Daniel Köbler

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die selbstbestimmte Teilhabe von Seniorinnen und Senioren bis ins hohe Alter, sei es im Quartier oder in der Gemeinde, ist uns ein wichtiges und zentrales Anliegen. Wir haben gerade im Zeichen der Pandemie gesehen, dass Seniorinnen und Senioren sehr stark isoliert wurden. Eine Umfrage aus dem Jahr 2021 zeigt, dass jede fünfte Person über 75 Jahre über zunehmende Isolation klagt. Ich glaube, deswegen ist es ganz wichtig, das zu machen, was Sie mit Teilhabemöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren überschreiben. Wir sagen dazu Inklusion. Inklusion bedeutet, die Gesellschaft so zu gestalten, dass jeder, unabhängig von eventuell bestehenden Einschränkungen, daran so gut wie er kann und möchte teilhaben kann. Deswegen ist eine differenzierte Betrachtung notwendig. Ich finde es richtig, dass der Bund sagt, die Frage der Seniorinnen- und Seniorenpolitik und der Altenhilfe ist eine kommunale Aufgabe. Wir haben in unserem Koalitionsvertrag formuliert, dass wir uns wünschen und Kommunen dabei unterstützen, die Angebote für Seniorinnen und Senioren in die kommunale Sozialplanung aufzunehmen, um vor Ort die Angebotsstrukturen zu optimieren. Dann kann das Land vor Ort mit entsprechenden Förderprogrammen unterstützen. Die Frage, wie die Beteiligung von Seniorinnen und Senioren im hohen Alter erfolgen kann, fällt in einer kleinen Ortsgemeinde anders aus als in einer größeren Stadt. Vielleicht ist es im einen Stadtteil schon anders als in dem anderen. Deswegen ist die Arbeit der Seniorenbeiräte als Selbstvertretung vor Ort wichtig, weil diese wissen, worauf es ankommt. Da wird sehr gute Arbeit gemacht. Ich glaube, es ist unterstützenswert, diese Arbeit fortzuführen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Ich sehe, dass eine Menge an Projekten, die auch in der Antwort zur Großen Anfrage aufgeführt sind, auf dem Weg sind und vor Ort eingesetzt werden. Bei mir im Stadtteil ist die Gemeindeschwesterplus sehr aktiv. Es gibt ein Seniorennetzwerk mit einem Seniorenstammtisch. Die sitzen immer alle zusammen. Sowohl die betroffenen Seniorinnen und Senioren als auch die vielen sozialen Träger machen in den Quartieren und den Gemeinden wichtige Arbeit. Ich glaube, es sollte unsere Aufgabe sein, daran anzusetzen. Wir sollten nicht die Landesregierung, die Verwaltung, die Kommunen damit beschäftigen, Daten zu erfassen, von denen wir aus anderen Zusammenhängen wissen, dass wir uns im Kontext der freiwilligen Sozialstatistik befinden. Das Land hat keine Durchgriffsmöglichkeit auf die Kommunen, die Daten zu erheben. Ich glaube, es ist viel wichtiger, an der Stelle anzusetzen, an der es den Seniorinnen und Senioren direkt etwas bringt. Dies bedeutet: Stärkung der Seniorenbeiräte, Teilhabe im Quartier ermöglichen und zielgenau an den Stellen unterstützen, an denen es die Kommunen vom Land brauchen. Das bekommen sie. Das werden wir weiter unterstützen. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)