Kathrin Anklam-Trapp

Mensch, der einzige!) Nicht zuletzt im ländlichen Raum gilt es, alles dafür zu tun, möglichst vielen Künstlern eine berufliche Perspektive zu ermöglichen sowie unser einmaliges Vereinsleben zukunftsfähig zu machen. Auch der KulturPass könnte ein geeignetes Fördermittel sein; denn wie die Bundesregierung mitteilt, ist die Registrierung auf lokale Kulturanbieter beschränkt. Große Verkaufsplattformen und Online-Versandhändler sind ausgeschlossen. Die Rahmenbedingungen scheinen also gut zu sein; trotzdem ist ein Erfolg dieses Pilotprojekts kein Automatismus. Das zeigt ein Blick nach Frankreich. In unserem Nachbarland wird schon seit einiger Zeit allen 18-Jährigen ein Kulturgutschein in Höhe von 300 Euro gewährt, und zwar über einen Zeitraum von zwei Jahren. Über eine erste Bilanz berichtete die Zeitung DIE WELT – ich zitiere –: „Obwohl sich der Buchmarkt mit 86 bzw. 78 Prozent des Kulturkonsums als Sieger der Initiative fühlen darf, ist es um die Vielfalt schlecht bestellt: Über die Hälfte der mittels KulturPass-App reservierten Bücher sind Mangas, weshalb die japanischen Comics Auflagenrekorde in Frankreich feiern. Im vergangenen Jahr sind 14 Millionen verkauft worden, eine Steigerung um 168 Prozent.“ Frau Staatsministerin Binz hat am 14. Februar 2023 im Kulturausschuss eingeräumt, dass sich der KulturPass an Frankreich orientiert, und es werde sicherlich die Möglichkeit geben, so Ministerin Binz, darüber nachzudenken, das Projekt auch auf jüngere Menschen auszuweiten. Die Bundesregierung teilte dazu am 15. Juni mit – ich zitiere erneut –: Bei erfolgreichem Verlauf kann das Programm in einem zweiten Schritt für Jugendliche im Alter von 16 bis 17 Jahren geöffnet werden. – Vor dem Hintergrund der Erfahrungen in Frankreich halten wir es als AfDFraktion im Sinne unserer Steuerzahler und der lokalen Kultur in RheinlandPfalz für dringend geboten, zunächst eine Auswertung vorzunehmen, bevor eine Ausweitung auf weitere Altersgruppen erfolgen kann. Ich kann nicht erkennen, wie sich verhindern lässt, dass Inhaber des KulturPasses beim lokalen Buchhändler japanische Comics bestellen. Die Finanzierung japanischer Comics mit deutschem Steuergeld ist allerdings aus unserer Sicht sicherlich nicht wünschenswert. Wir als AfD wollen unsere eigene regionale Kultur im ländlichen Raum stärken. (Zurufe aus dem Hause) Die FREIEN WÄHLER dagegen streben mit diesem Antrag eine vorschnelle Regelung an. Sie fordern, den KulturPass im Rahmen eines landeseigenen Programms auf Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren mit einem Budget von 100 Euro auszuweiten. Wir lehnen den Antrag ab, weil wir nicht den zweiten Schritt vor dem ersten gehen wollen und im schlimmsten Fall eine massive Steuergeldverschwendung befürchten; denn es ist längst nicht sicher, dass mit dem KulturPass das erreicht wird, was sich die FREIEN WÄHLER mit ihrem Antrag erhoffen und auch wir als erstrebenswert ansehen, nämlich – ich zitiere – „junge Menschen von der Vielfalt der rheinland-pfälzischen Kulturschaffenden [zu] begeistern Die AfD-Fraktion lehnt den Antrag noch aus einem zweiten Grund ab. Er ist haushalts- und finanzpolitisch nicht sauber ausgearbeitet. Die FREIEN WÄHLER argumentieren, durch einen Haushaltsüberschuss des Jahres 2022 hätte das Land dieses Jahr ausreichend Geld. Das stimmt so nicht. Der Jährlichkeitsgrundsatz als wichtiger Haushaltsgrundsatz sagt aus, dass die Haushalte eines jeden Jahres voneinander getrennt zu veranschlagen und zu bewirtschaften sind. Ausnahmen bestehen nur im Fall eines Übertragungsvermerks; aber den kann man nicht rückwirkend setzen, somit geht er an dieser Stelle fehl. Abschließend halte ich fest: Der KulturPass hat durchaus Potenzial für den Kulturbereich im ländlichen Raum und auch in den Städten. (Glocke des Präsidenten) Einer Ausweitung stehen wir nicht prinzipiell ablehnend gegenüber. Bevor jedoch eine solche erfolgt, müssen erst einmal Erfahrungen gesammelt werden. Deshalb besteht im Moment keine Notwendigkeit, dass sich das Land in dieser Angelegenheit einbringt. Vielen Dank. (Beifall der AfD)