Dr. Jan Heinisch

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute eine Aktuelle Stunde zum Thema „PISA“. Ich stelle das noch einmal voran, weil man das nicht jeder Rede bisher entnehmen konnte. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Wir alle können, so sind wir jedenfalls der festen Überzeugung, große Beiträge zur Bildungspolitik in …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in der vergangenen Woche vor dem Landtag in der Tat eine große Demonstration in einem Umfang und in einer Größe erlebt, wie dies nur selten der Fall ist. Aber: Neben den Inhalten müssen wir, glaube ich, an diesem Tag daran erinnern, dass es eine Demonstration war, die sich …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist schön, dass noch einmal besonders anerkannt wird, dass die Zukunftskoalition in der Tat die Reform hin zu A13 für Lehrkräfte auf den Weg gebracht hat, und dass dies an dieser Stelle ausdrücklich gelobt wird. Mit diesem wichtigen und richtigen Schritt haben wir nicht nur ein …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich dachte eigentlich, dass wir über Abstände und Windenergieanlagen debattieren. Selbstverständlich können wir aber auch das Landtag Thema „Wirtschaftswachstum im Allgemeinen“ noch einmal in den Raum stellen. Wir wissen, welche Zahlen oder Dinge dazu führen, dass wir in Nordrhein-Westfalen …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Ende der Schaufensterreden, das der Kollege Müller gerade eingefordert hat, würde ich in der Tat voll unterschreiben. Über unsere Reden am heutigen Tage werden diejenigen richten, die uns hier zugehört haben, (Zuruf von der SPD: Genau!) und bei den Reden, die ich hier aus der …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wer dieser Debatte folgt und wer die Anträge auf die Aktuelle Stunde heute Morgen oder auch in den vergangenen Tagen gelesen hat, wird einmal mehr Zeuge dessen, dass die größte Herausforderung in der Bildungspolitik darin besteht – so zumindest der Eindruck –, Sachlichkeit und …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! 4 Cent: Diese Zahl möchte ich gerne an den Anfang dieser Aktuellen Stunde stellen, weil sie sich ja so sehr in unser Gedächtnis eingebrannt hat, aber nicht nur in unser Gedächtnis, sondern auch in das Gedächtnis von Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften sowie in das Gedächtnis von …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Und vor allem: Sehr geehrter Herr Kollege Ott! Der Klimaschutz und die Landesplanung sind selbstverständlich in der Landesregierung Chefsache. Daran haben wir gar keinen Zweifel. Sie sind aber eben – das finden wir in der Zukunftskoalition sehr gut – genauso Chefinnensache. (Beifall …

Ich glaube, wir müssen einen kleinen fachlichen Ausflug in die Teilzeit im öffentlichen Dienst machen. Man hat ja die Möglichkeit, aus bestimmten Gründen Teilzeitanträge zu stellen. Ein solcher Antrag wird einem dann auch bewilligt. Dann ist das bekannt. 04.05.2023 Nicht bekannt ist es bei der voraussetzungslosen Teilzeit, weil da die …

Selbstverständlich.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr geehrten Damen und Herren, dann versuchen wir es doch auch in der Bildungspolitik mit Ruhe und Gelassenheit, Fakten und auch dem Versuch, in der Sache etwas zu erreichen. (Jochen Ott [SPD]: Einmal Fakten, das wäre schön, Herr Heinisch!) Insofern bin ich unserer Ministerin für Schule und Bildung …

Ich dachte, jetzt sei ich mit der Antwort dran. (Zuruf von Jochen Ott [SPD]) Wenn es so ist, dass Sie bei dem Gespräch vor Ort waren, hätte ich mir aber gewünscht, dass Sie vielleicht die Äußerungen von vor Ort zitiert hätten und nicht den verkürzenden Zeitungsartikel. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Zu- rufe von der SPD) Darf ich …

Selbstverständlich.

Selbstverständlich. Gerne. Landtag

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sie kennen sicherlich Menschen – manchmal erwischt man sich ja auch selbst dabei –, die sagen: Na ja, das mache ich, wenn ich nächste Woche mal etwas mehr Zeit habe. – Oder: Das mache ich im Sommer, wenn das Wetter mal wieder besser ist. – Oder: Diese guten Dinge mache ich dann, …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, wir sind uns in diesem Hohen Haus alle einig, dass sich das Bildungssystem bzw. Schule in den vergangenen Jahrzehnten, aber auch allgemein in einem stetigen Wandel befindet. Deshalb ist es wichtig, permanent zu hinterfragen, ob die Verantwortlichkeiten im Schulsystem …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bekämpfung von Armut und ganz besonders die Bekämpfung von Kinderarmut ist ein großes Thema, ist ein ernstes Thema und ist ein wichtiges Thema. Insofern darf ich mich, Herr Kutschaty, im Namen unserer Fraktion heute ganz ausdrücklich bei Ihrer Fraktion dafür bedanken, dass Sie …

Kommt noch eine weitere Frage? Sie sagten „zunächst“. (Zuruf: Nee!) – Wunderbar. Da bin ich ja froh. Natürlich ist mir bekannt, dass es Probleme beim Schulbau in diesem Land gibt. Allerdings: Wie Sie 10.03.2023 mal wieder diese Stellungnahmen zusammenfassen, Herr Ott, geht an der Realität vorbei. (Jochen Ott [SPD]: Ja?) Denn das Programm …

Sehr gerne! (Zurufe)

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir diskutieren heute einen Antrag der SPD zur Einrichtung eines Programms „Gute Schule 2030“, und wir stehen im Bildungssystem vor einer Menge Herausforderungen; ich glaube, das ist uns allen bekannt und bewusst. Gestern haben wir von der …