Michael Hüttner

Ein schlanker Fuß sieht aber gut aus!)

Das ist eine Sache des Parlaments, eine Anhörung!) Insofern kann ich Ihnen empfehlen, diese Papiere im Nachgang vielleicht noch einmal zu lesen. In der Sache selbst: Man kann das machen, aber in der Praxis sage ich Ihnen, wie es laufen wird. Das wird ein formalisiertes Verfahren. Man wird in der Praxis dann einfach alles wem auch immer, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zu dem Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften möchte ich zunächst auf drei Punkte intensiver eingehen. Erstens: Das Thema der Video- und Telefonkonferenzen wird jetzt fest verankert. In der Konsequenz haben wir dieses Verfahren – es ist eben schon …

Das war jetzt eine Antwort auf Herrn Weber!)

Die haben nicht zugehört!) Nicht einer, richtig. Nicht einer. Herr Herber, wie viele Feste sind denn aufgrund der umfassenden Auflagen und dieses Gesetzes bei Ihnen im Wahlkreis abgesagt worden? Wie viele denn? – Keines, danke! Danke, und so stellt sich das übrigens auch bei mir im Wahlkreis dar und in vielen anderen Wahlkreisen. …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Wefelscheid hat es eben ausgeführt, die FREIEN WÄHLER haben beantragt, den § 26 Abs. 5 insoweit zu verändern, dass die Personengrenzzahl von 1.500 vollständig aus dem Gesetz herausgenommen wird. Wir müssen wissen, die grundsätzliche Zielsetzung dieses Gesetzes ist, …

Ihnen fehlt doch jeder Anstand!) Das ist die Grundlage dessen, worauf ich Handlungen stütze, wie ich weiter entscheide. (Abg. Jens Guth, SPD: Herr Kollege, das ist die Rede von gestern! Heute haben wir etwas anderes zum Thema! – Glocke des Präsidenten) – Schauen Sie einmal, Herr Guth, ich wollte eigentlich nichts zu Ihnen sagen, aber wir …

Mit fremden Federn schmücken!) An der Finanzierung unserer Städte und Gemeinden muss also dringend nachgebessert werden. Darin waren sich auch alle Experten der Anhörung einig. Es braucht einen kommunalen Finanzausgleich, der nicht durch die Ortsgemeinden und über Steuererhöhungen, also durch die Bürgerinnen und Bürger, finanziert wird. …

Dort gibt es keinen Oberbürgermeister!) Ich will nicht von Rheinland-Pfalz reden, ich will nicht vom Verkehrsverbund in der Region Trier reden. (Weitere Zurufe aus dem Hause – Glocke des Präsidenten) Man kann sich darüber lustig machen in einer Situation, wie wir sie momentan in Deutschland haben, dass man die Bürger ernst nimmt, Herr …

Keine Ahnung!) Ich habe am Ende vor allen Dingen mitgenommen, dass Sie Ihrer eigenen Landesregierung misstrauen, weil Ihr kleiner Ort, ähnlich wie mein Wahlkreis, dann eben vielleicht nicht mehr zum Zug kommt. Das ist genau das, was Sie ansprechen. (Zuruf des Abg. Nico Steinbach, SPD) Sie sprechen an, dass es nicht finanziert ist. Wir …

Wenn man so Breitseite bekommt, für so schlechte Sachen! – Unruhe bei der AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst auf den Wunsch von Ihnen, Herr Schnieder, eingehen. Wir haben uns so lange Zeit gelassen mit diesem Gesetz, dass wir es sogar über die Legislaturperiode hinweg geschoben haben. Wir hatten also ausreichend Zeit. Dass wir es dann als Allererstes …

Ist es nicht wert!) Das Wort hat Frau Staatssekretärin Brück.

Das ist sowieso nicht nachvollziehbar!)

Beachtlich!) – Lieber Michael Hüttner, ehemaliger Polizeibeamter, das ist sehr beachtlich, und wir investieren auch in vieles. Beispiele sind genannt worden wie die Technik. Ich will das jetzt nicht alles wiederholen, aber zwei neue Hubschrauber und eine größere Flottenklasse, eine neue Generation Funkstreifenwagen für die Bundesautobahn …

Das ist doch unerträglich! – Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

Schämen Sie sich! – Zuruf der Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD – Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! An der Tatsache, dass wir nun mit fünf Fraktionen gemeinsam dieses Gesetz einbringen, und an der Tatsache, dass wir nur 3 Minuten Redezeit haben, können Sie erkennen, dass es nicht die allergrößte Spannung in diesem Gesetzesvorhaben gibt, aber es ist natürlich ein sehr …

Sehr gut!) Die andere Säule ist unsere Hochschullandschaft mit ihren wichtigen Aufgaben im Bereich der Ausbildung unseres hoch qualifizierten akademischen Nachwuchses, aber natürlich auch mit der Forschungslandschaft. Wir können in Rheinland-Pfalz im Moment wirklich stolz darauf sein, was aus unserer Hochschullandschaft entstanden ist. …

Jawohl!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich komme zum Schluss. (Abg. Joachim Paul, AfD: Bitte, bitte!) Dieser Haushalt ist ein Zahlenwerk für den Fortschritt. Wir alle wissen, dass dieser Etat im Haushaltsvollzug nicht eins zu eins umgesetzt wird. Womöglich werden wir im Jahr 2022 mehr Geld einnehmen, weil wir die Pandemie besser in den …