Kathrin Anklam-Trapp

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! „Gut leben im Alter“, so lautet unser Titel der Großen Anfrage, die wir als SPDLandtagsfraktion an die Landesregierung gestellt haben. Diese Beantwortung der Großen Anfrage liefert uns eine wichtige Bestandsaufnahme zur aktuellen Situation in Rheinland-Pfalz, und sie legt dar, was die Landesregierung unternimmt, um ein gutes Leben im Alter zu ermöglichen, nicht nur heute, sondern insbesondere mit Blick auf die Zukunft. Morgen, am 12. Mai, ist Internationaler Tag der Pflegenden. Das ist ein Grund mehr, um heute das Thema im Plenum zu platzieren und im Namen der SPDFraktion all denen zu danken, die dort so viel leisten und tätig sind, um zu versorgen und zu pflegen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Erlauben Sie mir eine kurze Vorbemerkung. Diese umfassende und gründliche Beantwortung unserer Anfrage zeigt zum einen, wie vielfältig und komplex dieses Thema ist. Sie zeigt aber auch, wie intensiv die Bemühungen der Landesregierung sind, zukunftsfähige Antworten zum Thema „Pflege“ zu finden, sei es in Bezug auf Fachkräfte, Digitalisierung, Wohnangebote oder Infrastruktur. Für diese Bemühungen, den Menschen in diesem Land unmittelbar zu helfen, möchte ich insbesondere Sozialminister Alexander Schweitzer und seinem Team unseren herzlichen Dank aussprechen. (Beifall bei der SPD) Im deutschen Vergleich ist besonders die Zahl an Pflegefachpersonen herauszuheben, die in Rheinland-Pfalz tätig sind. Diese ist seit 2013 kontinuierlich gestiegen, insgesamt um 16 %. Das ist eine beachtlich gute Entwicklung. Die Ausbildungszahlen entwickelten sich in die richtige Richtung mit Steigerungen von 5 % und dann noch einmal um 6 %. Ich muss bezüglich der aktuellen Statistik für Rheinland-Pfalz einräumen, 2022 haben wir einen Rückgang zu verzeichnen. Trotz dieses Wermutstropfens ist der Bedarf groß. Daher müssen wir uns weiterhin intensiv darum bemühen, Personal zu gewinnen, sowohl bei den Pflegefachkräften als auch bei den Helferinnen und Helfern. Deswegen ist es sinnvoll, dass Rheinland-Pfalz bei einer möglichen Reform der Helferausbildung auf ein bundeseinheitlich abgestimmtes Verfahren setzt. Parallel beobachten wir die Erfahrungen aus der Praxis kontinuierlich, um zu schauen, an welchen Stellen wir in der Ausbildung nachschärfen und optimieren können. Das Thema „Wiedereinsteigerinnen und -einsteiger“ haben wir in unserer Großen Anfrage ganz bewusst mit abgefragt; denn hier bestehen große Potenziale. Im Kern geht es darum, Anreize und Unterstützungsangebote zu schaffen bzw. weiter auszubauen, zum Beispiel beim Wiedereinstieg nach der Elternzeit. Die Landesregierung hat in ihrer Antwort dargelegt, welche Bemühungen es hier bereits gibt und seitens der Agentur für Arbeit und des Jobcenters unterstützt werden. Ob sich Menschen eine Rückkehr in den Pflegeberuf vorstellen können, hängt dabei von unterschiedlichen Faktoren ab, beispielsweise von der Frage der Wertschätzung, der Entlohnung, des Arbeitsklimas und der flexiblen Arbeitszeitgestaltung. Arbeitszeitmodelle müssen also möglichst an der jeweiligen Lebensphase der Beschäftigten ausgerichtet sein. Gleiches gilt für Beratungsund Weiterbildungsangebote. Daran gilt es weiter zu arbeiten. Der Pflegeberuf soll für Interessierte und für Auszubildende, aber auch für Beschäftigte attraktiv sein, damit diese dauerhaft in dem Beruf bleiben. Die Landesstudie digi2care hat dabei offenbart, dass die Digitalisierung nach Auffassung der Befragten dazu beitragen kann, die Attraktivität des Berufs weiter zu steigern. Pflege- und Digitalminister Alexander Schweitzer hat die Ergebnisse jüngst am Dienstag im Rahmen des Fachkräftegipfels Pflege vorgestellt. Das ist eine Studie mit insgesamt 106 Seiten. Darin steckt so viel, dass ich dringend empfehle, diese im Fachausschuss vertiefend zur Diskussion aufzurufen. Zu einem weiteren wichtigen Baustein zur Versorgung älterer Menschen hat Minister Schweitzer kürzlich eine Erhebung vorgestellt. Diese darf in der heutigen Rede unmöglich fehlen. Ich rede von der Gemeindeschwesterplus. In Rheinland-Pfalz wurde sie 2015 eingeführt. Mittlerweile haben wir mit 60 Fachkräften, darunter zwei Männer, in 29 Kommunen die Gemeindeschwesterplus mit großem Erfolg und mit einer inzwischen eingeführten Altersöffnung für unter 80-Jährige eingeführt. Der Evaluationsbericht hat gezeigt, dass es sich um eine wirklich große Erfolgsgeschichte handelt. Deswegen danke ich immer wieder dafür und bin sehr froh, dass dieser Bericht aufzeigt, an welchen Stellschrauben wir noch etwas verbessern können und welche adressierten Zielgruppen noch nicht so erreicht werden. Hier werden wir nachbessern. Meine Damen und Herren, die Herausforderungen in der Pflege sind groß, (Glocke der Präsidentin) aber die Pflegepolitik in Rheinland-Pfalz ist dafür gut aufgestellt. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)