Reden (61)
29.03.2023
Herr Präsident, ich höre nichts mehr!)
29.03.2023
Sehr gut!) Die Staatssekretärin macht eine Riesenarbeit, bundesweit. Ich glaube nicht, dass es ganz einfach ist, 16 Bundesländer stetig zu koordinieren und zu guten Ergebnissen zu führen. Sie macht eine Riesenarbeit in dieser Runde, bringt immer wieder Ergebnisse. Das ist auch kein Stückwerk, wenn man Stück für Stück 16 Bundesländer …
29.03.2023
Also, wenn ich meinen Tatort sonntags nicht habe!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, dann sind Sie mit hoher Wahrscheinlichkeit über 65 Jahre alt; denn so alt ist das Durchschnittsalter bei ARD und ZDF. (Protest und Heiterkeit im Hause – Beifall der CDU, der AfD und der FREIEN WÄHLER – Zuruf der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD) Jetzt die …
26.01.2023
Ja!) Sehr geehrte Frau Groß, ich schließe mich dem Wording des Kollegen von den Grünen an. Wir finden Ihren Antrag saumiserabel schlecht. (Heiterkeit und vereinzelt Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir werden als Regierungskoalition ausloten, wie wir künftig inhaltsreich, dem Thema und den Anforderungen …
26.01.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gerne gibt es eine zweite Runde. Frau Ministerin Eder, vielen Dank für Ihre Ausführungen und für die vielen Programmvorschläge. Das ist sehr, sehr wichtig. Fakt ist, uns wäre es am liebsten, wir würden wertvoll erzeugte Lebensmittel nicht wegwerfen. Am liebsten wäre es uns, …
26.01.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst bedanke ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen der GRÜNEN-Fraktion, dass sie das Thema der Lebensmittelverschwendung zum Thema dieser Aktuellen Debatte gemacht haben. Meine Vorrednerin, die Fraktionsvorsitzende Pia …
20.12.2022
Danke!) Wir fordern deshalb erneut eine Untersuchung, eine Sozialplanung – wie auch immer man es nennt – unter Einbindung der Kommunen dazu, welche Teilhabemöglichkeiten es in unserem Land gibt und welche künftig benötigt würden. Wir fordern auch die Einrichtung von Seniorenämtern auf kommunaler Ebene mit finanzieller Unterstützung des …
24.11.2022
Ei, ei, ei!) Es gibt also aus unserer Sicht keinen Änderungsbedarf. (Glocke des Präsidenten) Wir lehnen den Antrag daher ab. Vielen Dank. (Beifall der CDU, der FREIEN WÄHLER und bei der AfD –
24.11.2022
Doch!) Rechte und Pflichten müssen in unserem Gemeinwesen Hand in Hand gehen. Um Willkür vorzubeugen, ist die Volljährigkeit das einzig sinnvolle, objektiv messbare Kriterium für die Festlegung des Wahlalters. (Beifall der CDU, der FREIEN WÄHLER und bei der AfD –
24.11.2022
Also können sie es nicht! – Zurufe der Abg. Benedikt Oster und Hans Jürgen Noss, SPD –
15.09.2022
Gehen Sie mal hin!) Oder aber Ihnen sind die Hebammen und das Personal im geburtshilflichen Bereich egal; denn so kann man als Antwort zu Frage 13 lesen: Es gibt keine unmittelbare Einflussmöglichkeit des Landes, und es liegt in der Verantwortung der Krankenhäuser, einer Überlastung des geburtshilflichen Personals entgegenzuwirken. – Das …
15.09.2022
Alle wach geworden und fangen an aufzupassen? –
14.09.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Entwurf des Gesetzes zur Änderung betreuungsrechtlicher Vorschriften hat die Landesregierung die notwendigen Schritte ergriffen, die im Jahr 2021 vom Bundestag beschlossene und im Jahr 2023 in Kraft tretende Reform des Betreuungsrechts auch hinsichtlich der …
07.07.2022
Mit der Rechnerei haben wir schon unsere Erfahrungen gemacht! –
09.06.2022
Ein Hoch auf die duale Ausbildung! –
12.05.2022
So ist es!) Es ist dann eben auch so, wenn es eine kommunale Aufgabe ist, dass die Kommunen auf einer Ebene – ich würde einmal sagen – der freundlichen kooperativen Freiwilligkeit diese Antworten uns beantworten, die wir über die Große Anfrage an Sie weitergeben. Ich finde, da darf man weder als Fragesteller noch als Regierung sein Licht …
12.05.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ein gutes Leben im Alter zu ermöglichen, das ist eine zentrale Zielsetzung der SPDLandtagsfraktion, aber natürlich auch der gesamten Landesregierung. In der öffentlichen Debatte kommt häufig zu kurz, dass die ältere Generation eine oftmals sehr tatkräftige und vitale …
12.05.2022
Haben wir erst heute Morgen bei der Aktuellen Debatte erleben dürfen! – Weitere Zurufe von der SPD) Besonders deutlich wird dies auch daran, dass der finanzielle Anteil des Landes vernachlässigbar ist. Endlich mal eine Beachtung des Konnexitätsprinzips durch den Bund. Doch nun zur Sache: (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE …
12.05.2022
Oh! Was können wir denn da tun?) Dies kommt nicht oft vor, und es liegt nicht an irgendwelchen Zeitungsberichten, sondern am Gegenstand dieser Debatte. Gestern hat man noch mit der Holzhammermethode versucht, uns klarzumachen, dass Bundesthemen nichts im Landtag zu suchen haben, auch wenn das Land über den Bundesrat durchaus Einfluss …
12.05.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! „Versprochen und gehalten“ könnte die Überschrift über dieser Aktuellen Debatte lauten. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zurufe der Abg. Johannes Zehfuß und Ellen Demuth, CDU) Diese Koalition aus SPD, BÜNDNIS …
