDU)