Michael Hüttner

Das ist doch kein Geschichtsunterricht!) Das ist etwas völlig anderes. Das ist etwas völlig anderes, und das haben Sie jetzt verkürzt. (Beifall der AfD –

Thema verfehlt! Setzen! 6!) Unsere Vorfahren, diese Einwanderer haben sogar den amerikanischen Bürgerkrieg entschieden; denn sie haben – – – (Unruhe bei der SPD) Sie haben den amerikanischen Bürgerkrieg entschieden; denn sie haben verstärkt an der Seite der Union gekämpft. Das ist ein ganz wesentlicher Unterschied zu der …

Aber Julia Klöckner! Die ist gut!) Wenn wir gerade dabei sind, Sie sprechen Julia Klöckner an. Ein gutes Thema. Es wurde das Diktat des LEH auf die Nahrungsmittelpreise angesprochen, und nun frage ich Sie einmal: Welcher Landwirtschaftsminister, welcher Kanzler oder welche Kanzlerin hat denn den LEH erstmals einbestellt? Sie hat nicht …

Ja, wenn man das nicht selbst aufgeschrieben hat, ist es schwierig!) Unser Bundesverteidigungsminister spricht von der Wiedererlangung der Kriegstüchtigkeit, während andere Berliner Ministerien unabgesprochen durch unüberlegte Rettungsversuche ihrer eigenen verkorksten Finanzpolitik zur Umsetzung ihrer ideologiegetriebenen und …

Wer weiß, was noch kommt!) mit der Kollegin Schmitt im Kreistag zu arbeiten. Ich bitte aber noch einmal um ein bisschen Ernsthaftigkeit! Auch ich war in vielen Themen nicht immer einer Meinung mit Kollegin Schmitt, aber durch ihre beharrliche Art und durch ihre Überzeugungskraft, aber auch durch meine Überzeugungskraft, konnten wir immer …

Guter Mann, der Herr Alt! – Zuruf des Abg. Christoph Spies, SPD) Ein kluger Mann hat in diesem Hohen Hause schon vor Jahren gesagt: Wir brauchen unbedingt 200 zusätzliche Medizinstudienplätze pro Jahr. – (Beifall bei der CDU – Zuruf des Abg. Marcus Klein, CDU) Recht hat er gehabt. Nun hat das Bundessozialgericht am 24. Oktober ein …

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Für Beamtinnen und Beamte des feuerwehrtechnischen Dienstes, die außerhalb der Feuerwehr und Leitstellen tätig sind, gilt aktuell eine Regelaltersgrenze von 67 Jahren. Nach dem Landesbeamtengesetz ist die auf 60 Jahre abgesenkte besondere Altersregelung lediglich den Beamtinnen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst einmal den demokratischen Fraktionen Danke sagen für dieses ganz klare Statement, für dieses ganz klare Bekenntnis zur Demokratie, und das gilt gleichermaßen für den Minister. Ich wünsche mir, dass wir gemeinsam auch in …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident! Die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist der Begriff des deutschen Grundgesetzes, und er stellt die unabänderliche Kernstruktur des Gemeinwesens dar. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung bezeichnet demnach die Kernsubstanz unserer Verfassung, unsere …

Wahnsinn!) Bei einer Kleinen Anfrage von mir und Abgeordnetem Wefelscheid interessierte uns, wie Rheinland-Pfalz in diesem Bereich dasteht. Gute Nachrichten konnten wir hier lesen, Rheinland-Pfalz konnte seine Bewertung im gameBranchenbarometer in den letzten zwei Jahren um zwei Plätze und damit auf den siebten Platz unter den 16 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Junk, Sie können die aktionistische Idee in Nordrhein-Westfalen noch so sehr versuchen zu begründen, es ist und bleibt – das haben die Anzuhörenden im Prinzip auch gesagt – eine absolut uninteressante Idee. Es ist mehr oder minder ein beaufsichtigtes …

Oh!) Dann ist das doch grenzwertig. Dagegen war der heiß ersehnte Beitrag des Kollegen Oster direkt erhellend. Er hat immerhin eingeräumt, es geht auch anderen Ingenieurbranchen schlecht. Das war immerhin schon einmal ein Eingeständnis, dass es beim LBM nicht so gut ist. Meine Damen und Herren, die Digitalisierung ist genannt worden. …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Junk hat davon gesprochen, dass schwimmen können Leben retten kann. Ja, genau so ist es. Deswegen ist dieses Thema insgesamt so wichtig. Da haben Sie vollkommen recht. Es ist auch absolut nachvollziehbar, dass Sie das hier so dargestellt haben. Es gab allerdings …

– In dem Fall hatte ich die Finger nicht im Spiel, aber wie dem auch sei. Herr Minister, ich erinnere mich daran – Sie haben eben Kollegen Streit zitiert –, dass alle Fraktionen schnelles und unbürokratisches Handeln gefordert haben. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Das wissen die jetzt nicht mehr!) Sie haben jetzt ausgeführt, dass schnell …

Herr Minister, ich erinnere mich daran – – –

Nachfolgende Sendungen verschieben sich. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Cannabis war nicht Thema der Großen Anfrage, sondern die Anfrage ist im Prinzip zurückgewandt: Was war denn? – So ist die Anfrage letztendlich auch beantwortet worden. Doch, Frau Moesta und auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der CDU, wir haben an diesen beiden Plenartagen gehört, mehr Geld für Kitas, mehr Geld im Zusammenhang mit dem Solargesetz, mehr Geld für Betreuungsvereine, mehr Geld für das Rettungswesen und jetzt, mehr Geld für die Suchtberatung. …

Warum brüllst du denn so? – Zurufe von der SPD) Meine Damen und Herren, das muss unser gemeinsames Ziel im Sinne unseres Landes und seiner Menschen sein, aber auch im Sinne derer, die zu uns kommen, weil sie in ihrem Heimatland staatlicher Bedrohung ausgesetzt sind und Hilfe und Unterstützung bedürfen. Deutschland hat Großartiges …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! In mehreren Sitzungen des Innenausschusses haben Herr Innenminister Ebling oder auch der frühere Innenminister Lewentz angekündigt, dass wir jetzt im Frühjahr neue Bodycams erwarten. Sie waren für März angekündigt, weil es Lieferschwierigkeiten gibt. Nun, jetzt waren …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Aktuelle Debatte lautet bzw. geht um das Thema des Disziplinarverfahrens gegen die frühere Vizepräsidentin der ADD, und es geht nicht um das Ahrtal. Ich bin Herrn Minister Ebling sehr dankbar dafür, dass er in einer besonderen Offenheit unmittelbar nach der …