Josef Winkler
Ich hafte nicht für die Termine des Ministerpräsidenten und auch nicht für die Speisenfolge. (Zurufe von der SPD) Ich weiß auch nicht, ob in Schweden so viel vegan gegessen wird. Der Unernst-Vorwurf bezog sich auf das immer wieder in Interviews vom sehr geschätzten Kollegen Wäschenbach geäußerte Motto, wir wären nur dagegen, weil Sie auf diesen Vorschlag das Copyright hätten. (Abg. Martin Haller, SPD: Das hat uns noch nie gehindert! Das ist uns immer egal!) Ich finde, das ist unernst, weil Sie wissen, das sind nicht die Beweggründe, weil wir das schon häufig in den zuständigen Fachausschüssen und im Plenum in zurückliegenden Jahren besprochen haben. Deswegen möchte ich Sie gar nicht persönlich angehen, auch wenn ich die Stimme etwas angehoben habe, sondern ich möchte nur darauf hinweisen, dieses Copyright-Witzchen haben Sie einmal zu oft gemacht, sonst hätte ich es mir für diese Rede gar nicht gemerkt. (Abg. Ellen Demuth, CDU: Das ist eine Täter-Opfer-Umkehr!) Deswegen will ich noch einmal darauf hinweisen, es ist auch nicht gesagt, dass unser System nicht immer wieder nachgeschärft werden muss und – das haben wir auch in anderen Rechtsbereichen, bei den Häusern des Jugendrechts festgestellt – es solche Vernetzungspunkte geben kann, die aber dezentral besser als an einer zentralen Stelle angesiedelt sind. Man kann immer darüber sprechen, ob es noch eine mehr sein muss oder sonst etwas, aber ich bin der Meinung, wenn sich der Staat die prioritäre Aufgabe selbst vornimmt, muss er sie an private Stiftungen nicht subsidiär weiterverteilen. Dann muss man es aber auch gut machen. Ich finde, das machen die Kinderschutzdienste. Das darf an dieser Stelle auch einmal gesagt werden. Ich danke ihnen dafür sehr herzlich. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der FDP und bei der SPD)
