Daniel Köbler

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich feststellen, dass die Erzieherinnen und Erzieher in unseren Kitas jeden Tag hervorragende Arbeit machen, mir aber durchaus bewusst ist, dass das nicht immer eine einfache Situation ist. Das gilt gerade für die pandemische Situation, Ängste vor Corona-Ausbrüchen, hohe Belastungssituationen bei den Kindern, den Eltern und den Erzieherinnen und Erziehern selbst. Meinen großen Dank und meine Anerkennung möchte ich all diesen Erzieherinnen und Erziehern, die für die Zukunft unserer Kinder wichtige Arbeiten erledigen, an dieser Stelle aussprechen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Weil diese Arbeit so wichtig ist, wir diese Arbeit unterstützen wollen, dies auch tun und wir sehen, dass es in kaum einem politischen oder gesellschaftlichen Feld in den letzten Jahrzehnten so grundlegende und tiefgreifende Veränderungen gab wie in den Kitas und bei der frühkindlichen Bildung, war es für uns vollkommen klar, dass wir nach fast drei Jahrzehnten eine neue gesetzliche Grundlage für die Arbeit in unseren Kitas brauchen. Diese gesetzliche Grundlage wird gerade umgesetzt. Meine Damen und Herren, es wurde der Sparkurs genannt. Es ist kein Sparkurs. Wir sind gerade in den Haushaltsberatungen. Die Zahlen belegen das. Wir haben über 900 Millionen Euro im Haushaltsentwurf für das kommende Haushaltsjahr im Bereich frühkindliche Bildung vorgesehen. Wir werden in dieser Legislatur, denke ich, die Milliarde in dem Bereich überschreiten, aber vor allem gegenüber dem Vergleichsjahr 2020 reden wir über 100 Millionen Euro mehr auf Basis des neuen Kita-Gesetzes für die frühkindliche Bildung im Vergleich zur Basis des alten Gesetzes. Der Vorwurf, das Gesetz würde sozusagen ein Spargesetz sein, ist mit dem Haushalt 2022 ein für alle Mal und eindeutig widerlegt. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Herr Kollege Barth, Sie müssen die Antwort auf Ihre Große Anfrage, die ich übrigens sehr gut fand, aber die Antwort des Bildungsministeriums war auch sehr gut, nur lesen. Da steht es drin. Entgegen Ihrer Behauptungen im Gesetzgebungsverfahren und entgegen vieler Befürchtungen sind jetzt schon durch das neue Kita-Gesetz 1.400 zusätzliche Stellen von Erzieherinnen und Erziehern, die direkt bei den Kindern ankommen, geschaffen worden. Das ist das, was wir immer versprochen haben. Ich glaube, an der Stelle können wir jetzt schon sagen, wir haben unser Versprechen gehalten. Es gibt mit dem neuen Kita-Gesetz mehr Erzieherinnen pro Kind als vorher. Natürlich wissen wir auch, dass das Thema „Fachkräfte, Fachkräftemangel und Fachkräftebedarf“ ein großes Thema in diesem Bereich ist, aber das haben wir immer gesagt. Das wissen wir auch. Das ist eine Herausforderung, die wir nicht mit dem neuen Kita-Gesetz lösen können. Das ist auch eine Frage der Bezahlung und der Arbeitsbedingungen. Ich will klar sagen, ich bin nach wie vor der Meinung, dass Erzieherinnen und Erzieher, also Menschen, die in der Bildung und Betreuung unserer Kinder arbeiten, in Deutschland insgesamt besser bezahlt gehören als sie bezahlt werden. Da müssen die Tarifpartner ran. Ich muss ganz klar sagen, die gehören besser bezahlt. Es ist aber auch eine Frage der Qualifizierung und Ausbildung. Herr Kollege Teuber hat es gesagt, wir haben es im Koalitionsvertrag gemeinsam vereinbart. Wir machen eine Fachkräftequalifizierungsoffensive in Rheinland-Pfalz für Erzieherinnen und Erzieher. Ich finde, ein wesentlicher Teil dabei muss sein, dass wir flächendeckend in die berufsbegleitende Ausbildung kommen, um gerade für junge Leute den Einstieg in diesen Beruf besser und attraktiver zu machen. Wir werden an vielen Stellen noch diskutieren, was wir weiterhin tun können, um den Beruf attraktiver zu machen. Was den Beruf nicht attraktiver macht, ist, glaube ich, die Kitas in unserem Land, die gute Arbeit machen, andauernd schlechtzureden und undifferenziert darauf einzugehen. (Abg. Martin Brandl, CDU: Wer macht das denn? –