Michael Hüttner

Am 11.11. nochmal einen Witz gemacht! –

Jawohl!) Herr Schwab, es ist doch nicht so, dass man sagt, gestern haben wir das so gemacht und morgen wollen wir das so machen. Es ist ein lernendes System. Wir haben das noch nie gehabt. Es ist völlig neu. Deshalb müssen wir sehen, was passiert. (Beifall des Abg. Helge Schwab, FREIE WÄHLER) Deshalb wird das vom Bildungsministerium im …

Sie haben die Realität nicht verstanden! – Zuruf der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD) Herr Hoch, ich kann Sie nur bitten. Ich höre bei Ihnen heraus, dass Sie das natürlich verfolgen und überlegen, etwas zu ändern. Dann haben Sie doch den Mut und machen es gleich. Das ist überhaupt kein Problem. Ich sage Ihnen eines, ich habe lange …

Zu Recht, zu Recht!) Hätten Sie damit recht – ich bin gespannt, was Sie gleich sagen –, dann würden Sie den kommunalen Mandatsträgern und den Ehrenamtlern, den hauptamtlichen Bürgermeistern und Landräten unterstellen, sie könnten nicht mit Geld umgehen. Sie gäben angeblich genug, die Investitionsquote ist trotzdem zu niedrig und die …

Wenn Sie so weitermachen, sind die 5 Minuten um! –

Sie sind aber streng heute!) – Nein, nein, das soll man zu Anfang direkt klarstellen. Jetzt hat die Abgeordnete Dr. Köbberling das Wort. Wir hören ihr aufmerksam zu.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon eine Besonderheit, quasi in dieser ersten Sitzung bereits ein Gesetz zu verabschieden. Deswegen lassen Sie mich einen kleinen Rückblick dazu leisten. Wir haben den Glücksspielstaatsvertrag im vergangenen Spätjahr ratifiziert. …

Alles Gute!) Das, was Sie hier vorgetragen haben – das muss ich leider so deutlich sagen –, war ein Tiefpunkt demokratischer Kultur. (Abg. Martin Haller, SPD: Alles klar! – Zuruf von der SPD: Sie sind der Tiefpunkt!) Eine von den Bürgern gewählte Fraktion und deren Mitglieder in die Nähe des Nationalsozialismus und rechtsextremistischer …

Das kann man aber nicht stehen lassen, was Sie sagen! – Glocke des Präsidenten) haben wir zugehört. Wir haben genau zugehört. Wir haben wenig gehört, aber wir haben nicht dazwischengerufen, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Starker Beifall der CDU) Zu den Krankenhäusern und dem Gesundheitsdienst. Die Koalition: „Wir werden die …

Ich dachte, Sie würden gar nicht darauf eingehen!) Ehrlich gesagt, ich rechnete schon wieder damit, dass die Regierung den „Aufbruch“ ausruft. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So weit ist die CDU noch nicht!) Tatsächlich: 2021 geht die „Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen“ an den Start. (Abg. Jens Guth, SPD: …

Bravo!) Deshalb setzen wir die Rekordeinstellungen durch die Einstellung von jährlich 500 Polizeikommissaranwärtern und Polizeikommissaranwärterinnen fort. Hinzu kommen spezialisierte IT-Experten und IT-Expertinnen. Unsere Polizei wird auch weiter hervorragend ausgestattet sein. Meine sehr verehrten Herren und Damen, sexualisierte Gewalt …

Sehr gut!) Deshalb wollen wir EU-Bürgern und EU-Bürgerinnen das Wahlrecht auf Landesebene einräumen und Angehörigen von Drittstaaten das Wahlrecht auf kommunaler Ebene geben. (Abg. Michael Hüttner, SPD: Sehr gut!) Demokratie braucht Rechte und ein gutes Miteinander. Sie braucht gegenseitigen Respekt. Umso beunruhigender ist, dass der Ton …