Dr. Jan Heinisch

Bitte.

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren einmal mehr über das Startchancen-Programm. Jetzt haben wir gerade eine laute Rede gehört, (Zuruf von der SPD: Oh!) die aber vor allem eines war: erneut eine verpasste Chance zu einer sachlichen Debatte über Bildungspolitik hier in Nordrhein-Westfalen. Das ist auch …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir wissen ja: Raumordnung, Raumordnungsrecht, Bauplanungsrecht – das alles sind sehr komplexe und schwierige Materien. Aber manchmal sind die Sachen gar nicht so schwierig, wie manche hier versuchen, einen 15.05.2024 glauben zu machen. Erst recht haben sie nichts mit irgendwelchen …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Aktuelle Stunde neigt sich ja nun dem Ende zu. Das Thema „OGS“ tut es selbstverständlich nicht. Insofern ist es vielleicht noch mal an der Zeit, uns alle herzlich einzuladen, doch konstruktiv an diesem Thema mitzuwirken. Denn – ich wiederhole – wir als Politik haben dort eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Ott, nur weil man hier etwas besonders laut ins Mikrophon brüllt, wird es davon noch lange nicht wahr. (Beifall von der CDU – Zuruf von der SPD: Er war auch leise!) Ganz ehrlich: Zu behaupten, dass zwei Ministerinnen hier aus ihrem Amt heraus, aus der …

Das Problem ist, dass Sie schon wieder zwei Ebenen völlig durcheinanderwerfen. (Zurufe von der SPD: Oh!) Das eine ist die Frage des Personalmanagements an der Schule im Detail, und das andere ist die Frage – darauf wollten Sie mit dem kleinen Versuch mit den KPIs hinaus – einer landespolitischen Globalsteuerung. Das eine hat mit dem …

Sehr gerne.

Unbedingt.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal bin ich Frau Ministerin Feller außerordentlich dankbar, denn wenigstens in einer der Reden, die wir zu diesen Themenfeldern gehört haben, ist wie schon bei der Kollegin Schlottmann und auch bei der Kollegin Zingsheim-Zobel klar geworden, was in der Bildungspolitik in …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Filmraum der Schule haben wir früher vor dem Röhrenfernseher gesessen; Sie wissen noch, das waren diese dicken Dinger. Der Röhrenfernseher im Filmraum der Schule wurde mittlerweile natürlich abgelöst, und man sollte meinen, dass die Debatten, die man mit dem Flachbildfernseher oder …

Zu meinem Verständnis von guter Opposition gehört, dass man zuhört, wenn ich antworte. Das war leider eben nicht der Fall. (Rodion Bakum [SPD]: Das können Sie ja bald üben!) Insofern habe ich diese Antwort abgebrochen. Um auch das noch einmal zu sagen: Zu einer guten Opposition gehören außerdem Eigeninitiativen und nicht nur Fragen. Das …

Wir werden entsprechende Umsetzungsregeln voranbringen. Und wir werden uns auch mit der Frage auseinandersetzen … (Frank Müller [SPD]: Da steht „gesetzlich re- geln“! – Weitere Zurufe) – Wenn Sie meine Antwort nicht hören wollen, dann gebe ich sie an der Stelle auch nicht und mache einfach weiter. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Wie man es …

Meine Rede scheint anzukommen. – Gerne.

Wir arbeiten als Zukunftskoalition mit Hochdruck an Umsetzungsregeln. Genau das werden wir auch weiterhin tun. Punkt. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Aha!)

Gerne.

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nach diesem Antrag hatten wir eigentlich schon ein bisschen mehr erwartet und sind gespannt auf Inhalte gewesen. (Zurufe von der FDP) Wenn man es auf die in diesem FDP-Antrag vorgebrachten Punkte reduzieren möchte, dann sind dies die Forderung nach einem formalen Gesetz und die …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir wissen alle: Wirtschaftspolitik ist ein vielschichtiges Feld, es ist ein großes Feld, und es gibt ganz viele Aspekte, die auf Wirtschaft einzahlen. Das Allerwichtigste dabei ist: Jeder fasse sich natürlich an seine Nase und regele die Dinge, die er regeln könne. 28.02.2024 …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich würde am Anfang meiner Rede gerne auf einige Fakten blicken, nämlich auf diejenigen Fakten, die uns deutschlandweit ganz besondere Sorgen machen: Jedes sechste Unternehmen des industriellen Mittelstandes in Deutschland ist gerade dabei, Arbeitsplätze und Teile seiner Produktion …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute, nachdem wir im Ausschuss diskutiert und eine Anhörung durchgeführt haben, über den Antrag „Chancengleichheit JETZT: Die Landesregierung muss die tatsächlichen Kosten für den Schulbesuch in NRW erheben“ der SPD-Fraktion. Im Schulausschuss hat dieser Antrag …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da die Kollegin Engin heute jede Rede mit Schulnoten bewertet, (Frank Müller [SPD]: Sie hat ja auch gelernt, wie es geht!) bin ich gespannt – vielleicht später im Zwiegespräch – auf die Benotung der Rede ihres Fraktionsvorsitzenden. (Beifall von der CDU …