Daniel Köbler

Meine sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamts. Was wären wir ohne die vielen Ehrenamtlichen in den Vereinen, die Arbeit vor Ort für unsere Gesellschaft? Das gilt in vielen Bereichen, in der Kultur, im Sport und in vielen anderen Bereichen unserer Gesellschaft. Deswegen ist es gut, dass das Land schnell reagiert hat, als sehr schnell deutlich wurde, dass auch das Vereinsleben und die ehrenamtliche Arbeit in dieser Pandemie massiv in Mitleidenschaft gezogen werden. Wir alle wollten natürlich, dass die Vereinslandschaft und das Ehrenamt gehalten werden können und – wenn wir irgendwann einmal wieder aus dieser Pandemie heraus sind – wie vorher lebendig in den vielen Bereichen sein können. Ich will sogar noch einen Schritt weitergehen. Ich glaube, dass insbesondere, wenn wir auf die Jugendarbeit und die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen blicken, die Rolle der Vereine nach der Pandemie noch einmal eine größere Bedeutung bekommen wird, weil wir wissen, dass gerade Kinder und Jugendliche überproportional stark von den Einschränkungen und Kontaktbeschränkungen betroffen sind und gerade in der Vereinsarbeit Kindern und Jugendlichen wieder Begegnung und gesellschaftliche Teilhabe möglich gemacht werden soll. Deswegen war es auch gut und richtig, dass die Landesregierung schnell gehandelt und diesen Schutzschild für Vereine in Not ausgerufen hat mit 10 Millionen Euro, 3 Millionen Euro davon für den Sportbereich und 2 Millionen Euro für den Kulturbereich. Das war ein wichtiges Signal an die Vereine. Ich habe das in vielen Gesprächen erlebt. Wenn Sie nur dieses Programm anschauen, dann haben Sie einen Punkt. Das bekomme ich von vielen Vereinen zurückgemeldet. Das betrifft das Aufbrauchen der Rücklagen und das Einsetzen der Eigenmittel. Ich will Ihnen sagen, hier und heute verkennen Sie zwei Dinge. Das eine ist – ich glaube, das ist das Relevante –, es ist nicht das einzige Programm, sondern wir haben eine Vielzahl weiterer Programme. Allein 40 Millionen Euro haben rheinland-pfälzische Vereine aus den verschiedenen Wirtschaftshilfen des Bundes bekommen, um ihre Existenz zu sichern. Beispielsweise haben wir im Kulturbereich das Programm „Stärkung der Vereinsarbeit im Kulturbereich zur Überwindung der Folgen der CoronaPandemie“. Darüber hat der Staatssekretär heute Morgen schon einige Ausführungen gemacht. Bei der Staatskanzlei gibt es das Programm „Digital in die Zukunft“ bei der Leitstelle Ehrenamt, um nur ein paar zu benennen. Wir dürfen nicht die Hilfe für die Vereine auf dieses eine Programm reduzieren. Das Zweite ist der Zeitpunkt. Es heißt immer, jede Idee hat ihre Zeit. Die Idee ist diskutabel, aber der Zeitpunkt ist fast zwei Jahre zu spät. Wir sind nicht mehr in der akuten Notsituation wie anfänglich in der Pandemie. (Zuruf des Abg. Gordon Schmieder, CDU – Vizepräsident Matthias Lammert übernimmt den Vorsitz) Wir müssen jetzt die Weichen dafür stellen, dass wir die Unterstützung der Vereinsarbeit für den Weg raus aus der Pandemie richtigstellen. Genau das wollen und werden wir tun. Wenn Sie mit den Vereinen sprechen, dann hören Sie, ein großes Problem ist am Anfang neben der Austrittswelle bei Vereinen mit einer Jugendabteilung, dass sie keine Eintritte im Alter von vor zwölf oder 13 Jahren haben. Das ist ein ganz großes Problem. Das heißt, wir müssen vor allem die Vereine dabei unterstützen, Mitglieder bei den jungen Leuten zu werben. Wir müssen Kampagnen unterstützen. Der Landessportbund hat eine gute Idee, die er auf den Weg bringen will. Wir wollen auch mit dem Haushalt dafür sorgen, dass die Mittel, die bereitgestellt worden sind, zielgerichtet in diese Zukunftsprogramme, in die Reaktivierung des Ehrenamts und in die Vereinsarbeit aus der Pandemie heraus zur Verfügung gestellt werden. (Abg. Gordon Schmieder, CDU: Das klappt doch nicht zielgerichtet! –