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Kathrin Anklam-Trapp

SPD 11.05.2023 Sitzungen 18/44

Fahrrad fahren!) Liebe Frau Ministerin, wenn ich in meinen Wahlkreis schaue – Sie wissen, wovon ich spreche –, wird dort seit 20 Jahren – ich wiederhole, seit 20 Jahren – ein Fahrradweg geplant, und man kommt einfach nicht zu Potte. (Zuruf der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD) Seit 20 Jahren wird den Bürgerinnen und Bürgern dort ein Fahrradweg versprochen, und es funktioniert einfach nicht. Ich habe mich, seit ich diesen Wahlkreis im Landtag vertreten darf, dieses Fahrradwegs angenommen. Ich habe Ihnen mehrmals Kleine Anfragen geschickt, und, liebe Frau Ministerin, Sie waren vor einem Jahr persönlich vor Ort, als es um eine Wahlkampfveranstaltung ging. Sie haben damals – ich hoffe, es war nicht nur eine Äußerung für den Wahlkampf – gesagt: Da muss unbedingt dringend ein runder Tisch her. Das kann doch nicht sein, dass hier 20 Jahre dieser Radweg nicht zu Ende kommt. – Dann habe ich wieder gefragt, und dann haben Sie mir gesagt: Ja, da müssen wir warten, da wird jetzt gerade der runde Tisch installiert. – Vor Weihnachten bekam ich dann wieder einen lieben Brief. Darin hieß es: Es ist jetzt Baurecht geschaffen; jetzt brauchen wir den runden Tisch nicht mehr. – Dann habe ich dem LBM geschrieben. Da bekam ich auch einen lieben Brief: Herr Wagner, toll, wie Sie sich darum kümmern. Wir machen das jetzt. – Dann wollte ich einen Besprechungstermin, den ich bis heute leider nicht bekommen habe. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Weil die den Radweg bauen!) Sie haben recht, es braucht dort einen runden Tisch, damit es weitergeht, weil die verschiedenen Ortsgemeinden – mit beiden Ortsbürgermeistern habe ich dann das Gespräch gesucht – mir sagten: Wir wissen überhaupt nicht, wie es hier weitergeht. – Marco, natürlich hat der LBM diese Probleme, diese Personalprobleme, und ich mache diesem Personal überhaupt keinen Vorwurf, aber es kann doch nicht sein. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) – Nein, ich habe ihm keinen Vorwurf gemacht. Fahrradfahren ist wichtig. Das ist überhaupt keine Frage, aber es muss vorankommen. Wenn wir das nicht schaffen, verlieren die Menschen vor Ort den Glauben bzw. sie haben ihn schon fast verloren. Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass sich dort die Menschen an einen Tisch setzen. Mein Kollege Markus Kropfreiter – er ist nicht da – aus Lingenfeld hat die gleichen Probleme. (Glocke des Präsidenten) Wir brauchen eine Möglichkeit, dass sich die Kommunen zusammensetzen und sich für diesen Fahrradweg einsetzen. Seit 20 Jahren! Danke schön. (Beifall bei der CDU)

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