Michael Hüttner

Sehr gut!) Die andere Säule ist unsere Hochschullandschaft mit ihren wichtigen Aufgaben im Bereich der Ausbildung unseres hoch qualifizierten akademischen Nachwuchses, aber natürlich auch mit der Forschungslandschaft. Wir können in Rheinland-Pfalz im Moment wirklich stolz darauf sein, was aus unserer Hochschullandschaft entstanden ist. Wir haben einen großen und starken Leuchtturm hier in Mainz mit einem innovativen Unternehmen, das jeden Tag einen maßgeblichen Beitrag dazu leistet, dass wir die Corona-Pandemie überwinden. In dieser Debatte ist schon darüber gesprochen worden, was wirklich ein Leuchtturmunternehmen ist: BioNTech, auch im Bereich der Krebsforschung, das vielen Menschen in der Pandemie und weit darüber hinaus Hoffnung macht. Es ist eben kein Zufall, dass solche Unternehmen auch in Rheinland-Pfalz entstehen, wenn Sie sich einmal umsehen, wie viele innovative Unternehmen wir in Rheinland-Pfalz haben. Deswegen bin ich froh, dass wir unsere Hochschulen erneut und konsequent mit diesem Haushalt stärken. In unsere Hochschullandschaft investieren wir ungefähr 1 Milliarde Euro im kommenden Landeshaushalt. Diese Hochschulen sind die Zukunft, sind die Innovationsschmieden für unser Land. Ich freue mich, dass wir die Verzahnung, die für uns für die Innovationskraft und die Zukunft dieses Landes so wichtig ist, dass wir Hochschule und Wirtschaft in diesem Haushalt, aber auch im täglichen Handeln der Landesregierung, noch stärker zusammendenken wollen. Ich freue mich – weil Innovation der Schlüssel ist für weiteres Wirtschaftswachstum, für eine positive Entwicklung, für die Lösung der Aufgaben, die vor uns stehen in allen verschiedenen Bereichen –, dass im Wirtschaftsministerium bei unserer Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt eine Innovationsagentur geschaffen wird, die wie ein Navigationsgerät unsere Unternehmerinnen und Unternehmer durch die verschiedenen Förderkulissen – die einen wichtigen Beitrag dazu leisten, unsere Unternehmerinnen und Unternehmer auf dem Weg in eine starke Zukunft zu begleiten – und die verschiedenen Angebote und Möglichkeiten der Unterstützungen lotst und ihnen Wege aufzeigt, wie sie sich mit Unterstützung des Landes fit machen können, wie sie von der Gründung bis zur Marktreife ihrer Produkte innovative Produkte, Dienstleistungen und Angebote auf den Weg bringen können. Wir haben in Rheinland-Pfalz noch andere Leuchttürme. Wenn wir einmal in die Pfalz schauen zum Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz, was dort entstanden ist, aber auch auf den Umweltcampus in Birkenfeld, wo Klimaschutz durch Technologie jeden Tag anwendungsorientiert entwickelt wird, dann sehen wir, dass Rheinland-Pfalz hervorragend aufgestellt ist, um auch in der Zukunft ein starkes, erfolgreiches und ein Land mit tollen Arbeitsplätzen für die Menschen zu sein. Bei aller schwierigen Lage, in der wir im Moment sind, ist dieser Landeshaushalt in Zahlen gegossener Optimismus für die Zukunft dieses Landes. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es ist uns gelungen, diesen Veränderungsprozess zu unterstützen und zu gestalten. Wenn wir in der Region bleiben und auf das Comercial Vehicle Cluster schauen, sehen wir, dass im größten Lkw-Werk überhaupt, in Wörth bei Daimler, der erste vollelektrische Lkw – der eActros – vom Band rollt. Wenn wir darauf schauen, dass eine große Batteriezellfertigung hier in RheinlandPfalz angesiedelt wird, dann ist das doch alles kein Zufall. Das liegt daran, dass Unternehmerinnen und Unternehmer mit innovativen Konzepten auf eine Landesregierung und eine Innovationskulisse treffen, die sie dabei unterstützen. Wir können als Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer stolz darauf sein, dass wir ein solcher Innovationsstandort über die letzten Jahre immer mehr geworden sind. Rheinland-Pfalz ist mehr. Rheinland-Pfalz ist auch unsere Lebensart, unsere Lebensfreude. Deswegen ist Rheinland-Pfalz ein Land, das jedes Jahr von vielen Touristen besucht wird, die sich an unseren Kulturlandschaften erfreuen, an unseren einmaligen Regionen und Städten, die wir in all ihrer Vielfalt haben. Im Tourismus ist aber der ländliche Raum in ganz besonderem Maße außerordentlich stark. Schauen Sie auf die Moselregion mit ihrer einmaligen Naturkulisse. Verbunden ist sie mit Winzerinnen und Winzern, die dort dem Produkt Wein eine ganz neue Begeisterung eingehaucht haben, durch deren Qualifikation rheinland-pfälzische Weine heute locker international mithalten können, die mit ihrer Gastfreundschaft Menschen aus aller Welt willkommen heißen und ein Stück von diesem rheinland-pfälzischen Lebensgefühl, für das wir oft auch einmal beneidet werden, anderen Menschen zugänglich machen. Darin liegen große Chancen. Ich freue mich, dass wir die Tourismusförderung auch in diesem Landeshaushalt weiter konsequent unterstützen werden, um noch mehr Menschen die wunderbaren Angebote aus Rheinland-Pfalz näherbringen zu können. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Unsere rheinland-pfälzischen Städte sind ebenfalls Anziehungspunkte für Touristen, aber auch Anziehungspunkte für innovative Unternehmen und Arbeitskräfte, die aus anderen Regionen, aber auch und gerade aus dem Ausland zu uns kommen. Deswegen bin ich sehr froh, dass sich die Ampelkoalition im Bund auf den Weg gemacht hat, ein modernes Zuwanderungsrecht zu schaffen, das die Zuwanderung in unseren Arbeitsmarkt, die wir brauchen, ermöglichen und steuern wird. Rheinland-Pfalz als weltoffenes Land, gerade bei unseren innovativen Unternehmen, wird Menschen aus anderen Ländern willkommen heißen, die hier mitarbeiten und sich einbringen wollen und die uns dabei unterstützen wollen, weiterhin ein wirtschaftlich starkes und erfolgreiches Land zu sein. Die gleiche Bedeutung hat aber auch das Thema „Qualifizierung“, hat das Thema „Fachkräftegewinnung“. Ich habe schon über akademische Bildung gesprochen. Wichtig ist auf der anderen Seite für uns das zentrale Thema der beruflichen Bildung. Bei der beruflichen Bildung haben wir schon in der letzten Legislaturperiode viel auf den Weg gebracht, um Berufe attraktiver zu machen für junge Menschen, nicht nur den Aufstiegsbonus, der es ein Stück weit finanziell honoriert, wenn Menschen die Meisterausbildung anstreben. Es gibt die Feriencamps im Handwerk, mit denen man jungen Menschen aufzeigt, was für eine erfreuliche Erfahrung es sein kann, wenn man merkt, dass man selbst mit eigenen Händen und eigener Leistung etwas schaffen kann und in denen man zeigt, dass Handwerks- heute Hightechberufe sind, innovative Berufe, digitale Berufe, Berufe, die sich ganz stark am Puls der Zeit bewegen. Wenn wir sehen, dass wir all die Themen, die wir vor uns haben, auch die Bewältigung des Klimawandels, nur durch weitere Anstrengungen in der Modernisierung unseres Gebäudebestands und in der energetischen Sanierung schaffen können, dann wissen wir, dass wir unabhängig vom Bauboom, den wir im Moment glücklicherweise haben, auch in der Zukunft hervorragende Aussichten für Handwerksbetriebe, für Unternehmerinnen und Unternehmer haben. Diese Berufe mit Zukunftschancen, auf die wollen wir jungen Menschen mehr Lust machen, zu denen wollen wir Menschen qualifizieren und hinbringen. Das stärken wir ebenfalls in diesem Haushaltsentwurf. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Ich habe eben schon angesprochen, welche wichtige Rolle der Gebäudesektor beim Thema „Klimaschutz“ spielt. Ich will aber vorab zum Thema „Klima“ etwas sehr Grundsätzliches sagen, weil es meiner tiefen Überzeugung entspricht: Wir werden den Klimawandel so bekämpfen, und wir werden die Probleme mit dem Klimawandel so lösen, wie wir Probleme immer gelöst haben, nämlich dadurch, dass Menschen bessere Technologie entwickeln. Es ist doch nicht etwa so, dass die Steinzeit – von der Sie so gerne sprechen, Herr Frisch – aus Mangel an Steinen zu Ende gegangen wäre, (Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD) sondern weil innovativen Menschen bessere Technologie eingefallen ist. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –