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Daniel Köbler

GRÜNE 12.05.2022 Sitzungen 18/23

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Das gibt mir die Gelegenheit, den Gedanken noch einen Moment auszuführen. Digitalsteuer und ein höherer Beitrag von digitalen Konzernen wie Amazon, von digitalen Konzernen zu unserer Steuergerechtigkeit, d’accord und dabei. Der Punkt ist doch aber der: Die Möglichkeiten, Waren zu erhalten über den digitalen Weg, die sind so bequem, so einfach und so modern. Das ist nicht das, wo unser Einzelhandel sozusagen konkurriert. Es wird in der Zukunft nicht mehr so sein, dass man die Waren des täglichen Bedarfs in der Innenstadt einkauft. Amazon kann das besser, kann das günstiger, kann das einfacher. Was Amazon aber eben nicht kann, ist das Café vor Ort, das individuelle, inhabergeführte kleine Geschäft, (Abg. Joachim Paul, AfD: Das meine ich doch gar nicht!) das man nur dort und mit der dortigen Beratung und Freundlichkeit, (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) mit dem direkten Bezug bekommt. Was Amazon nicht kann, ist das Naturerleben in der Stadt. Wenn Sie mal in Freiburg im Breisgau waren, das finde ich wunderschön mit den Bächen, die überall sind. Das kann Amazon alles nicht, dieses Erlebnis, dieses Gefühl. Das ist der Punkt. (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER: Komm zurück zum Thema! Das ist alles keine Kurzintervention!) – Herr Wefelscheid, es ist im Parlament so, dass man seine Argumente vortragen darf und Sie sich das dann anhören. Sie können hinausgehen, wenn es Ihnen nicht passt. (Vereinzelt Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie können es sich nachher bei mir auf YouTube ansehen und haben es dann nicht verpasst. (Vereinzelt Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Punkt ist eben, dieser Eventcharakter, diese Sozialfunktion von Innenstädten sind etwas, was das Internet nicht erzeugen kann, glaube ich. (Abg. Joachim Paul, AfD: Das ist richtig! Da haben Sie recht!) Das ist deutlich geworden in der Ausschussanhörung. Dahin müssen wir strukturell. Es geht nicht darum, jetzt alleine mit einem schnellen Förderprogramm Pandemiedinge aufzuholen, sondern es geht darum, sich strukturell genauso darauf einzustellen. Da gehören die sozialen und ökologischen Funktionen zusammen, und dann wird es auch ökonomisch zukunftsfähig für den Einzelhandel in unseren Innenstädten. Danke. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)

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