Philipp Fernis

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Lohr, nicht, dass ich ernsthaft glauben würde, dass Sie es verstehen, aber ich will es trotzdem noch einmal versuchen und Sie daran erinnern. Kollege Schnieder hat heute schon Ihren Abgeordneten zitiert, und ich will das noch einmal tun. Ihr Abgeordneter Springer …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Lohr, zumindest eines haben Sie sich heute gespart. Das ist eine Behauptung, die wir von der AfD nämlich immer wieder einmal gehört haben, wenn Ihre Parteimitglieder behauptet haben, Sie würden irgendwie eine schweigende Mehrheit in diesem Land repräsentieren. Die …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die CDU hat den Kopierer angeworfen und ein Konzept aus Baden-Württemberg in den rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht. Das kann man machen, das mag sogar gelegentlich effizient sein. Nur das Instrument ergibt aus unserer Sicht an dieser Stelle nicht wirklich Sinn. …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten heute das, was die AfD-Fraktion für einen Einsetzungsantrag für einen Untersuchungsausschuss hält. Zu der entsprechenden Zulässigkeit und den verfassungsrechtlichen Regularien ist das eine oder andere hier schon ausgeführt worden. Ich will aus Ihrem Antrag …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Beitrag von Bollingers Resterampe – um mich an den Kollegen Schnieder anzulehnen – war dermaßen daneben, dass sich in der Tat die Auseinandersetzung damit an dieser Stelle völlig erübrigt. Das ist schön, dann kann man etwas zur Sache sagen. (Beifall der SPD sowie …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten heute ein Thema, das große Ernsthaftigkeit verdient, weil es um elementare Fragen der Demokratie in unserem Land geht. Deshalb bin ich über manches in dieser Debatte durchaus verwundert. Herr Kollege Schnieder, ich bin verwundert, dass Sie zu einem …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Man hat den Eindruck, dass die Partei der Neuland-Kanzlerin langsam aber sicher das Internet für sich entdeckt und vor diesem Hintergrund jetzt festgestellt hat, dass ein Digitalcheck eine gute Idee ist. Das Einzige, was ich mich manchmal, heute zum zweiten Mal, konkret …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst freue ich mich, dass es wieder einmal die Gelegenheit gibt, über den Justizvollzug in Rheinland-Pfalz zu sprechen, weil das der Teil unserer Sicherheits- und Rechtsstaatsstruktur ist, der häufig nur dann im Lichte der Öffentlichkeit steht, wenn irgendwo etwas …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Reuber, der Antrag ist in der Sache etwas, das Sie möglicherweise aus dem Wahlprogramm der Freien Demokraten abgeschrieben haben; (Unruhe bei der CDU – Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) denn da findet sich der Hinweis auf das Promotionsrecht für die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, zuzugestehen ist Ihnen in diesem Fall, dass Sie ein Thema auf die Agenda gesetzt haben, das uns in der Tat alle beschäftigen muss, weil es ein Problem ist, dass die Schwimmfähigkeit bei Kindern abnimmt. Das ist zum einen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir werden uns im Ausschuss vertieft mit dem entsprechenden Gesetzentwurf befassen und dazu die eine oder andere Stimme aus der Praxis hören. Die Argumente, die ich heute gehört habe, sind zum Teil schon bemerkenswert. Zumindest in dieser parlamentarischen Debatte ist …

Vorbild Bayern!) – übrigens vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof als unbedenklich erklärt – , (Abg. Michael Frisch, AfD: Hat Euch der Aiwanger wieder was geschickt!) in NRW bis zu 28 Tage. In Berlin denkt man derzeit über die Anhebung nach. Unser Vorschlag, den wir mit dieser Gesetzesinitiative unterbreiten, ist nicht ganz so …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Welt wird zunehmend komplexer und unübersichtlicher. Eine Reihe von Krisen hat die letzten Jahre bestimmt und bestimmt sie immer noch. In einer solchen komplexeren Welt mit schwierigen Zusammenhängen braucht es qualitativ hochwertigen Journalismus, der die Dinge …

Herr Präsident, herzlichen Dank. – Es ist in der Tat so, dass so derart durchschaubar ist, was Sie hier versuchen, dass Ihnen, wie gesagt, außerhalb Ihrer eigenen Blasen niemand auf den Leim geht. Ich habe es Ihnen schon oft gesagt, und Sie haben mit Ihrer Partei die Erfahrung auch schon einmal machen dürfen. Ihrer Partei geht es gut, …

– – dass Sie Umfragen und Wahlergebnisse nicht unterscheiden können, sagt am Ende viel über Ihr demokratisches Verständnis. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Das war respektlos! – Unruhe im Hause)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Bollinger, ich glaube, dass Sie nicht einmal selbst glauben, was Sie hier erzählen. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es nimmt Ihnen Ihre rein taktisch motivierte Art und Weise, wie Sie mit dem Thema umgehen, auch niemand ab. (Abg. Michael …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Platz meiner Reden im Landtag sorgt dafür, dass das Thema „Parallelgesellschaften“ in diesen Debatten für mich immer eine besondere Bedeutung hat. Das war jetzt ein weiteres Referat aus Ihrer Parallelgesellschaft, Herr Kollege. Es ist schon bemerkenswert, wie Sie hier Dinge …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Bilder, die wir sehen und die Geschichten, die wir hören mussten von den Ereignissen, die sich vor einem Monat in Israel zugetragen haben, dieser unerträgliche und für uns unvorstellbare Gewaltsausbruch können jeden Menschen, der ein Funken Gewissen in sich trägt, …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Frisch, Ihre Zwischenrufe sind und was Frau Nieland hier gesagt hat ist durchaus bemerkenswert. Herr Frisch, Sie haben die Frage gestellt, warum wir das aufbrechen wollen. Der Hinweis der Kollegin Demuth war, dass es bestimmte Rollenbilder gibt, die nach wie vor geprägt werden. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir jetzt im Rahmen des Entlastungsverfahrens auf das Jahr 2021 zurückblicken, kommt es uns zum Glück ein Stück weit vor wie eine Vergangenheit, die erfreulicherweise hinter uns liegt. (Abg. Marcus Klein, CDU: Das haben Vergangenheiten so an sich!) Es war das …