Josef Winkler

Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Kollege Wäschenbach, ich finde es in Ordnung, wenn Sie mich zitieren, aber Sie sollten mich dann schon richtig zitieren. Ich habe nicht gesagt, dass wir in Rheinland-Pfalz nichts machen können oder sollten, sondern ich habe darauf hingewiesen, was alles schon getan wird. Das heißt aber nicht, dass man …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir eine demografische Herausforderung in der Pflege haben, ist nun tatsächlich schon längst bekannt. Ob die nun von Bundesminister Lauterbach bekannt gemachten Zahlen diese Tatsache noch einmal verschärfen oder sie so oder ähnlich nicht doch erwartbar waren, darüber kann …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Thema „Anhörung“ nur kurz: Da wir der Gesundheitsausschuss sind, werden wir uns auf den Gesundheitsbereich beschränken müssen, rein von der fachlichen Zuständigkeit her, vielleicht, wenn es das Krankenhaus betrifft, auch noch den Pflegebereich. Wenn andere Ausschüsse …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir uns noch einmal vier Jahre zurückversetzen, da war gerade die erste Welle des Coronavirus bei uns auf ihrem Höhepunkt. Wir befanden uns im ersten Lockdown, alle Schulen und Kitas waren geschlossen. Alle Geschäfte waren geschlossen. Die Grenzen zu unseren europäischen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Schneid, das kann man so nicht stehen lassen. Erstens ist Frau Willius-Senzer sehr kompetent und hat auch nichts Falsches gesagt. Zweitens frage ich mich: Wollen Sie 93 Empfehlungen einzeln als Antrag einbringen, oder wie soll das jetzt weiter vor sich gehen? Der Kulturentwicklungsplan – das haben wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man an „Dritte Orte“ denkt, denken viele sofort an Helsinki. So auch ich. Am Rand der Innenstadt steht dort die Zentralbibliothek Oodi. Oodi ist wahrscheinlich eines der bekanntesten Beispiele für einen „Dritten Ort“ weltweit. Auch in der Zentralbibliothek Oodi kann man, …

Herr Kollege Wäschenbach, um Ihre Enttäuschung etwas abzumildern, bin ich doch noch einmal nach vorn gekommen. Ich habe gar kein Problem damit, dass dieser Antrag eingebracht wurde. Ich hatte allerdings nicht wie Sie 8 Minuten Redezeit, sondern nur 5 Minuten zum Vortragen und habe mich deshalb auf die wesentlichen Verbesserungen im …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die CDU spricht in ihrem Antrag zur Pflege und insbesondere auch der Altenpflege ein wichtiges Thema an, wobei sie sich offenbar nicht so richtig entscheiden konnte, worauf sie eigentlich genau hinaus will. So ist es ein ziemlich breites Sammelsurium an Wünsch-dir-was in …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wir hatten jetzt reichlich Gelegenheit, uns mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes von den FREIEN WÄHLERN auseinanderzusetzen. Weder aber die erste Debatte im Plenum noch die Anhörung oder die Auswertung im Ausschuss haben mich von dem Gesetz überzeugt. Ich habe die Anhörung auch …

Vielen Dank, Herr Präsident, aber ich kenne meine Rechte schon. Zunächst einmal wollte ich Frau Staatsministerin Binz und Herrn Staatssekretär Hardeck sehr herzlich danken für die Begleitung dieses Prozesses und dass wir nun solch ein gutes Ergebnis vorliegen haben und auf dieser Grundlage in die nächsten Jahre starten können. Teilweise …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei Monty Python’s Flying Circus würde man jetzt sagen: And now to something completely different. – (Heiterkeit des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Wäschenbach, als Rheinländer freue ich mich auch gerne einmal zwei Tage hintereinander. Ich kann damit gut umgehen. Es freut mich, dass wir heute hier über eine sehr erfreuliche Entwicklung sprechen können, das wurde schon gesagt. Die Einführung der Schulgeldfreiheit in den …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Schnieder, wenn ich Ihnen zuhöre, muss ich sagen, ich bin von Ihrem Parteivorsitzenden ausgegangen, der gesagt hat, die Leute steigen alle in die Boote, weil die Leute sich in Deutschland die Zähne richten lassen. (Heiterkeit des Abg. Joachim Paul, AfD – Zuruf des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich nutze die Gelegenheit heute sehr gerne, um noch einmal zu betonen, wie wichtig die heutige Änderung des Landesaufnahmegesetzes für die Kommunen in Rheinland-Pfalz ist. Zusammen mit den Bundesmitteln und den regulären Zahlungen aus dem Landesaufnahmegesetz werden die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, der Vorwurf an die regierungstragenden Parteien, dass wir hier in einem, sage ich einmal, ideologiegetriebenen System wären, dass wir uns zwanghaft an jeden Flüchtling ketten und den vor Abschiebung zu retten versuchen, geht ziemlich in die Irre. Allerdings eines …

– Unsere Weihnachtsfeier ist nachher. Ich mache mich vor allem bei meinen eigenen Leuten unbeliebt. Frau Präsidentin! Ich will mich nur ganz kurz noch einmal an Herrn Gensch wenden, weil Herr Staatssekretär die verschiedenen Fallkonstellationen schon vorgetragen hat, bei denen man ohnehin schon versichert ist. Sie machen hier einen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Wir sind jetzt nicht in der Fragestunde „Gensch fragt Winkler“, (Heiterkeit bei der SPD) aber ich finde das jetzt nicht völlig überraschend, dass es unter 16 gesundheitspolitischen Sprechern in den Landtagen (Abg. Dr. Christoph Gensch, CDU: Ja, ja!) und möglicherweise verschiedenen Gesundheitspolitikern im …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal versucht die CDU, der Landesregierung in fast schon populistisch anmutender Manier ein Problem in die Schuhe zu schieben, für das diese überhaupt nicht verantwortlich ist. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP – Zuruf des Abg. Dr. Christoph …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Werter Herr Schwab, ich fand es einen bemerkenswerten Vorschlag, den Sie hier vorgetragen haben, dass sich das Land vorübergehend – für wie lange und in welcher Höhe? – an Krankenhäusern beteiligen soll, die ansonsten Gefahr laufen, insolvent zu werden. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Ein gutes Krankenhaus und seine Ausstattung können manchmal über das Überleben eines Menschen entscheiden. Aktuell erleben wir, dass viele Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz selbst um ihr Überleben fürchten. (Abg. Dr. Christoph Gensch, CDU: Richtig!) Dabei muss man zwei Dinge …