Ralf Schönborn

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Ehmann, hätten Sie mir richtig zugehört, dann hätten Sie die Bedeutung und die Wichtigkeit von intaktem Wald verstanden. Bisher sind für den Bau von mehr als 500 Windrädern in Rheinland-Pfalz ca. 480 ha Wald abgeholzt werden. Das entspricht einer Fläche von mehr als 650 Fußballplätzen. Das ist …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Sauberes Wasser ist mehr als nur eine Ressource. Es ist das Fundament allen Lebens. Ohne Wasser gibt es keine gesunde Natur, keine funktionierende Landwirtschaft und keine lebenswerte Zukunft für unsere Gesellschaft. Deshalb ist der Zugang zu sauberem Wasser ein Menschenrecht, das uns alle …

Herr Präsident, meine Damen und Herren, werte Kollegen! Wir besprechen heute unsere Große Anfrage zum Thema „Netzentgelte, Netzausbau“, die einen weiteren wichtigen Beitrag zur Transparenz leistet und Informationen zutage förderte, die Bundes- und Landesregierung im Kontext ihrer verfehlten Energiepolitik wohl gern verschwiegen hätten. …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, werte Kollegen! Kaum etwas mehr als drei Monate ist es her, dass wir als AfD-Fraktion einen umfassenden Antrag zur Entlastung und Unterstützung rheinland-pfälzischer Tierheime und tierheimähnlicher Einrichtungen eingebracht haben. (Abg. Sven Teuber, SPD: Hat keiner gelesen!) Neben einer …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Um eine nachhaltige und produktive Nahrungsmittelversorgung zu gewährleisten und wirtschaftliche Verluste für die Betriebe zu minimieren und zu vermeiden, ist die Gesundheit von Nutztieren entscheidend. Dabei spielt die Bekämpfung von Tierseuchen eine wichtige Rolle; denn sie schützt nicht nur die …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Unsere Landwirte in Deutschland und Rheinland-Pfalz sind das Rückgrat unserer Lebensmittelversorgung. Ihr unermüdliches Engagement, das Land zu bewirtschaften, ganzjährig hochwertige Lebensmittel zu produzieren, verdient unsere größte Anerkennung und Unterstützung. Landwirte sichern nicht nur …

Herr Gensch, danke für Ihren Beitrag. (Abg. Sven Teuber, SPD: Was haben Sie denn eigentlich für Haustiere?) Wir haben uns ganz bewusst nach eingehender Beratung dazu entschieden, keine finanzielle Summe in den Raum zu stellen, weil das individuell ist. Ich bin mir sicher, dass Finanzministerin Ahnen das Herz an der richtigen Stelle hat. …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Tierschutz ist für meine Fraktion und für mich persönlich viel mehr als ein gewöhnliches politisches Aufgabenfeld; denn Tiere bereichern unser Leben auf unzählige Weisen. Jeder, der Tiere hat, weiß das. Es ist deswegen unsere Pflicht als Menschen, aber auch als verantwortliche Politiker, Tieren ein …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich hoffe inständig, dass, nachdem die direkten Hochwasserschäden erst einmal aus dem Bewusstsein der Bürger verschwunden sind, nicht wieder eine Katastrophendemenz einsetzt und die heutigen Ankündigungen Lippenbekenntnisse bleiben. Frau Ministerin Eder, wenn acht von zehn Maßnahmen abgeschlossen …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Überschwemmungen nach Starkregen zu Pfingsten haben in Rheinland-Pfalz und im Saarland schwere Schäden verursacht. Vollgelaufene Keller, beschädigte Gebäude, blockierte Straßen durch Erdrutsche, all das macht uns betroffen und sorgte in beiden Ländern für hohe wirtschaftliche Verluste …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Tiergesundheit und die Prävention sowie Bekämpfung von Tierseuchen sind von grundlegender Bedeutung für die Landwirtschaft, den Umweltschutz und die öffentliche Gesundheit. Zu treffende Regelungen und Gesetze spielen eine wichtige Rolle, um die Ausbreitung von Krankheiten zu verhindern und den …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ein großer Anteil der Antworten dieser Großen Anfrage war uns allen bereits im Vorfeld bekannt, da die konkreten Themen entweder im Ausschuss besprochen oder die Dokumente der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden. Es gibt also zwei Möglichkeiten: Entweder ist die SPD-Fraktion dauerhaft …

Schlimm!) Fakt ist, Deutschland hat die CO -Emissionen weiter gesenkt, der Strom wird zu über der Hälfte aus erneuerbaren Energien erzeugt, und es ist gesichert, dass die Stromkosten weiter fallen, und niemand vermisst diese Atomkraftwerke, bis vielleicht Sie von der AfD. Das ist Klimaschutz, der vor Ort ankommt. Das ist gesunde …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Nicht das erste Mal debattieren wir heute im rheinland-pfälzischen Landtag über den Wolf. Mit den berechtigten Anliegen und Forderungen der Opposition zu einem eindeutig geregelten und effektiven Bestandsmanagement, wie es in einigen Ländern Europas bereits praktiziert wird, bissen wir bislang …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Schere zwischen den Erlösen aus den Fahrkartenverkäufen und den Betriebskosten von Bus und Bahn im ÖPNV geht immer weiter auseinander, und die Lage wird durch den aktuellen Tarifstreit weiter verschärft. Durch die Demonstrationen und den Busfahrerstreik – die Busfahrer stehen gerade rund um den …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist ein ganz wichtiger Antrag, über den wir heute sprechen, wie ich finde. Es geht um den Tierschutz. Tierschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die mir persönlich sehr am Herzen liegt. Tiere wie Hunde, Katzen und Pferde sind treue Begleiter, die unser Leben auf vielfältige Art und …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das Wind-an-Land-Gesetz lässt uns praktisch keinen Spielraum mehr. Wir müssen auf Biegen und Brechen 2,2 % unserer Landesfläche für Windkraftwerke opfern. Zusätzlich schreibt der durch das Wind-an-Land-Gesetz neu formulierte § 249 Abs. 5 Baugesetzbuch vor, alle anderen Ziele der Raumordnung, die …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ein Landeszuschuss für den ÖPNV ist notwendig, um zumindest das bestehende Angebot an Bus- und Bahnverkehr in Rheinland-Pfalz aufrechtzuerhalten. Ich glaube, das ist im ersten Teil meiner Rede doch deutlich geworden. Herr Wefelscheid, allerdings halte ich es für ausgesprochen kurzsichtig, …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir können gerade live zuschauen, wie die sogenannte Energiewende scheitert. Spannend bleibt nur die Frage, ob es an der Finanzierung oder an den Gewerkschaften scheitert, oder ob Claus Weselsky das im Alleingang schafft. Hauptthema in dieser Debatte soll die Finanzierung sein. Halten wir …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an alle Landwirte da draußen richten, die immer noch regional für ihre Belange auf die Straße gehen und für eine bessere Zukunft ihrer Branche und auch unserer Gesellschaft kämpfen. Die AfD steht im Gegensatz zu den Antragstellern konsequent …