Daniel Köbler

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Innenstädte sind Marktplätze der Gesellschaft. Hier findet das Leben statt, hier findet Kultur statt. Hier findet Gesellschaft statt, und wie so oft im Leben merkt man manchmal erst, was es einem wert ist, wenn es dann fehlt. So war es auch mitten im Lockdown Anfang des Jahres, als Innenstädte aufgrund der Lockdown-Maßnahmen nicht bevölkert waren und dadurch unter noch größeren Druck gerieten, als sie es ohnehin schon waren. Daher war es ein gutes Signal der Landesregierung, in dieser Zeit das Programm „Innenstadt-Impulse“ für die fünf Oberzentren anzubieten, um Impulse zu setzen, dass das Leben wiederkommen wird, dass die Innenstädte Impulse bekommen. Da war und ist vieles möglich, sehr kreative Lösungen. In meiner Heimatstadt Mainz beispielsweise wird darauf geachtet, Leerstände und Schaufenster mit Ausstellungsstücken aus Museen zu bestücken und damit sozusagen ein öffentliches Museum mitten in der Innenstadt für die Menschen anzubieten. Wir haben sofort gesagt, was für Mainz gut ist, was für Trier gut ist, muss auch in Landau oder in Zweibrücken und auch in den Mittelzentren möglich sein. Sie haben soeben die Pressemitteilung unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Braun zitiert. Wir haben uns auch sofort dafür eingesetzt. Es ist schon gesagt worden, dass entsprechende Programme in der Vorbereitung und auf dem Weg sind. Herr Dr. Martin, Sie haben aber verschwiegen, dass dankenswerterweise im Sommer dieses Jahres ein entsprechendes Bundesprogramm aufgelegt wurde und es natürlich Sinn macht – das fordern Sie auch in Ihrem Antrag, Sie haben es nur in Ihrer Rede nicht gesagt –, die Programme effizient zusammenzulegen, damit am Ende die Mittel, die dafür zur Verfügung stehen, auch ankommen. Sie haben es benannt: Es ist eben nicht nur die Pandemie, sondern Corona hat Entwicklungen zum Teil nur beschleunigt. Es ist die Konkurrenz zum Onlinehandel, und es ist auch die Konkurrenz von der grünen Wiese, und es ist die Erkenntnis, dass heutzutage Innenstädte dann leben, wenn sie nicht nur zum Einkaufen da sind. Wenn man heute in eine Innenstadt geht und gar nicht mehr weiß, wo man gerade ist, weil sie überall gleich aussieht, dann ist das keine Konkurrenz zu Amazon, sondern es ist das kulturelle Erleben, es ist das Event, es ist das Zusammenfinden von Menschen. Dazu braucht es entsprechende innovative Wege, die zum Beispiel auch die Entsiegelung von Flächen bedeuten, öffentliche Zugänglichkeit für Cafés, für Begegnung, für Kultur im öffentlichen Raum und vielleicht auch den einen oder anderen Parkplatz weniger, aber das sind die Dinge, über die wir vor Ort gern streiten können. Meine Damen und Herren, die Stärkung der Innenstädte ist nicht nur eine Antwort auf Corona, sondern auch eine langfristige Wirkung, was Wertschöpfung angeht, was gesellschaftliche und kulturelle Entwicklung in unserem Land angeht. Deswegen wundert es mich ein wenig, dass Sie wieder neun Monate gebraucht haben, um unsere Forderungen ins Parlament einzubringen, aber wie auch bei den Business Improvement Districts, also den LEAPs, und bei anderen Fragen kann ich Ihnen sagen, auch wenn die CDU immer ein bisschen länger braucht, um in unsere Richtung zu gehen, nehmen wir Sie auch gern mit. Nur noch ein Satz zum Thema „Verkaufsoffene Sonntage“, über die wir viel gestritten haben. Wir werden in Mainz in 14 Tagen einen verkaufsoffenen Sonntag haben unter bestehendem Recht. Also, wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg, wenn vor Ort alle an einem Strang ziehen. Ich glaube, das zeigt, dass wir viele aktive Menschen in den Kommunen, aber auch auf Landesebene haben, die unsere Innenstädte in die Zukunft führen wollen. Vielen herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)